Ich finde es nicht in Ordnung, dass die Regierung so etwas zu lässt, dass Sie nicht dafür sorgen, dass eine kleine Gemeinde im ländlichen Raum mit 5 000 Einwohnern ein solch hervor ragendes Museum im sogenannten „schwäbischen Troja“ be treiben kann. Es hätte eines Zuschusses von 150 000 € für die Betriebskosten bedurft.
Weder das Finanzministerium noch das Kunstministerium ha ben sich bereit erklärt, zu helfen. Ich finde, das ist ein Armuts zeugnis für die Kultur in unserem Land. Ich weiß nicht, ob Sie sich zwischen Rot und Grün gegenseitig den Schwarzen Peter zugeschoben haben. Auf jeden Fall ist das Ergebnis fa tal. Ihnen bleibt ein Dreivierteljahr, um hier vielleicht nach zubessern. Und das Ganze spielt sich in einer Zeit ab, in der sich die Landeshauptstadt in der Großen Landesausstellung „Die Welt der Kelten“ sonnt.
Ich komme jetzt gern zum Schluss. – Sie werden es mir schon zugestehen: Als Oppositionsfrak tionen müssen wir kritisch darauf schauen, wie das alles von Ihnen auf den Weg gebracht wird. Das ist durchaus unsere Aufgabe und völlig legitim. Sie dürfen sich da wirklich nicht gestört fühlen, Herr Staatssekretär.
Ich kann Sie einfach nur auffordern: Nehmen Sie den Auftrag der Kunstkonzeption ernst. Stärken Sie Kunst und Kultur in allen Landesteilen. Behandeln Sie alle Kunstarten und Kunst sparten gleich.
Von dieser Stelle aus auch die Bitte: Kommunizieren Sie in nerhalb der Regierung und zwischen den verschiedenen Res sorts endlich einmal zielführend im Dienste von Kunst und Kultur in diesem Land.
(Abg. Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr GRÜNE: Manfred, jetzt sag ihnen einmal, wer sich beim SWR wie ver halten hat!)
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir, Frau Kurtz, Ihnen die Frage zu stellen – Sie können die Frage zwar nicht mehr beantworten, aber ich möchte sie dennoch gern stellen –: Wie haben denn die CDU-Rundfunkrätinnen und CDU-Rundfunkräte zur Fra ge der Orchesterfusion abgestimmt? Ich weiß nur, dass unse re Rundfunkrätinnen und Rundfunkräte nicht dafür gestimmt haben.
Machen wir einmal einen kleinen Spaziergang durch die Kul turlandschaft von Baden-Württemberg. Wir starten in Stutt gart, in Mannheim, in Karlsruhe oder auch in Freiburg. Das spielt keine Rolle. Denn in allen größeren Städten des Landes werden Sie ein gut bestelltes Feld an kulturellen Einrichtun gen vorfinden: Staatstheater, Ballett, Landesmuseen und Or chester. Baden-Württemberg hat viele kulturelle Leuchttür me. Darauf können wir stolz sein.
Aber spazieren wir weiter – die Zukunft liegt vor uns, Herr Pröfrock –, weg aus den Ballungszentren, hinaus in die weni ger dicht besiedelten Gebiete, dorthin, wo kleine Theater in den vergangenen Jahren ums Überleben gekämpft haben, wo Chöre um Nachwuchs werben, wo Ehrenamtliche Kunstaus stellungen organisieren und wo kleine Orchester mit großem Engagement und kleinem Budget Konzerte auf die Beine stel len. Siehe da: Hier beginnt unsere Saat zu keimen, zu wach sen und nach anderthalb Jahren erste Früchte zu tragen.
Die Laienmusikverbände und die Amateurtheater werden von uns mit Mitteln aus der Spielbankabgabe nachhaltig gefördert. Dies versetzt sie dauerhaft in die Lage, ihren Mitgliedsverei nen professionelle Unterstützung im künstlerischen Bereich zukommen zu lassen.
Nach wie vor gilt: Wir wollen Spitzen- und Breitenkultur nicht gegeneinander ausspielen. Aber mit diesem Haushalt setzen wir ein klares, wichtiges Signal hin zu mehr Kultur überall im Land. Jeweils annähernd 380 Millionen € investiert das Land in den nächsten beiden Jahren in Kunst und Kultur.
Wenn Sie von der FDP/DVP nun in Ihrem Änderungsantrag behaupten, wir hätten Kürzungen vorgenommen, die einsei tig die Theater träfen,
Das würde ich verneinen. – Kein Cent weniger fließt in die kleineren Theater. Wir haben es bereits angedeutet: Es wurde vielmehr Klarheit geschaffen, indem wir die globale Minder ausgabe nicht, wie bisher geschehen, irgendwo versteckt, son dern sie zum großen Teil bei den einzelnen Titeln direkt aus gewiesen haben. Nun wissen die Kulturbetriebe endlich, mit welchen Summen sie rechnen dürfen.
