Protocol of the Session on February 9, 2017

Ich schlage vor, die Abstimmung über die nächsten 23 Kapi tel, also die Nummern 24 bis 46, Kapitel 1432 – Pädagogi sche Hochschule Schwäbisch Gmünd – bis Kapitel 1464 – Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Lud wigsburg –, zusammenzufassen. – Sie sind damit einverstan den.

Ich rufe die 23 Kapitel

Kapitel 1432 bis Kapitel 1464

gemeinsam auf.

(Unruhe)

Ich darf um etwas Ruhe bitten!

Wer den Kapiteln 1432 bis 1464 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Da mit ist den Kapiteln 1432 bis 1464 mehrheitlich zugestimmt.

(Unruhe)

Ich kann nicht nach jeder Nummer einen Appell an Sie rich ten. So dauert es nur länger.

(Zuruf: Einfach weitermachen!)

Ich rufe die Nummer 47 auf:

Kapitel 1466

Staatliches Museum für Naturkunde Karlsruhe

Zu Titel 682 01 – Zuschuss an das Staatliche Museum für Na turkunde Karlsruhe zum laufenden Museumsbetrieb – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 16/1414-6, vor, der eine Erhöhung der Mittel fordert, um frei en Eintritt zu ermöglichen. Wer diesem Änderungsantrag der SPD zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.

Wer Kapitel 1466 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1466 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe die Nummer 48 auf:

Kapitel 1467

Staatliches Museum für Naturkunde Stuttgart

Zu Titel 682 01 – Zuschuss an das Staatliche Museum für Na turkunde Stuttgart zum laufenden Museumsbetrieb – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 16/14147, vor, der ebenfalls eine Erhöhung der Mittel fordert, um frei en Eintritt zu ermöglichen. Wer diesem Änderungsantrag der SPD-Fraktion zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Änderungs antrag mehrheitlich abgelehnt.

Wer Kapitel 1467 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 1467 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe die Nummer 49 auf:

Kapitel 1468

Duale Hochschule Baden-Württemberg

Wer Kapitel 1468 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 1468 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe die Nummer 50 auf:

Kapitel 1469

Landesarchiv Baden-Württemberg

in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschus ses, Drucksache 16/1314. Wer Kapitel 1469 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Kapitel 1469 ist mehrheitlich zugestimmt.

(Zurufe: Einstimmig!)

Sorry! – Kapitel 1469 ist einstimmig zugestimmt.

Sind Sie damit einverstanden, dass ich die Abstimmung über die nächsten acht Kapitel, also die Nummern 51 bis 58, Ka pitel 1470 – Hochschule für Musik Freiburg – bis Kapitel 1477 – Hochschule für Gestaltung Karlsruhe –, zusammen fasse? – Das ist der Fall.

Ich rufe also die acht Kapitel

Kapitel 1470 bis Kapitel 1477

gemeinsam auf. Wer den Kapiteln 1470 bis 1477 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Ent haltungen? – Den Kapiteln 1470 bis 1477 ist mehrheitlich zu gestimmt.

Ich rufe die Nummer 59 auf:

Kapitel 1478

Allgemeine Aufwendungen für Kunst, Literatur so

wie die Kunsthochschulen

in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschus ses, Drucksache 16/1314. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU, neun Ände rungsanträge der Fraktion der AfD und zwei Änderungsanträ ge der Fraktion der SPD vor.

Zu Titel 685 23 – Zuschüsse an Kunstvereine – liegt der Än derungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/1414-22, vor, der eine Streichung der Mittel fordert. Wer diesem Än derungsantrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Zu Titel 685 24 – Zuschuss an die Stiftung Landesmuseum für Technik und Arbeit in Mannheim (Technoseum) – liegt der Än derungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 16/1414-8, vor, der durch eine Mittelerhöhung freien Eintritt ermöglichen will. Wer diesem Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu

stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich ab gelehnt.

Zu Titel 685 66A – Zuschüsse im Rahmen des Programmbud gets Medien an das Zentrum für Kunst und Medien Karlsru he – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Druck sache 16/1414-9, vor, der über die Zuschusserhöhung freien Eintritt ermöglichen will. Wer diesem Änderungsantrag der SPD-Fraktion zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Zu Titel 685 80B – Zuschüsse an die Popakademie BadenWürttemberg GmbH – liegt der Änderungsantrag der Frakti on der AfD, Drucksache 16/1414-23, vor, der eine Mittelkür zung verlangt und sich gegen die Förderung eines Studien gangs „Weltmusik“ richtet.

(Lachen des Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE)

Wer diesem Änderungsantrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? –

(Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Nationalistisches Armutszeugnis!)

Dieser Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Zu Titel 685 81 – Zuschüsse an Sonstige – liegt der Ände rungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/1414-24, vor, der eine Zuschusskürzung begehrt und die Förderung des Instituts für Auslandsbeziehungen streichen will. Wer diesem Änderungsantrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.

Zu Titel 685 83 – Sonstige Zuschüsse und Maßnahmen zur Förderung der Interkultur – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/1414-25, vor, der eine Strei chung der Fördermittel fordert. Wer diesem Änderungsantrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungs antrag ist damit mehrheitlich abgelehnt.

Zu Titel 685 85 – Sonstige Zuschüsse und Maßnahmen zur Förderung von Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksa che 16/1414-26, vor, der eine Streichung der Fördermittel be gehrt. Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag mehrheit lich abgelehnt.