Protocol of the Session on May 22, 2014

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Sie wollen den Hauptschulabschluss abschaffen! – Zuruf der Abg. Katrin Schütz CDU)

Wir waren gemeinsam der Meinung – darin waren wir uns ei nig, Frau Schütz –, dass wir das duale Ausbildungssystem stär ken müssen, indem wir auch die Allgemeinbildung stärken. Es war ein gemeinsamer Vorschlag von uns allen in der En quetekommission, Englisch vermehrt als obligatorisches Un terrichtsfach im Berufsschulunterricht einzuführen. Das ha ben wir umgesetzt. In 1 500 Klassen in der dualen Ausbildung wird jetzt Englisch unterrichtet. Das ist ein Erfolg. Dazu könn ten Sie wenigstens einmal sagen: „Das haben wir gemeinsam gemacht.“ Stattdessen wird alles kleingeredet.

Das Bündnis für Ausbildung war, finde ich, von der alten Lan desregierung gut aufgesetzt. Das war der richtige Weg. Wir sind heute im Bündnis so weit, dass wir uns darüber verstän digt haben, wie wir den Übergangsbereich reformieren, damit wir wirklich mehr Dualisierung erreichen. Das ist der richti ge Weg, gemeinsam mit den Bündnispartnern.

Wenn Sie sich als CDU und FDP jetzt dagegen stellen, dann stellen Sie sich im Prinzip gegen alle Interessenvertreter des dualen Systems. Das muss man ganz klar sagen.

(Abg. Katrin Schütz CDU: Das stimmt nicht! Das kann ich als Ausbilderin sagen! – Zurufe von der FDP/DVP)

Natürlich haben Sie das gesagt.

(Zurufe von der CDU – Unruhe)

Ein großes Problem der dualen Ausbildung ist, dass keine be rufsbegleitende Fachhochschulreife möglich ist, außer am Wo chenende oder am Abend. Ein Grundproblem in der dualen Ausbildung sind – vor allem mit Blick auf diejenigen Berufe, die nicht so stark nachgefragt werden – die extrem hohen Ab brecherquoten. Im Gastronomiebereich wird jedes zweite Aus bildungsverhältnis vorzeitig beendet. Darüber muss man dis kutieren, Herr Grimm.

Das ist aber keine Sache, die das Land per Dekret lösen kann. Vielmehr sind dabei die Betriebe gefordert, die Ausbildung attraktiver zu gestalten und sich darum zu bemühen, die Ab brecherquoten zu verringern.

Das duale System muss außerdem für junge Leute attraktiver werden, die einen Aufstieg über die duale Ausbildung hinaus erreichen wollen, nämlich durch höhere allgemeinbildende Schulabschlüsse. Wenn Sie das negieren, werden Sie das du ale System an die Wand fahren.

Wir werden das nicht machen. Wir werden dafür kämpfen, dass das duale System wieder kraftvoll arbeiten kann.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD – Abg. Günther-Martin Pauli CDU: Zusammen!)

Für die SPD-Fraktion er teile ich Herrn Abg. Storz das Wort.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kolle gen! Herr Grimm, wenn Sie die Zeitung lesen bzw., statt nur auf die Überschriften zu schauen, ab und zu auch einmal ei nen Artikel lesen, werden Sie sehen, dass der Trend zum Gym nasium und an die Unis seit zehn Jahren anhält.

(Abg. Leopold Grimm FDP/DVP: Eben! Genau!)

Dieser Wettlauf auf das Gymnasium hat überhaupt nichts mit Grün-Rot zu tun, sondern das hat sich schon während Ihrer Regierungszeit angebahnt. Ich komme selbst aus einer Hand werkerfamilie. Mein Vater hat immer gesagt: Bub, wenn du es im Kopf hast, geh auf das Gymnasium und danach studie ren.

(Abg. Karl Zimmermann CDU: Und dann sind Sie nicht auf das Gymnasium gegangen, oder?)

Das sind keine Sprüche, die es erst seit drei Jahren gibt, son dern das sind Sätze, die während Ihrer Regierungszeit entstan den sind und nach denen bis heute bei der Erziehung von Kin dern verfahren wird.

