Protocol of the Session on May 12, 2016

Abgegeben wurden 142 Stimmen.

Davon entfielen 82 Stimmen auf Herrn Abg. Winfried Kretschmann. Mit Nein haben 57 Abgeordnete gestimmt. Ein Abgeordneter hat sich der Stimme enthalten. Auf andere Namen entfielen zwei Stimmen.

In der Summe sind wir wieder bei 142 Stimmen. Eine Abge ordnete ist krank; deshalb sind es nur 142.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Alles klar!)

Herr Abg. Winfried Kretschmann ist damit mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags zum Ministerpräsidenten gewählt worden.

Ich frage Sie, Herr Abg. Kretschmann, ob Sie die Wahl an nehmen.

Ich nehme die Wahl an, Frau Präsidentin, und danke dem Haus für das Vertrauen.

(Anhaltender lebhafter Beifall bei den Grünen und der CDU – Beifall bei Abgeordneten der SPD, der FDP/DVP und des Abg. Lars Patrick Berg AfD so wie auf der Zuhörertribüne)

Ich danke Ihnen und spreche Ihnen im Namen des Landtags und persönlich die herzlichs ten Glückwünsche zu Ihrer Wahl zum Ministerpräsidenten aus. Ich wünsche Ihnen in Ihrem verantwortungsvollen Amt eine glückliche Hand und viel Erfolg zum Wohle des Landes.

(Beifall bei den Grünen, der CDU und der FDP/DVP, Abgeordneten der SPD und des Abg. Lars Patrick Berg AfD sowie auf der Zuhörertribüne)

Damit ist Tagesordnungspunkt 1 beendet.

Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 2:

Vereidigung des Ministerpräsidenten

Herr Ministerpräsident, ich darf Sie bitten, zu mir auf das Po dium zu kommen.

(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)

Nach Artikel 48 der Verfassung des Landes leisten die Mit glieder der Regierung beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wen

(Präsidentin Muhterem Aras)

den, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, mei ne Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit ge gen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Herr Ministerpräsident, der Eid kann auch ohne religiöse Be teuerung geleistet werden.

Sie haben die Eidesformel gehört. Ich darf Sie bitten, die rech te Hand zu erheben und die Worte zu sprechen: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ oder: „Ich schwöre es.“

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

(Anhaltender Beifall bei den Grünen und der CDU – Beifall bei Abgeordneten der SPD und der FDP/DVP – Vereinzelt Beifall bei der AfD – Beifall auf der Zu hörertribüne)

Herr Ministerpräsident Kretsch mann, auch an dieser Stelle nochmals einen herzlichen Glück wunsch. Alles Gute! Ich freue mich, dass Sie weiterhin Ihre Arbeit zum Wohle des Landes leisten können. Ich freue mich, Ihnen diesen Blumenstrauß überreichen zu können. Ansons ten ist es ja so, dass Männer Frauen Blumen überreichen.

(Vereinzelt Heiterkeit)

Deshalb dachte ich, ich überreiche Ihnen jetzt einen schönen Blumenstrauß.

(Präsidentin Muhterem Aras überreicht Ministerprä sident Winfried Kretschmann einen Blumenstrauß.)

Danke schön.

(Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)

Meine Damen und Herren, ich berufe die 3. Sitzung auf 14:00 Uhr ein.

Ich darf Sie jetzt direkt im Anschluss zu einem Empfang ein laden.

Damit ist die 2. Sitzung beendet. Vielen Dank.

(Vereinzelt Beifall)

Schluss: 11:53 Uhr