Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. Juli 2016 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Neigetechnikzüge im Fernver kehr auf der Relation Zürich–Stuttgart–Nürnberg – Drucksachen 16/367, 16/682
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums der Justiz und für Europa vom 8. Juli 2016 – Unter richtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Eine Bestandsaufnahme der Investitionsoffensive für Europa – Drucksachen 16/292, 16/654
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums für Inneres, Digitalisierung und Migration vom 16. Juli 2016 – Unterrichtung des Landtags in EU-Ange legenheiten; hier: Richtlinie über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer umfassende Qualifikationen voraus setzenden Beschäftigung – Drucksachen 16/340, 16/655
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums für Inneres, Digitalisierung und Migration vom 7. September 2016 – Unterrichtung des Landtags in EUAngelegenheiten; hier: Festlegung der Kriterien und Ver fahren zur Bestimmung des Mitgliedsstaats, der für die Prüfung eines Antrags auf Asyl oder subsidiären Schutz in einem der Mitgliedsstaaten zuständig ist, der von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestellt wird (Dublin IV) – Drucksachen 16/508, 16/656
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums für Finanzen vom 7. September 2016 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Schaffung ei nes gemeinsamen Rahmens für europäische Statistiken über Personen und Haushalte auf der Grundlage von Ein zelpersonendaten aus Stichprobenerhebungen – Drucksa chen 16/550, 16/657
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 16/658, 16/659, 16/660, 16/661, 16/662, 16/663, 16/664
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 16/564
Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Mitglie der der Regierung, bevor ich die heutige Sitzung schließe, darf ich Sie noch darauf aufmerksam machen, dass am kommen den Samstag die „stuttgartnacht“ stattfinden wird. Der Land tag beteiligt sich nach dem Rückumzug in das Haus des Land tags mit einem vielfältigen Angebot an Kabarett, Jazz und Po etry-Slam erstmals wieder an dieser Kulturnacht. Ich würde mich freuen, wenn viele von Ihnen daran teilnähmen.
Wahl von beratenden Mitgliedern und deren Verhinderungsstellvertretern im Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe (ZKM)