Protocol of the Session on December 12, 2014

Kapitel 1424

Badische Landesbibliothek

Kapitel 1425

Württembergische Landesbibliothek

Wer diesen beiden Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist den Kapiteln 1424 und 1425 einstimmig zugestimmt.

Sind Sie damit einverstanden, dass ich die Abstimmungen über die Nummern 20 bis 46, Kapitel 1426 – Pädagogische Hochschule Freiburg – bis Kapitel 1464 – Hochschule für öf fentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg –, zusam menfasse? – Das ist der Fall.

Ich rufe also die 27 Kapitel gemeinsam auf. Wer

Kapitel 1426 bis Kapitel 1464

zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstim men? – Enthaltungen? – Damit ist den Kapiteln 1426 bis 1464 mehrheitlich zugestimmt.

Sind Sie damit einverstanden, dass ich die Abstimmungen über die Nummern 47 und 48, Kapitel 1466 – Staatliches Mu seum für Naturkunde Karlsruhe – und Kapitel 1467 – Staat liches Museum für Naturkunde Stuttgart –, zusammenfasse? – Das ist der Fall.

Ich rufe

Kapitel 1466 und Kapitel 1467

daher gemeinsam auf. Wer den Kapiteln 1466 und 1467 zu stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist den Kapiteln 1466 und 1467 ein stimmig zugestimmt.

Ich rufe die Nummer 49 auf:

Kapitel 1468

Duale Hochschule Baden-Württemberg

Wer Kapitel 1468 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1468 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe die Nummer 50 auf:

Kapitel 1469

Landesarchiv Baden-Württemberg

Wer Kapitel 1469 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Drucksache 15/6014, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genprobe! – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1469 einstim mig zugestimmt.

Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmung über die Nummern 51 bis 58, Kapitel 1470 – Hochschule für Musik Freiburg – bis Kapitel 1477 – Hochschule für Gestaltung Karlsruhe –, zu sammenzufassen. – Damit sind Sie einverstanden.

Ich rufe

Kapitel 1470 bis Kapitel 1477

gemeinsam auf. Wer den acht Kapiteln 1470 bis 1477 zu stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist den Kapiteln 1470 bis 1477 mehr heitlich zugestimmt.

Ich rufe die Nummer 59 auf:

Kapitel 1478

Allgemeine Aufwendungen für Kunst, Literatur so

wie die Kunsthochschulen

Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/6064-1, zu Titel 684 87 – Zuschüsse an sons tige Träger – vor, der eine Erhöhung der Mittel zur Förderung der Amateurmusik in Baden-Württemberg fordert. Wer die sem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist die ser Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.

Wer Kapitel 1478 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Drucksache 15/6014, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genprobe! – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1478 mehr heitlich zugestimmt.

Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmung über die Nummern 60 und 61, Kapitel 1479 – Badisches Staatstheater Karlsruhe – und Kapitel 1480 – Württembergische Staatstheater Stuttgart –, zusammenzufassen. – Damit sind Sie einverstanden.

Ich rufe

Kapitel 1479 und Kapitel 1480

daher gemeinsam auf. Wer diesen beiden Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Ent haltungen? – Damit ist diesen Kapiteln einstimmig zuge stimmt.

Ich rufe die Nummer 62 auf:

Kapitel 1481

Aufwendungen für nichtstaatliche Bühnen, Festspie

le und Orchester

Zu der Titelgruppe 93 – Zur Förderung des Amateurtheater wesens – sowie den Titeln 684 93 – Zuschüsse an sonstige Träger – und 893 93 – Zuschüsse an Amateurtheater für In vestitionsvorhaben – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/6064-2, vor, der eine Erhöhung der Mittel zur Förderung des Amateurtheaterwesens fordert. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.

Wer Kapitel 1481 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Drucksache 15/6014, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genprobe! – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1481 mehr heitlich zugestimmt.

Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmung über die Nummern 63 bis 72, Kapitel 1482 – Staatliche Kunsthalle Karlsruhe – bis Kapitel 1495 – Kommission für geschichtliche Landeskunde in Baden-Württemberg –, zusammenzufassen. – Damit sind Sie einverstanden.

Ich rufe also die zehn Kapitel gemeinsam auf:

Kapitel 1482 bis Kapitel 1495

Wer den Kapiteln 1482 bis 1495 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Da mit ist den Kapiteln 1482 bis 1495 einstimmig zugestimmt.

Ich rufe die Nummer 73 auf:

Kapitel 1499

Sonstige wissenschaftliche Forschungsinstitute und allg. Aufwendungen für Wissenschaft und Forschung

Zu Titelgruppe 75 – Förderung des Technologietransfers aus den Hochschulen in die Wirtschaft – liegt der Änderungsan trag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 15/6064-4, vor, der eine Erhöhung der Mittel zur Innovations- und Existenz gründungsförderung fordert. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstim men? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.

Wer Kapitel 1499 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Drucksache 15/6014, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genprobe! – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1499 mehr heitlich zugestimmt.

Wir haben noch über Abschnitt II der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Drucksache 15/6014, abzustimmen. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, von der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft, Drucksache 15/5964, soweit diese den Einzelplan 14 berührt, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu.