Sozialpolitik. Besonders die vorgelegten acht Handlungsfelder zeigen, dass wir diese Pflicht erfüllt haben.
Obwohl wir hinter allen Handlungsempfehlungen und Handlungsfeldern stehen, will ich noch einige Punkte hervorheben, die für die FDP/DVP von besonderer Bedeutung sind.
Mit der Verdopplung der Zahl der Schulpsychologen schaffen wir die Voraussetzungen für eine frühzeitige Identifizierung von Entwicklungsdefiziten und psychischen Fehlentwicklungen, die dann schnell und niederschwellig behandelt werden können. Das Land wird dafür sorgen, dass die ersten 30 neuen Psychologen bereits zum kommenden Schuljahr ihren Dienst aufnehmen können. Ich gehe davon aus, dass wir alle dem vorliegenden Entschließungsantrag zustimmen.
Die Kontakte mit entwicklungsgefährdeten Kindern und Jugendlichen aufzunehmen ist die zentrale Aufgabe, um es gar nicht so weit kommen zu lassen wie in Winnenden. Es ist besonders wichtig, dass man die Psychologinnen und Psychologen – neben der Erhöhung ihrer Zahl – sachgerecht an das spezifische Aufgabenfeld Schule heranführt und sie auch nach ihrer Einstellung kontinuierlich weiterqualifiziert. Wir setzen uns deshalb nachdrücklich für ein universitäres Studienangebot in diesem Bereich und die Schaffung eines Kompetenzzentrums ein. So stellen wir sicher, dass das zusätzliche Personal effektiv und nachhaltig arbeiten kann und stets auf dem neuesten Stand von Forschung und Methodik ist. Das Kompetenzzentrum soll zudem zentraler Ansprechpartner für Eltern, Lehrer und Schüler sein.
Ein weiteres zentrales Handlungsfeld ist die Medienpädagogik. Ausgehend vom stabilen Fundament des „Kindermedienlands“ und vom Landesmedienzentrum als zentralem und qualifiziertem Ansprechpartner über alle Schulformen hinweg unterstützen wir alle Bestrebungen, Projekte im Sinne erhöhter Wirksamkeit zusammenzuführen, Erfolgreiches nachhaltig zu verankern und die medienpädagogische Arbeit insgesamt zu stärken. Die präventiv-erzieherische Schulung der Kinder und Jugendlichen im Umgang mit Medien hat in der global vernetzten Welt zentrale Bedeutung. Staatlichem Handeln sind durch die unendlichen Weiten des Internets enge Grenzen gesetzt. Es kommt deshalb maßgeblich darauf an, Kinder bei der Nutzung der Medien kritisch zu begleiten. Dies ist in erster Linie die Aufgabe der Eltern, aber natürlich auch die Aufgabe der Schule. Baden-Württemberg ist hier bereits auf einem vorbildlichen Weg; diesen gilt es weiter zu intensivieren und zu verstetigen.
Die bestehenden Gesetze wollen wir mit Nachdruck angewendet wissen. Deshalb haben wir uns für eine Stärkung der Strafverfolgung in der virtuellen Welt eingesetzt, wie sie das achte Handlungsfeld beschreibt. Die polizeiliche Internetkompetenz wurde kontinuierlich ausgebaut. Durch anlassunabhängige Internetrecherchen gelingt es immer häufiger, strafbare Inhalte, z. B. in Form von menschenverachtenden Videos, aufzuspüren und zur Verfolgung an die Justiz weiterzugeben. Das Innenministerium wird weitere Mittel erhalten, um vor allem das Kompetenzzentrum Internetkriminalität, die anlassunabhängige Recherche und die IT-Beweissicherung ausbauen zu können.
Um zu unterstreichen, dass die bestehenden Gesetze auch ohne Vorratsdatenspeicherung ausreichend sind, um Kinder und
Jugendliche vor grob jugendgefährdenden Inhalten zu schützen, werden die Justizbehörden ebenfalls gestärkt. Sie kommen ihren Aufgaben bereits bisher vorbildlich nach, aber die Justiz muss mit der verstärkten Arbeit der Polizeibehörden auch künftig Schritt halten können. Mit zusätzlichen Staatsanwälten und Richtern sowie durch Fortbildungsangebote zu diesem Themenfeld werden wir künftig dem Eindruck entgegenwirken, das Internet sei ein rechtsfreier Raum. Gleichzeitig stärken wir die Grundlagen für eine intensive und wirksame Zusammenarbeit von Polizei und Justiz.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich abschließend noch einmal betonen, dass die FDP/DVP-Fraktion alle Handlungsempfehlungen und Handlungsfelder uneingeschränkt unterstützt. Wir sind uns bewusst, dass wir uns mit den vorliegenden Empfehlungen hohe Ziele gesetzt haben, die der Landesregierung viel abverlangen und auch hohe finanzielle Mehr belastungen für den Staatshaushalt bringen werden. Die FDP/ DVP ist trotzdem ausdrücklich bereit, diesen Weg zu gehen – zum Wohl unserer Kinder und Jugendlichen und in der Hoffnung, solche Bilder wie die des 11. März 2009 nie mehr sehen zu müssen.