Gerade erst haben die Regierungsfraktionen insgesamt 400 000 € zusätzlich für den Bereich der kulturellen Bildung außerhalb der Ballungszentren bereitgestellt. Profitieren wer den davon gerade die kleinen, nicht staatlichen Theater. Das ist ein wichtiges Signal in den ländlichen Raum.
Von Kürzung kann also überhaupt keine Rede sein. Auch wenn sich die Regierungsparteien derzeit anschicken, nach und nach die Chefsessel der Rathäuser in den großen Städten zu erobern, haben wir den ländlichen Raum nicht vergessen.
Das können diese großen Städte sehr wohl verkraften. – Wir haben dieses Geld lockergemacht, um gerade die Theaterar beit mit Kindern und Jugendlichen in den ländlichen Regio nen zu unterstützen. Auch da ist eine Zielgruppe von uns. Die werden wir auch noch gewinnen, so wir sie nicht schon ge wonnen haben.
(Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Abg. Sabine Kurtz CDU: Ist das jetzt Wahlkampf, oder was? – Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Ist das eine Dro hung?)
Es ist immer Wahlkampf, wie bei Ihnen auch. Oder steht nur Ihnen das Recht zu, dauernd Wahlkampf zu machen?
Außerdem bekommen die Volksschauspiele Ötigheim einen Investitionszuschuss als Startkapital für einen dringend not wendigen Neubau zur Unterbringung der Darsteller. Es ist ei nes der renommiertesten und größten Amateurtheater in Ba den-Württemberg und benötigt diesen Neubau, um seine er folgreiche Arbeit fortsetzen zu können.
Auch die Fortführung des Mozart-Sommers haben wir gesi chert. Dieses kulturelle Ereignis strahlt in den gesamten Rhein-Neckar-Kreis und führt nicht nur international heraus
ragende Künstler zusammen, sondern auch Musikhochschu len und Gesangvereine. Mozart, der in Mannheim und Schwet zingen als Wunderkind gewirkt hat, wird damit einer breite ren Öffentlichkeit zugänglich gemacht – dank eines Landes zuschusses von 100 000 €. Das ist das erste Mal, dass so et was vor meiner Haustür passiert.
Erst vor zwei Tagen habe ich im Stuttgarter Theaterhaus eine hervorragende Uraufführung besucht, die Teil eines Projekts aus Mitteln des neu geschaffenen Innovationsfonds war.
Unter dem Titel „Experiment STIMME“ fand dort im Rah men von „Musik der Jahrhunderte“ eine vierteilige Konzert reihe mit einem Symposium statt, bei der 20 junge Kompo nistinnen und Komponisten ihre Werke aufführen konnten.
Über den Innovationsfonds werden wir auch in den kommen den Jahren vielen jungen Talenten im Land eine Bühne bie ten. Darauf freuen wir uns schon heute.
An die Adresse von Frau Kurtz noch einmal, weil Sie immer sagen: „Da ist Geld übrig geblieben“: Lieber wenige gute Pro jekte über den Innovationsfonds fördern als viele mittelmäßi ge.
Ebenso haben wir in der Kreativwirtschaft Akzente gesetzt. An der Filmakademie in Ludwigsburg wird eine international anerkannte Ausbildung angeboten. Gerade bei der Filmförde rung zeigt sich in besonderem Maß, dass Kulturförderung auch Wirtschaftsförderung ist.
Kultur ist ein wesentlicher Standortfaktor. Egal, ob in den gro ßen Städten oder auf dem Land: Eine bunte, vielfältige Kul turlandschaft fördert die Lebensqualität. Dort, wo Raum für Innovation und Kreativität ist, entsteht doch überhaupt erst ein Klima, in dem sich zukunftsträchtige Wirtschaftszweige entwickeln können. Damit wird ein Lebensraum erst attrak tiv.
Auch für die Erinnerungskultur haben wir etwas übrig. Die im laufenden Jahr erhöhte Förderung der Gedenkstätten wird fortgeschrieben. Das Haus der Geschichte erhält zusätzliche Mittel für die Erweiterung seiner Dauerausstellung.
Dies sind nur einige wenige Beispiele aus dem Einzelplan 14. Sie zeigen aber: Längst wissen wir, dass Kultur ein wesentli cher Entwicklungsmotor jeder Gesellschaft ist. Die Teilhabe am kulturellen Geschehen darf nicht vom Wohnort abhängig sein. Auch auf dem Land wollen die Kinder eine Musikschu le besuchen oder Unterricht an der Jugendkunstschule neh men. Ihre Eltern wollen Konzerte besuchen oder Ausstellun gen genießen. Hochwertige Kultur macht nicht hinter den Stadttoren halt.