Wir arbeiten daran, und ich glaube, wir haben erstmals auch im Blick, wie es weitergehen soll. Wir machen nicht im Blind flug weiter, sondern wir sehen: Wo sind die Handlungsbedar fe, wie müssen wir nachjustieren? Da scheuen wir weder sach lichen noch personellen Aufwand im Haus, um dies dann auch möglichst auf einer soliden und nachvollziehbaren Basis zu machen.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Kollegin Boser, liebe Kollegen Röhm und Kern! Mit guten Ratschlägen sind wir eingedeckt bis 2021. Da brauchen Sie also nicht nachzulegen.
Hören Sie zu. – Zu dem, was ich gesagt habe, will ich noch einmal deutlich machen: Wir stehlen uns ja nicht aus der Ver antwortung.
Ich habe deutlich formuliert: Wir begrüßen die Maßnahmen, die Sie im letzten Jahr vorgestellt haben. Aber ich habe auch deutlich gesagt: Es gibt Spielräume, die Sie eben nicht genutzt haben. Abgesehen davon, dass keine Antwort auf diese Strei chung von 1 074 Lehrerstellen gegeben wurde, will ich noch einmal deutlich machen, dass wir uns bei diesen 11 600 Stel len, deren Streichung in der letzten Legislaturperiode im Raum stand, verabredet hatten – wenn auch erst nach zwei Jahren –, dass wir jährlich überprüfen, was an dieser Zahl wirklich noch dran ist.
Wenn ich über das Nutzen von Spielräumen rede, dann will ich deutlich sagen: Für Gymnasiallehrkräfte an Gemeinschafts schulen sind bislang landesweit nur 200 Stellen vorgesehen. Würde man diese Zahl erhöhen und die Kollegien besser durchmischen, könnten auch Grundschullehrkräfte von dort
wieder zurück an die Grundschulen geschickt werden. Dieses Vorgehen würde für alle Beteiligten pädagogisch viel mehr Sinn machen, als Gymnasiallehrkräfte an die Grundschulen zu schicken.
Wir wissen, dass Gymnasiallehrkräfte an Gemeinschaftsschu len gebraucht werden, an Gemeinschaftsschulen, wie sie von der Vorgängerregierung ins Leben gerufen wurden. Wenn es nicht mehr so ist, dass an den Gemeinschaftsschulen das E-Niveau angeboten werden soll, dann verstehe ich natürlich auch, dass man hier zurückschreckt, Gymnasiallehrkräfte an Gemeinschaftsschulen zu schicken.
Geht bitte einmal an die Schulen, und nehmt die Stimmung dort auf, wo Eltern wirklich mit dieser Aussage kommen: „Bei dem, was momentan in der bildungspolitischen Landschaft diskutiert wird, schicken wir unsere Kinder nicht mehr auf die Gemeinschaftsschulen.“ Das müssen wir an dieser Stelle deut lich formulieren.
Kollege Röhm, zum Thema „Flexible Arbeitszeit“ erinnere ich an das Arbeitszeitmodell, das ich in der letzten Legislatur periode angeboten hatte, das einen gleitenden Ausstieg für Lehrkräfte vorsieht. Auch das wäre eine Maßnahme, mit der wir wirklich gut kalkulieren könnten.
Nochmals: Diese 105 %, von denen ich gesprochen habe, müssen wir zu Beginn eines Schuljahrs zur Verfügung stellen. Nur dann haben wir letztlich auch die Chance, nicht nur bis zum Januar, wenn die erste Grippewelle kommt, sondern wirk lich für ein ganzes Schuljahr gerüstet zu sein.
Insofern, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, sage ich noch einmal: Wir haben uns mit diesem Antrag nicht aus der Ver antwortung stehlen wollen, sondern wir haben da schon Ver antwortung übernommen.