Die grün-rote Regierungskoalition steht ganz klar zur dualen Ausbildung. Denn wir wissen: Wenn heute Auszubildende fehlen, fehlen morgen die Fachkräfte. Wenn man die Zahlen betrachtet, ist klar, dass nicht alle Wirtschaftszweige gleich betroffen sind. Unbesetzte Plätze gibt es vor allem in der Gas tronomie, im Verkauf, im Lebensmittelhandwerk sowie ver einzelt auch in anderen Handwerksberufen.

In erster Linie sind die Unternehmen selbst gefordert, die Aus bildung in ihrem Betrieb attraktiv zu gestalten. Gestern hat ten wir ein Gespräch mit Vertretern des Hotel- und Gaststät tenverbands DEHOGA. Dort stellt man sich dieser Heraus forderung und will sich vorbildlich aufstellen, indem man die Qualifikationsmöglichkeiten und die Aufstiegschancen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter achtet. Darüber hinaus wur de ein Ausbildungsversprechen auf den Weg gebracht, mit dem man sich den Auszubildenden gegenüber zu besonderen Auflagen verpflichtet.

Auch die Betriebe in anderen Dienstleistungsbereichen ste hen vor dieser Herausforderung, und die Landesregierung un terstützt die Anstrengungen der Betriebe mit verschiedenen Maßnahmen. Dazu zählt die Initiative „Ausbildungsbotschaf ter“ oder auch die Kampagne „gut-ausgebildet.de“, die dazu beitragen will, dass weniger Menschen ihre Ausbildung ab brechen. Von diesen Aktivitäten profitiert nicht nur die Gast ronomie, sondern davon profitieren alle Branchen.

Meine Damen und Herren, der Antrag der FDP/DVP konzen triert sich aber auch auf die Frage, wie Auszubildende aus an deren Bundesländern oder dem europäischen Ausland gewon nen werden können. Wichtig ist, dass wir das in Baden-Würt temberg vorhandene Potenzial nutzen. Ich bin froh, dass die Landesregierung dies genauso sieht. Daher sind wir mit der Reform des Übergangsbereichs in den beruflichen Schulen auf dem richtigen Weg.

Wir müssen die vorhandenen Angebote der beruflichen Schu len an den veränderten Ausbildungsmarkt anpassen. Es geht

darum, den Jugendlichen, die noch nicht reif für eine Ausbil dung sind, die richtige Hilfestellung zu geben. Das Konzept stammt aus dem Ausbildungsbündnis. Wirtschaft, Gewerk schaften und Arbeitsagenturen haben daran mitgewirkt. Ich bin daher sehr zuversichtlich, dass das Konzept auch die Un terstützung der Opposition findet.

Was die Berufsschulen betrifft – Sie haben es bereits ange sprochen –, sind wir dabei, dafür zur sorgen, dass eine gute Lehrerversorgung gewährleistet werden kann. Wir haben neue Zweige bei den beruflichen Gymnasien ermöglicht. Das The ma der regionalen Schulentwicklung steht auch bei den Be rufsschulen im Raum. Natürlich ist es dabei eine große Her ausforderung, zum einen die Erreichbarkeit für die Auszubil denden zu erhalten, zum anderen aber auch die Qualität an den Berufsschulen zu halten und weiterzuentwickeln. Aber wir sind auf einem guten Weg. Ich denke, das wird uns gut gelingen.

Wichtig ist mit Blick auf die Zuwanderung: Ohne Zuwande rung werden wir in Baden-Württemberg den Bedarf an Fach kräften nicht decken können. Aber Zuwanderung allein hilft nicht. Wer nicht richtig vorbereitet ist und die Sprache nicht richtig beherrscht, wird im Ausland keine Ausbildung erfolg reich abschließen können.

