Aber zum anderen: Qualität spielt bei uns auch eine Rolle. Der zweite Aspekt – auch dies ist ein Ergebnis des Zuhörens – war nämlich, flexible Angebote in der Breite wieder stärker in den Mittelpunkt zu stellen, und zwar Betreuung, Qualität, aber in der Flexibilität und in der Auswahl für die Eltern, die für uns entscheidende Partner sind.
Daran arbeiten wir. Es gibt ein Konzept, und wir werden hier gemeinsam in der grün-schwarzen Landesregierung, in der grün-schwarzen Koalition auch einen Weg finden, passgenaue Angebote zu machen, so, wie es die Schule vor Ort will, wie es die Kommune wünscht. Ich glaube, dass das auch der rich tige Weg ist.
Herr Fulst-Blei, Sie haben die zuständige Bürgermeisterin aus Mannheim angesprochen. Das ist ein guter Beitrag – keine Frage –, allerdings eine Einzelmeinung. Denn Sie haben ja genauso wahrgenommen – Sie haben es im Zitat allerdings vergessen –, dass der Städtetag sehr deutlich gemacht hat, dass das nicht die Meinung dieses kommunalen Landesverbands und auch nicht die der kommunalen Landesverbände insge samt ist.
Deshalb: Das Hören auf Einzelmeinungen ist wichtig, keine Frage. Aber vielleicht erklärt es auch zum Teil die Umfrage ergebnisse der SPD, dass sie weniger auf Einzelmeinungen hören sollte, sondern auf das, was die Bürgerinnen und Bür ger insgesamt wollen.
Vor diesem Hintergrund glaube ich, dass wir gemeinsam auf einem guten Weg sind. Wir werden die Angebote in der Qua lität differenzieren und sie so machen, wie die Bürgerinnen und Bürger, wie die Eltern, wie die Schulen sie brauchen. Das ist Teil und Ziel unserer Kultuspolitik. Deshalb bitte ich dar um, den Weg, den wir vorhaben, gemeinsam zu gehen. Er ist allemal besser und aktueller. 2013 ist vorbei, Herr Kern.
Wir kommen in der Zweiten Beratung zur A b s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 16/3855. Ab stimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Aus schusses für Kultus, Jugend und Sport, Drucksache 16/4241. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, den Gesetzentwurf abzuleh nen.
Zu dem Gesetzentwurf liegt der Änderungsantrag der Frakti on der FDP/DVP, Drucksache 16/4833, vor, den ich zuerst zur Abstimmung stelle. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Ich bitte Sie, damit einverstanden zu sein, dass wir über den Gesetzentwurf im Ganzen abstimmen. – Damit sind Sie ein verstanden.
Wer dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP/DVP, Druck sache 16/3855, im Ganzen zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Gesetzentwurf mehrheitlich abgelehnt.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. September 2018 – Information über Verwaltungsabkommensentwürfe; hier: Verwaltungs vereinbarung zwischen den Ländern und der Filmförde rungsanstalt des Bundes zur Digitalisierung des nationa len Filmerbes – Drucksachen 16/4762, 16/4797
Wir kommen also direkt zur Abstimmung über die Beschluss empfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Drucksache 16/4797. Der Ausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 16/4762, Kenntnis zu nehmen. – Dem stimmen Sie zu.
Ich darf Sie noch auf die Abschlussveranstaltung der Som merkampagne des Landesjugendrings unten im Foyer hinwei sen und bitte Sie, dort die Gelegenheit zu nutzen, sich kundig zu machen und Gespräche zu führen.