Ich will diesbezüglich nicht von Erdbeben sprechen, aber durchaus von Erdbewegungen, die dort dazu geführt haben, dass dieses Projekt sofort gestoppt wurde.
Der zweite Fall war in Landau in Rheinland-Pfalz. Auch dort gab es erhebliche Einwirkungen, die dazu geführt haben, dass das dortige Projekt gestoppt wurde.
In Basel hat die fehlende Erfahrung dazu geführt, dass mit ei ner viel zu hohen Druckbeaufschlagung gearbeitet wurde und die daraufhin stattfindenden seismischen Ereignisse an der Erdoberfläche deutlich wahrnehmbar waren. Das hat die wei tere Umsetzung dieses Vorhabens gestoppt, aber vom Grund satz her nicht gegen das damit verbundene Prinzip der Nut zung petrothermaler geothermischer Energie gesprochen. Denn im Grundsatz kann dieses Prinzip der Nutzung geother mischer Energie aus dem kristallinen Untergrund überall an gewandt werden.
Der Vorteil des Verfahrens von Basel ist ja: Man bricht unten das kristalline Gestein auf, pumpt kaltes Wasser hinein, erhitzt es anschließend und bringt heißes Wasser wieder hoch. Aller dings: Der Mangel an Erfahrungen ist in Basel deutlich zuta ge getreten.
Bei den Anlagen nach dem sogenannten hydrothermalen Prin zip, bei denen bereits vorhandenes heißes Wasser aus 1 000 bis 3 000 m Tiefe entnommen wird, ist die Situation völlig an ders. In Baden-Württemberg ist deren Anwendung auf be stimmte Regionen begrenzt: auf das Oberrheintal und auf das Gebiet der oberschwäbischen Molasse.
Nun hat es bei vergleichbaren Vorhaben – in Landau, wie von mir bereits erwähnt – ebenfalls unerwünschte seismische Er eignisse, sprich Erderschütterungen, gegeben. Heute weiß man, dass dies den dortigen relativ ungünstigen geologischen Verhältnissen und den dort angewandten betrieblichen Ver fahrensweisen geschuldet war.
Daraus hat man Lehren gezogen. Die in Landau gemachten Erfahrungen sind keineswegs repräsentativ. So befinden sich heute beispielsweise in der bayerischen Molasse des Voral penlands bereits reihenweise solche Anlagen erfolgreich in Betrieb. Dort wird sowohl Strom erzeugt als auch Energie in umfangreiche Wärmenetze eingespeist. Die Münchner Stadt werke wollen in Zukunft ihr gesamtes Fernwärmenetz auf geothermische Energie umstellen. Es besteht also keinerlei Anlass, an dieser Technologie grundsätzlich zu zweifeln.
Gegenwärtig befindet sich hier in Baden-Württemberg das Vorhaben im badischen Brühl in der Umsetzungsphase, das der Thematik im Land wichtige Impulse geben könnte. Ich kann nur alle Fraktionen bitten, uns dort diese Chance zu ge ben und auch im Gespräch mit ihren jeweiligen Kommunal vertretern deutlich zu machen, dass es wichtig ist, dass dieses Vorhaben zum Tragen kommt. Denn ich glaube, nur wenn es uns gelingt, an einem solchen Projekt zu zeigen, dass es mach bar ist, bekommen wir auch das Vertrauen in weitere Vorha ben.
Es gibt vor Ort Bedenken, und die nehmen wir sehr ernst. Wir sind seit Monaten seitens der Fachbehörden in intensiven Ge sprächen mit dem Projektträger und mit den Betroffenen. Auch ich habe beispielsweise mit den Vertretern der dortigen Bürgerinitiative ein längeres Gespräch hier im Haus darüber geführt. Noch einmal: Meine Bitte wäre, dass uns alle Frak tionen vor Ort bei diesem Vorhaben unterstützen.
Bislang gab es keinen Grund, an der erfolgreichen Umsetzung des Vorhabens in Brühl zu zweifeln. Ich bin davon überzeugt, dass mit der erfolgreichen Umsetzung der gegenwärtig lau fenden hydrothermalen Projekte auch in Baden-Württemberg weitere Projekte folgen werden.