Daher sind Projekte sinnvoll, wie wir sie auf der Reise des Fi nanz- und Wirtschaftsausschusses nach Spanien kennenlernen durften. In Madrid und Barcelona gibt es die FEDA-Berufs schulen. Deutsche Firmen haben sich dort zusammengetan und finanzieren diese Schulen. Die Jugendlichen lernen dort Deutsch und erhalten eine gute duale Ausbildung. Dadurch können sie für die spanischen Niederlassungen als Fachkräf te gewonnen werden, haben aber auch die Möglichkeit, an schließend nach Deutschland zu kommen. Sie sind dann be reits recht gut in der deutschen Kultur „verortet“. Das ist ein sinnvolles Beispiel.

Wer ausländische Auszubildende anwirbt, trägt eine besonde re Verantwortung. Das Sonderprogramm des Bundes Mobi Pro-EU stellt ein umfassendes Angebot für junge Menschen aus dem europäischen Ausland bereit. Es gibt Fördermittel für Sprachkurse, Hilfen zur Deckung der Bewerbungskosten, aus bildungsbegleitende Hilfen und vieles mehr. Damit stehen nicht nur den Betrieben, sondern auch interessierten jungen Menschen aus dem Ausland Informationen, Förderangebote und Ansprechpartner zur Verfügung. Ich bin froh, dass die Mittel für dieses Programm, die bereits ausgeschöpft waren, nach Auskunft der Arbeitsministerin Andrea Nahles noch ein mal aufgestockt werden sollen.

Ich denke insgesamt, die Stellungnahme der Landesregierung zeigt, dass das Land in Zusammenarbeit mit Bund, Industrie und Handwerk seine Verantwortung wahrnimmt, um auch weiterhin junge Menschen für die Ausbildung zu gewinnen und so das Fundament für eine gute Wirtschaft in BadenWürttemberg zu sichern.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen)

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Rust das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, lie be Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr dankbar dafür, dass wir dieses wichtige Thema heute im Landtag behandeln. Denn es handelt sich in der Tat um ein Thema, das unsere Wirtschaft sowie den Mittelstand und vor allem auch das Handwerk be schäftigt. Wir hören immer wieder von Unternehmen, dass es Schwierigkeiten bereitet, freie Ausbildungsplätze zu besetzen.

Sie haben die Zahlen schon genannt: Im September letzten Jahres, zu Schuljahresbeginn, waren die Zahlen wirklich er schreckend. 5 000 Ausbildungsplätze im Land waren unbe setzt. Auf der anderen Seite gab es 800 „unterversorgte“ Ju gendliche, also Jugendliche, die noch einen Ausbildungsplatz suchten.

Die Zahlen zeigen auch, dass die Situation schwieriger wird. Das hängt zum Teil, wie schon gesagt wurde, mit veränderten Übergangsquoten zusammen; es hängt aber schlicht auch mit der demografischen Entwicklung zusammen: Es gibt einfach weniger Jugendliche. Auf der anderen Seite boomt die Wirt schaft. Es gibt also einen Mehrbedarf an Arbeitskräften und Auszubildenden; gleichzeitig sinkt die Zahl der Kinder und Jugendlichen. Mit dieser Entwicklung müssen wir uns ausei nandersetzen.

Alle Prognosen zeigen: Wir steuern auf eine Fachkräftelücke zu. Deswegen haben wir, die Landesregierung, gerade im Be reich der Fachkräfteallianz viel getan. Die Fachkräfteallianz ist nicht nur für das Thema Ausbildungsplätze zuständig. Sie beschäftigt sich vielmehr insgesamt mit der Fachkräfteversor gung in Baden-Württemberg. Das ist eine Initiative der neu en Landesregierung. Dies war also nicht schon vorher erfun den, so wie manch andere Dinge, die wir zugegebenermaßen nur fortgesetzt haben oder mit deren Umsetzung wir begon nen haben, Maßnahmen, für die schon eine Idee da war, de ren Umsetzung aber noch ausstand. Hierauf komme ich spä ter noch zurück.

Die negative Auswirkung dieses Trends wird sich vor allem in der Wertschöpfung zeigen; dabei ist mit stark negativen Auswirkungen vor allem im produzierenden Gewerbe und im Handwerk zu rechnen.

Uns, der Landesregierung, ist diese Herausforderung bewusst, und wir handeln auch entsprechend. Wir tun dies aber gemein sam mit allen Partnern in der Wirtschaft und bei den Gewerk schaften sowie mit der Bundesagentur für Arbeit, die dabei ebenfalls eine wichtige Rolle spielt. Wir agieren dabei in gro ßer Einigkeit. Deshalb verstehe ich die kritischen Anmerkun gen vonseiten der Opposition nicht immer. Wir tun dies alles in großer Einigkeit. Wenn jetzt vonseiten der Wirtschaft Vor würfe in Richtung Landesregierung kämen, wir würden ir gendetwas versäumen, wenn es darum geht, für die duale Aus bildung zu werben, dann könnte ich das verstehen. Aber wir tun dies im Ausbildungsbündnis und in der Fachkräfteallianz in großer Einigkeit mit der Wirtschaft, den Gewerkschaften und den zuständigen Behörden.

Für uns stehen dabei zwei Dinge im Vordergrund: Wir wollen erstens, dass wirklich alle Jugendlichen die Chance auf eine Ausbildung nutzen können. Zum Zweiten müssen wir alles dafür tun, dass derjenige, der eine Ausbildung beginnt, diese auch erfolgreich abschließt. Denn auch dabei haben wir Nach holbedarf; es geht darum, dass eine Ausbildung auch erfolg reich abgeschlossen werden sollte.

Wir nutzen dabei die ganze Bandbreite der Möglichkeiten, um Jugendliche für eine Berufsausbildung zu gewinnen. Denn am Anfang dieses Prozesses steht ja die Notwendigkeit, die Ju gendlichen dazu zu motivieren, sich für eine duale Ausbildung zu entscheiden. Wir haben dabei übrigens junge Menschen in ganz Europa im Blick. Das möchte ich ausdrücklich sagen. Ich werde auf die zwei Elemente, nämlich die Stärkung der Potenziale im Land, aber auch international, noch zu sprechen kommen.

Mit dem Programm MobiPro des Bundes, das der Kollege Storz schon angesprochen hat, haben wir ein hervorragendes Förderprogramm, um Jugendliche und die Unternehmen in dieser Hinsicht zu unterstützen. Junge Menschen aus EU-Staa ten können für vakante Ausbildungsplätze in Deutschland ge wonnen werden. Dieses Programm kommt – das muss man sagen – hervorragend an; es kommt viel besser an als erwar tet. Deshalb gab es inzwischen schon Aufstockungen, und es gab auch schon Förderstopps, weil der Andrang zu groß war.

Die IHK Stuttgart geht davon aus, dass in Baden-Württem berg 500 bis 600 Ausbildungsplätze pro Jahr durch Jugendli che aus der EU besetzt werden könnten. Dabei nutzen wir die ses hervorragende Programm des Bundes. Unser Bestreben ist auch, dass dieses Programm fortgesetzt und sein Volumen weiter aufgestockt wird, um die Jugendlichen zu unterstützen. Die Förderquoten sind hervorragend. Es können Deutschkur se im Heimatland, aber auch hier gefördert werden. Es kann all das gefördert werden, was nötig ist, um die Jugendlichen dann hier auch vernünftig zu integrieren. Denn ein hauptsäch liches Hemmnis für ausländische Jugendliche, zu uns zu kom men, ist die Sprache. Selbstverständlich muss hier auch eine soziale Integration stattfinden; das ist für junge Menschen – fast noch Kinder – im Alter von 14, 15 oder 16 Jahren ganz besonders wichtig.

Die Unternehmen in Baden-Württemberg sind darauf ange wiesen, dass sich auch hier im Land eine ausreichende Zahl von Jugendlichen für eine betriebliche Ausbildung entschei den. Dazu bedarf es geeigneter Strukturen. Ich habe das Aus bildungsbündnis bereits angesprochen.