Übrigens: Sie wissen auch, dass die Statistik erst 2014 umge stellt wurde und die Schülerzahlenvorausberechnung bis zu diesem Zeitpunkt einfach falsch war. Wir waren in dieser Zeit auch überrascht, als bei den beruflichen Gymnasien plötzlich 15 000 Schülerinnen und Schüler mehr aufgeschlagen sind, als das in der Statistik angekündigt war. Daraus resultierte na türlich auch eine erhebliche Bugwelle, die in den beruflichen Schulen aufgebaut wurde.
Diese konnten wir aber bis zum Ende der Periode auch mit kurzfristigen Maßnahmen wie dem Zugang von Externen abbauen. Das war eine große Leis tung, die bei den Berufsschulen akzeptiert wurde, aber viel leicht nicht gerade das Publikum bekommen hat, das sie ver dient hätte.
Insofern, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wir, die SPD, möch ten vermeiden, dass wir in einem Jahr wieder hier stehen mit dem gleichen Tenor: „Hätten wir doch!“ Insofern war der Teil des Lobes, den Sie, Frau Ministerin, vor Ihren Einschränkun gen formuliert hatten, wirklich bei uns angekommen. Den
Rest habe ich für mich abgehakt. Wir arbeiten mit daran, dass wir in einem Jahr besser dastehen werden.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen, sehr geehrte Herren! Wie grotesk ist es, was für eine Chuzpe, dass ausgerechnet die SPD der Regierung vorwirft, für den Ausfall von Unterricht verantwortlich zu sein.
Waren es doch Sie, Herr Stoch, der bis zum Ende der letzten Legislaturperiode für das Kultusministerium und damit für den Unterricht verantwortlich zeichnete.
Der Landesregierung jetzt Ihre Altlasten vorzuwerfen ist ge radezu dreist und ein Beweis dafür, dass Sie sich aus jeglicher Verantwortung herausziehen.
Wohin die ideologiegeleitete Politik von Grün-Rot geführt hat, sieht man, wenn man die Fehlzeiten genauer anschaut. Die einseitige Förderung der gesamten Gemeinschaftsschulen hat dazu geführt,
(Abg. Andreas Stoch SPD: Das ist doch absurd! Im letzten Jahr sind die Ausfallzeiten gestiegen! Im letz ten Jahr!)
Ein Erfolg, könnte man meinen. Wenn Sie sich die Zahlen ein mal genauer anschauen würden, die in der Stellungnahme zu Ihrem Antrag aufgeführt sind,
(Abg. Gerhard Kleinböck SPD: Schauen Sie doch mal die Zahlen genau an! Das kann man doch nicht anhören!)
Dass die Ausfallquote an den Gemeinschaftsschulen um 0,4 % gesunken ist, ist vielleicht ein Erfolg, könnte man meinen. Aber gleichzeitig sind bei allen anderen Schulen die Ausfäl le massiv gestiegen.
Ich bin froh, dass wir mit Frau Dr. Eisenmann wieder eine Mi nisterin haben, die sich klar dafür ausspricht, keine Schulart
zu bevorzugen, was ja in einer der letzten Debatten auch zum Tragen kam. So werden wir auch die durch SPD und Grüne verursachten Unterrichtsausfälle bald wieder ausgleichen kön nen.
Eines ist klar: Ein guter und qualifizierter Unterricht stellt die Basis für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg dar. Hier spielen insbesondere die MINT-Fächer eine wichtige Rolle. Gerade deswegen dürfen wir uns bei den Werten zu den Ausfällen nicht nur auf Stichproben verlassen. Wir brauchen eine systematische Überprüfung aller Schulen, wie es jetzt vom Kultusministerium auch geplant ist. Die Lösung kann doch nicht sein, dass wir Lehrer aus der Pension zurückholen. Der Beruf des Lehrers muss wieder so attraktiv gestaltet sein, dass wir genügend Lehrkräfte finden.
Es kann nicht sein, dass schon bei der ersten Erkältung die Gefahr von Un terrichtsausfall droht. Auch Vertretungsunterricht sollte nur im Notfall eine Lösung sein.