Meine Damen und Herren, ist noch jemand im Saal, der bis lang nicht gewählt hat? – Dies ist nicht der Fall. Dann schlie ße ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Wahlergebnis festzustellen.
Damit ist Herr Klenk mit mehr als der Hälfte der Stimmen ge wählt. Herr Abg. Klenk, ich frage Sie: Nehmen Sie die Wahl an?
Nach § 4 Absatz 8 der Geschäftsordnung wählt der Landtag die Schriftführerinnen und Schriftführer nach den Vorschlä gen der Fraktionen entsprechend deren Zahlenverhältnis. Nach der vorläufig beschlossenen Geschäftsordnung sind 21 Schrift führerinnen und Schriftführer zu wählen. Ein entsprechender gemeinsamer Wahlvorschlag liegt Ihnen vor (Anlage 2).
Ich stelle – Ihre Zustimmung vorausgesetzt – fest, dass das Haus die in der Vorschlagsliste aufgeführten Damen und Her ren Abgeordneten soeben zu Schriftführerinnen und Schrift führern gewählt hat.
Damit wäre Punkt 4 erledigt und wir kommen – – Entschul digung, darüber stimmen wir jetzt noch einmal per Handzei chen ab.
Wer dem Vorschlag, wie er Ihnen vorliegt – Wahl der Schrift führerinnen und Schriftführer –, so zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit sind die Schriftführerinnen und Schriftführer, wie in der Vor schlagsliste vorliegend, gewählt. – Ich wünsche Ihnen viel Er folg und alles Gute bei Ihrer Arbeit.
Gemäß § 4 Absatz 7 der Geschäftsordnung haben wir die wei teren Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder des Prä sidiums zu wählen. Auch hierzu finden Sie einen gemeinsa men Wahlvorschlag der Fraktionen auf Ihren Tischen (Anla ge 3).
Ich hätte die Bitte, bei den stell vertretenden Mitgliedern unserer Fraktion noch Abgeordnete nachzubenennen. Ich kann Ihnen die Namen sofort sagen.
Vielen Dank. – Der Vorschlag liegt Ihnen vor. Auch darüber stimmen wir ab. Wer dem Vor schlag, wie er jetzt vorliegt, mit der von Herrn Abg. Dr. Meu then erbetenen Ergänzung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist auch diese Abstimmung abgeschlossen. – Auch Ihnen viel Er folg bei Ihrer Arbeit.
Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, den allgemeinen Ge nehmigungsbeschluss in Immunitätsangelegenheiten – wie zu Beginn der Wahlperiode üblich – in der heutigen Sitzung zu fassen. Auch hierzu verweise ich auf den Ihnen vorliegenden Sonderdruck der Geschäftsordnung – die gelbe Broschüre, die auf Ihren Tischen liegt – unter Rubrik 3/2 auf den Seiten 167 bzw. 168.
Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genprobe! – Enthaltungen? – Bei fünf Enthaltungen ist auch dieser Vorschlag damit angenommen. Vielen Dank.
Meine Damen und Herren, die zweite Sitzung des 16. Land tags findet morgen, Donnerstag, 12. Mai, um 11:00 Uhr mit folgender Tagesordnung statt:
Sehr geehrte Damen und Herren, im Anschluss sind Sie alle – sowohl die Gäste als auch natürlich die Abgeordneten – zu einem Stehempfang in der Eingangshalle im Erdgeschoss ein geladen.
Ich darf noch einen Hinweis für die Mitglieder des Präsidi ums geben: Wir treffen uns um 15:30 Uhr zur konstituieren den Sitzung im Sophie-Scholl-Saal im Dienstgebäude König straße 9.