Uns ist ganz besonders wichtig, dass wir die Neukonzeption des sogenannten Übergangsbereichs voranbringen. Auch das ist eine neue Idee dieses Ausbildungsbündnisses. Es geht da bei um den Übergang von der Schule in den Beruf. 37 000 Ju gendliche befinden sich in Baden-Württemberg pro Jahr in diesem Übergangsbereich. Wenn daneben die Zahl von 5 000 freien Ausbildungsplätzen gestellt wird, dann zeigt sich mei nes Erachtens: Da haben wir die Chance, etwas zu bewegen. 37 000 Jugendliche pro Jahr befinden sich in diesem Über gang zwischen Schule bzw. Schulabschluss und Beruf. Wenn wir da ansetzen, haben wir, meine ich, eine realistische Chan ce, die bestehende Lücke zu schließen und die noch offenen Ausbildungsplätze zu besetzen.

Ich freue mich, dass unsere Neukonzeption, als sie im Novem ber letzten Jahres im Landtag vorgestellt wurde, bei allen Fraktionen auf positive Resonanz gestoßen ist, und ich wün sche mir, dass wir dies weiter unterstützen, damit noch mehr Jugendliche in Ausbildung gebracht werden können. Die Wirt schaft hat ihre Unterstützung zugesagt, etwa dadurch, die not wendigen Praktikumsplätze zur Verfügung zu stellen.

Dies ist also nach meinem Dafürhalten ein sehr erfolgreiches Instrument, um die Potenziale, die wir bei uns noch haben, wirklich zu nutzen. Denn wir dürfen keines der Kinder verlo ren geben, die sich in diesem Übergang befinden. In dieser Zeit des Übergangs gibt es, wenn ich dies einmal offen sagen darf, durchaus auch problematische Entwicklungen; nicht al le Entwicklungen gehen dabei in eine gute Richtung.

Um mehr junge Menschen für eine Ausbildung zu begeistern, haben wir im Jahr 2011 auch die Initiative „Ausbildungsbot schafter“ gestartet. Diese Initiative war schon zuvor im Aus bildungsbündnis entwickelt worden; wir haben 2011 mit der Umsetzung begonnen. Übrigens wurde diese Initiative erst am vergangenen Montag vom Bundesministerium für Bildung und Forschung als „Vorbildliche Bildungsidee für Deutsch land“ ausgezeichnet. Ich danke daher allen Partnern, die uns geholfen haben, diese Idee zu entwickeln. Es ist erfreulich, dass wir mit dem Ausbildungsbündnis Erfolg hatten und dass dieser Erfolg auch anerkannt wurde.

Derzeit sind es 2 800 speziell geschulte Auszubildende aus 150 Berufen, die an den Schulen für ihren Ausbildungsberuf werben – eine tolle Initiative; ich habe mir das selbst ange schaut. Denn es ist etwas anderes, ob ein Berufsberater der Bundesagentur für Arbeit einen Beruf, ein Berufsbild erklärt oder ob es ein Jugendlicher ist, der dies für Jugendliche tut. Er spricht dieselbe Sprache wie sie, er steht mit ihnen in ei nem Kontakt auf Augenhöhe, und er kann direkt aus seinem Ausbildungsberuf berichten und muss hierzu nicht auf Ange lesenes zurückgreifen. Das ist eine tolle Geschichte.

Wir haben uns bei der Steuerverwaltung übrigens auch am Projekt „Ausbildungsbotschafter“ beteiligt, und wir werben über solche Ausbildungsbotschafter für Ausbildungsberufe im öffentlichen Dienst, im diesem Fall für die Steuerverwaltung.

70 000 Schülerinnen und Schüler wurden durch die Ausbil dungsbotschafter schon erreicht; auch das ist eine tolle Zahl.

Ein wichtiger Teil dieser Ausbildungskampagne im Rahmen unserer Initiative ist unsere Website „gut-ausgebildet.de“. Auch das ist ein Erfolgsrezept. Da wir nicht für alle Schulen und für alle Klassen innerhalb kurzer Zeit Ausbildungsbot schafter zur Verfügung stellen können, haben wir mittlerwei le über 50 Videofilme drehen lassen, in denen Jugendliche vor Ort ihren Ausbildungsberuf vorstellen. Sie sind also in ihrem normalen Berufsalltag, in ihrem normalen Ausbildungsalltag von der Kamera begleitet worden, und sie stellen in einem sol chen Videoclip ihren Ausbildungsberuf vor und werben dafür.