gemeinsam auf und stelle sie zusammen zur Abstimmung. – Sie sind damit einverstanden. Wer den Kapiteln 0335 bis 0337 in der Fassung der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Keine. Den genannten Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.
fassen wir, wie das auch im Finanzausschuss der Fall war, zu sammen. Wer stimmt diesen beiden Kapiteln in der Fassung der Beschlussempfehlung zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Damit ist diesen beiden Kapiteln mehrheitlich zuge stimmt.
können wir ebenfalls zusammenfassen. Wer also diesen Ka piteln in der Fassung der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke sehr. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist den Kapiteln 0340 bis 0342 ein stimmig zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt Ka pitel 0343 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 0343 mehrheitlich zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung. Wer stimmt Kapi tel 0344 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 0344 ist einstimmig zugestimmt.
Wer stimmt Kapitel 0345 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Kapitel 0345 ist mehrheitlich zugestimmt.
(Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE unterhält sich mit Abg. Reinhold Pix GRÜNE an dessen Abgeordne tenplatz.)
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt Ka pitel 0346 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 0346 einstimmig zugestimmt.
rufe ich wieder gemeinsam auf und stelle sie zusammen zur Abstimmung. Wer stimmt diesen beiden Kapiteln in der Fas sung der Beschlussempfehlung zu? – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist diesen beiden Kapiteln mehrheit lich zugestimmt.
Wir haben noch über Abschnitt II der Beschlussempfehlung abzustimmen. Der Finanzausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 30. Oktober 2019, Drucksache 16/7174, soweit diese den Einzelplan 03 berührt, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. Es gibt kei nen Widerspruch.