Wer Einzelplan 07 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzelplan 07 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau – ist da mit mehrheitlich zugestimmt.
Wer Einzelplan 08 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 08 – Mi nisterium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz – ist damit mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt Einzelplan 09 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Einzelplan 09 – Ministerium für Soziales und Integra tion – ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer Einzelplan 10 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 10 – Mi nisterium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft – ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Einzel plan 11 – Rechnungshof – ist einstimmig zugestimmt.
Wer Einzelplan 12 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzelplan 12 – Allgemeine Finanzverwaltung – ist damit mehrheitlich zuge stimmt.
Wer Einzelplan 13 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 13 – Mi nisterium für Verkehr – ist damit mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt diesem Einzelplan zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Einzelplan 14 – Ministerium für Wissen schaft, Forschung und Kunst – ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzelplan 15 – Ministerium für Integration – ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer Einzelplan 16 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 16 – Ver fassungsgerichtshof – ist damit mehrheitlich zugestimmt.
Bevor wir in die Abstimmung eintreten, gebe ich noch folgen den Hinweis: In § 5 – Gewährleistungen – ist in Absatz 4 laut Information des Finanzministeriums noch eine redaktionelle Änderung vorzunehmen. In Satz 1 lautet die richtige Bezeich nung der Stiftung wie folgt: Stiftung Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe. – Sie stimmen dieser redaktionellen Än derung zu.