Protocol of the Session on July 16, 2015

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 21. Mai 2015 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsfüh rung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 6: Meinungsumfragen des Staatsministeriums – Drucksa chen 15/6918, 15/7105

Berichterstatter: Abg. Claus Paal

Punkt 15:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 16. Juni 2015 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsfüh rung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 10: Geldauflagen in Strafverfahren – Drucksachen 15/6992, 15/7113

Berichterstatter: Abg. Florian Wahl

Punkt 16:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 21. Mai 2015 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsfüh rung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 12: Zuwendungen für die Baumaßnahme „Innovationszent rum Batterietechnologie“ des Zentrums für Sonnenener gie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg – Drucksachen 15/6827, 15/7104

Berichterstatterin: Abg. Andrea Lindlohr

Punkt 17:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 29. Mai 2015 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsfüh rung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 15: Förderung einer nachhaltigen Waldwirtschaft – Drucksa chen 15/6949, 15/7108

Berichterstatter: Abg. Dr. Markus Rösler

Punkt 18:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 16. Juni 2015 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 16: Förder programme des Landes im Energiebereich – Drucksachen 15/6993, 15/7114

Berichterstatter: Abg. Winfried Mack

Punkt 19:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 12. Juni 2015 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äuße rung des Rechnungshofs zur Neuausrichtung der Organi sation der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) in der Landesverwaltung – Drucksachen 15/6986, 15/7112

Berichterstatter: Abg. Dr. Reinhard Löffler

Punkt 20:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 16. Juni 2015 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Gesetz zur Umset zung der Polizeistrukturreform (Polizeistrukturreformge setz – PolRG) – Drucksachen 15/6999, 15/7115

Berichterstatter: Abg. Klaus Herrmann

Punkt 21:

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Mai 2015 – Jährliche Unterrichtung des Landtags gemäß § 23 a Ab satz 10 Polizeigesetz (PolG) über den erfolgten Einsatz technischer Mittel mit Bezug zur Telekommunikation – Drucksachen 15/6888, 15/7077

Berichterstatter: Abg. Thomas Blenke

Punkt 22:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 9. Juni 2015 – Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Si cherheitstechnik – Drucksachen 15/6990, 15/7095

Berichterstatter: Abg. Wolfgang Raufelder

Punkt 23:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 15/7100, 15/7101, 15/7102, 15/7103

Punkt 24:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 15/7081

Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heu tigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 23. September 2015, um 9:00 Uhr statt.

Zur Einstimmung auf die Sommerpause lade ich Sie gleich im Anschluss ganz herzlich ein zum Sommerfest des Land tags im fünften Obergeschoss des Königin-Olga-Baus.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen schöne und erhol same Sommerferien.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

(Vereinzelt Beifall – Zurufe: Baustelle! – Abg. Rosa Grünstein SPD: Erst gehen wir auf die Baustelle!)

Entschuldigung! Noch ein Nachtrag: Im Anschluss an die Plenarsitzung kann die Baustelle des Hauses des Landtags be sichtigt werden. Wir treffen uns vor dem Eingang.

Schluss: 17:02 Uhr