Der FDP/DVP kommen die Schwierigkeiten, die es bei „ella“ gibt, nur gelegen. Sie springt momentan auf jedes Pferd, das sie in die Medien bringt.
(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Es sind ziemlich viele tote Pferde bei euch unterwegs! – Zu rufe von der SPD)
Schwierigkeiten bei der Umsetzung eines ambitionierten, aber noch unter SPD-Verantwortung eingeleiteten Projekts möch te Kollege Rülke gern zu einem ausgewachsenen Skandal ma chen.
Moderne Formen der Zusammenarbeit und Kommunika tion werden auch im Bildungsbereich immer wichtiger. Mit der digitalen Bildungsplattform wollen wir neue Stan dards setzen und die Möglichkeiten in diesem Bereich für die Schulen im Land deutlich erweitern.
Das Ganze basierte also auf einem Kabinettsbeschluss – Kol legin Boser hat es schon angesprochen – nach einer Vorlage des Kollegen Stoch.
Das Kultusministerium hat sich des Themas dann unter einer anpackenden Kultusministerin Dr. Eisenmann angenommen.
Im Juli 2017 wurde dann der Letter of Intent zwischen dem Kultusministerium, BITBW und der Kommunalen Informationsverarbeitung Baden-Fran ken unterzeichnet.
Nach dem Letter of Intent übernimmt die BITBW die Steue rung gegenüber der KIVBF und stellt die vertragskonforme Leistungserbringung durch diese sicher.
Sie richtet ein angemessenes Auftrags- und Eskalationsma nagement sowie eine Projektorganisation für den Aufbau und Betrieb des Cloudservices „Bildungsplattform BW“ ein.
Da kann man sich schon fragen: Warum wurde die BITBW beauftragt? Ganz einfach: weil es nach einem Gesetz des da maligen SPD-Innenministers Gall so vorgeschrieben ist.
(Abg. Reinhold Gall SPD: Aber erst ab 2018! Das stimmt ja wiederum gar nicht! Seit 2018 verpflich tend! Schon wieder Unfug erzählt! Meine Güte!)
Die Dienststellen und Einrichtungen der unmittelbaren Landesverwaltung werden grundsätzlich... zur Nutzung der Dienstleistungen der BITBW verpflichtet.
(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja, so ist es! – Abg. Reinhold Gall SPD: Das ist einfach falsch! Er erzählt wieder mal Stuss! – Unruhe)
Zielsetzung von BITBW war u. a. die Einsparung von 40 Millionen €. Die Leistungsfähig keit der Behörde war zweitrangig.
(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ist das echt alles an Argumenten? – Gegenruf des Abg. Reinhold Gall SPD: Und auch noch falsch!)
Wie Sie sehen, hat unsere Kultusministerin einen von der SPD initiierten Kabinettsbeschluss umgesetzt und mit der BITBW die Stelle beauftragt, welche nach der damaligen Kabinetts vorlage so vorgesehen sowie nach dem SPD-Gesetz zu beauf tragen war.
(Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Das bestreitet nie mand! – Abg. Andreas Stoch SPD: Das bestreitet doch niemand!)
Die digitale Bildungsplattform würde unsere Bildungsland schaft klar voranbringen. Aber wir brauchen nicht darum he rumzureden – Sie sagen es –: „ella“ läuft nicht wie gewünscht.
Sie wurstelt nicht einfach weiter, sondern sie handelt mutig und entschlossen. Es wurde ein Gutachten in Auftrag gege ben. Ich denke, zu einer guten Politik gehört auch die Refle xion der eigenen Bemühungen.
Das Gutachten hat eklatante Probleme zutage gefördert, ins besondere durch die Umsetzung von der KIVBF. Diese wer den nun aufgearbeitet, und dann wird entschlossen entschie den: Geht es weiter, oder geht es nicht weiter? So ist es ein fach auch richtig.
Lieber Kollege Fulst-Blei, wenn Sie fragen, warum bei der KIVBF vieles nicht funktioniert, können Sie beispielsweise auch gern auf den stellvertretenden Verbandsvorsitzenden der KIVBF zugehen, OB Mentrup. Er war ja bis 2013 Mitglied Ihrer Fraktion; Sie dürften ihn also kennen.
(Abg. Reinhold Gall SPD: Mein Gott, könnt ihr nicht jemanden reden lassen, der eine Ahnung hat! Das ist ja nur noch billig! Meine Güte! – Gegenruf von der CDU: Ganz ruhig bleiben!)
Zusammenfassend scheint die SPD mit dem jetzigen Einprü geln auf Kultusministerin Dr. Eisenmann und Innenminister Strobl
nur davon ablenken zu wollen, dass erstens die Grundlage von „ella“ plus die geplante Umsetzung genauso in der KV der SPD war und zweitens Kultusministerin Dr. Eisenmann das Thema energisch angeht und Probleme nicht verschweigt, son dern diese aufarbeitet. Das ist richtig, das ist eine richtige po litische Handlung;
vielleicht können Sie es einfach nicht vertragen, dass eine Kultusministerin erfolgreich arbeitet und beliebt sein kann. Insbesondere nach der Ära Warminski-Leitheußer kennt die SPD dies so offenbar nicht.