Damit kann auch die Geothermie, langfristig gesehen, durch aus einen wichtigen Beitrag zur Energiewende leisten. Aber Voraussetzung ist, wie gesagt, dass wir es wirklich schaffen, dass das Projekt in Brühl zum Laufen kommt. Dann kann man weitere Projekte anschließen.
Letztendlich brauchen wir die Geothermie für die Energie wende. Die Chancen, die wir gerade im Oberrheintal dazu ha ben, sind aus meiner Sicht immens, allerdings erst mittel- und langfristig.
Herr Minister, die ses Thema treibt auch mich schon lange um. Ich kann mich erinnern, dass ich mit dem damaligen Bundesumweltminister Trittin einmal in Urach war. In das dortige Projekt wurde sehr viel vom Bund investiert. Was ist eigentlich aus diesem Pro jekt geworden, und was sind die Gründe? Dort hat man, glau be ich, ein bisschen Schiffbruch erlitten. War das nicht auch mit ein Auslöser dafür, dass man sich dann sehr zurückgehal ten hat?
Herr Kollege Bullinger, das ist völlig richtig. Das Projekt in Urach wurde stark vom Bund mitfinanziert. Da wurden auch etliche Millionen Euro seitens des BMU inves tiert.
und deswegen die Bohrung selbst nicht mehr nutzbar gemacht werden konnte. Das war eine tragische Situation.
Aber noch einmal: Wir reden über eine Technologie, die noch in den Kinderschuhen steckt, bei der man Erfahrungen gewin nen muss. Aus solchen Fällen wie denen in Basel oder Landau lernt man erst einmal. Das, was man dort gelernt hat, versu chen wir derzeit in Brühl umzusetzen. Deswegen ist es mir ein großes Anliegen, dass das Projekt in Brühl wirklich zum Laufen kommt.
Meine Damen und Her ren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. – Ent schuldigung! Kollege Gruber, Sie haben noch sieben Minu ten Redezeit.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine Angst, ich werde Sie nicht auf die Folter spannen. Der Herr Minister hat mir ja die Chance gegeben, Zeit einzuspa ren. Die meisten Vorwürfe sind durch die Antwort ausgeräumt.
Trotzdem möchte ich mich im Namen der SPD-Fraktion, die die Große Anfrage eingebracht hat, bei allen Fraktionen herz lich dafür bedanken, dass der Grundkonsens beschrieben wor den ist, dass wir die Geothermie für den Klimaschutz und für die Energiewende brauchen, und dass auch niemand die Risi ken, die bestehen, intellektuell wegdiskutieren will.
Einen Punkt, den die Regierung selbst nicht ausräumen konn te, will ich noch kurz ansprechen. Vielleicht war für Sie, Herr Nemeth, zu viel Harmonie, zu viel Einigkeit bei diesem The
ma, weshalb Sie den Vorwurf der mangelnden Professionali tät gemacht haben. Das fand ich der Diskussion nicht ange messen.
Ich möchte das Schlusswort dazu verwenden, um zu sagen: Schönheit liegt im Auge des Betrachters; ich denke, Professi onalität auch.
Jetzt liegen wirklich kei ne weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Große Anfra ge Drucksache 15/1607 besprochen und Tagesordnungs punkt 10 erledigt.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 26. Juni 2012 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2008 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsfüh rung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 16: Zuwendungen nach der Richtlinie Ausgleichszulage Land wirtschaft – Drucksachen 15/1987, 15/2316
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 29. Juni 2012 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsfüh rung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 7: Umsetzung und Finanzierung des Generalverkehrsplans – Drucksachen 15/1999, 15/2317
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 4. Juni 2012 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2010 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsfüh rung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 13: Wohngeld vereinfachen – Drucksachen 15/1802, 15/2318
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Rechnungs hofs vom 26. April 2012 – Beratende Äußerung zur Ver gabebeschleunigung – Drucksachen 15/1609, 15/2319