Protocol of the Session on June 25, 2020

Punkt 17:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. De zember 2019 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Landesbeteiligungen an Un ternehmen und Mitgliedschaften in Aufsichtsgremien – Drucksachen 16/7529, 16/8179

Berichterstatter: Abg. Joachim Kößler

Punkt 18:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 3. März 2020 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Amtliche Schulverwaltung BadenWürttemberg (ASV-BW) – Gutachtliche Äußerung des Rechnungshofs nach § 88 Absatz 3 Landeshaushaltsord nung – Drucksachen 16/7827, 16/8181

Berichterstatter: Abg. Peter Hofelich

Punkt 19:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissen schaft, Forschung und Kunst vom 28. April 2020 – Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu Beschlüssen des Landtags; hier:

a) zur Denkschrift 2004 des Rechnungshofs zur Landes

haushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2002 – Beitrag Nr. 23: Unternehmens gründungen und -beteiligungen der Hochschulen und Universitätsklinika

b) zum Universitätsklinika-Gesetz

c) zum Landeshochschulgesetz

Drucksachen 16/8043, 16/8185

Berichterstatter: Abg. Alexander Salomon

Punkt 20:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. Mai 2020 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württem berg für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 – Abgeschlos sene Verfahren im Schienenpersonennahverkehr – Druck sachen 16/8202, 16/8257

Berichterstatter: Abg. Jochen Haußmann

Punkt 21:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums der Justiz und für Europa vom 12. Juni 2020 – Un

terrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Der Europäische Aufbauplan COM(2020) 456 final (BR 295/20), COM(2020) 442 final (BR 297/20), COM(2020) 441 final (BR 300/20), COM(2020) 443 final (BR 316/20) – Drucksachen 16/8251, 16/8255

Berichterstatter: Abg. Josef Frey

Punkt 22:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 16/8236, 16/8237, 16/8238, 16/8239, 16/8240, 16/8241

Punkt 23:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 16/8198

Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den verschiedenen Ausschüssen fest. – Es ist so beschlos sen.

Der unter Punkt 24 aufgeführte Tagesordnungspunkt

Kleine Anfragen

hat sich erledigt. Die Anfragen sind alle beantwortet worden.

Damit sind wir am Ende unserer Sitzung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 15. Juli 2020, um 9:00 Uhr statt.

Ich schließe die Sitzung und wünsche Ihnen einen guten Heim weg.

Schluss: 19:49 Uhr