Der Landtag kann auf das vom Sonderausschuss vorgelegte Ergebnis stolz sein. Vielleicht schaffen wir es, liebe Kolleginnen und Kollegen, den kooperativen Geist dieses Ausschusses bei der einen oder anderen großen Herausforderung der Zukunft wieder aufleben zu lassen.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der 11. März 2009 hat nicht nur Baden-Württemberg verändert. In der Zeit danach im letzten Jahr war das ganze Land gefordert, ja herausgefordert, mit den Geschehnissen umzugehen, sie zu verarbeiten, daraus zu lernen, damit zu leben und daraus Schlüsse zu ziehen. Die beeindruckende Haltung der Schulgemeinschaft von Winnenden ist uns dabei im vergangenen Jahr ein Vorbild gewesen und hat unseren tiefen Respekt verdient.
Für die indirekt Betroffenen ist dabei das Leid der Eltern, der Geschwister, der Lehrerkolleginnen und -kollegen, der Mitschülerinnen und Mitschüler, aller Angehörigen und Hinterbliebenen bestenfalls zu erahnen. Eine Verarbeitung des Schrecklichen wird für sie kaum oder nur unter großen Schwierigkeiten möglich sein.
Sie alle treffen täglich die Entscheidung, mit den Geschehnissen zu leben. Umso wichtiger ist es, dass wir alle zusammenstehen und ihnen und allen anderen beistehen, die ebenfalls die Geschehnisse vom 11. März 2009 verarbeiten mussten und noch müssen, wenn auch aus weiterer Distanz. Das ist die weitere Schulgemeinschaft in Winnenden, das sind aber auch die Eltern im ganzen Land. Das sind die Lehrerinnen und Lehrer, das sind aber auch die, die bei solchen Taten schnell und konsequent handeln müssen: die Einsatzkräfte, die Schulträger, die Schulverwaltung, die zuständigen Ministerien, die psychologischen Betreuerinnen und Betreuer.
Mitgeholfen beim Aufarbeiten hat aber auch und vor allem dieses Hohe Haus durch die Einsetzung des Sonderausschusses. Es hat damit über Parteigrenzen hinweg frühzeitig seinen festen Willen bekundet, Konsequenzen aus der Tat zu ziehen und nach Wegen zu suchen, die wir alle, die wir für die Gewährleistung sicherer Situationen verantwortlich sind, beschreiten können, um den Schutz derjenigen, die uns zum Schutz anvertraut sind, zu erhöhen.
An dieser Stelle möchte ich dem Sonderausschuss für die sorgfältige und besonnene Auseinandersetzung mit einer äußerst schwierigen und schmerzhaften Thematik sowie für die konstruktiven Vorschläge und Beschlüsse, die von Weitsicht und Fingerspitzengefühl zeugen, sehr herzlich danken.
Bundespräsident Köhler hat dies heute in seiner Ansprache bei der Gedenkfeier in Winnenden ebenfalls zum Ausdruck gebracht und dem Vorgehen des Landes und insbesondere der Arbeit des Sonderausschusses wie auch der vorausgegangenen Arbeit des Expertenkreises Amok seine Anerkennung ausgesprochen.
Ich freue mich, dass der Sonderausschuss die vorausgegangene Arbeit des Expertenkreises unter Leitung von Dr. Andriof aufgreifen konnte und dass nun unter Ihrer Leitung, Herr Palm, wegweisende Maßnahmenvorschläge erarbeitet werden konnten. Es war dem Kultusministerium vom ersten Tag an wichtig, dort schnell zu handeln, wo man schnell handeln konnte: durch die Unterstützung der Albertville-Realschule, den Ausbau der Schulleitungskapazität – z. B. durch die Erhöhung der Lehrerkapazitäten –, die Zurverfügungstellung von Schulpsychologinnen und -psychologen, die Einrichtung der Stabsstelle Prävention in unserem Haus oder durch viele andere – bislang kleinere – ergriffene Maßnahmen.
Wir sind uns aber darin einig, dass es für das weitere langfris tige und zukunftsorientierte Vorgehen genauso wichtig ist, die solide und breite Grundlage zu nutzen, die mit der Arbeit des Sonderausschusses geschaffen worden ist. Dass diese Grundlage im Konsens geschaffen wurde, ist eine wichtige Erfolgsgarantie für deren Umsetzung. Wir werden auf diesem Konsens aufbauen und nun für die Schulen weiter gehende, nachhaltige Konsequenzen ziehen.
Der Sonderausschuss hat – wie auch der Expertenkreis zuvor – einen Ausbau der Präventionsstrukturen befürwortet und nachhaltig eingefordert. Er hat uns auch beauftragt, ein Konzept für eine flächendeckende Umsetzung von Gewaltprävention zu entwickeln.
Das heute schon mehrfach erwähnte Programm von Dan Olweus ist kein am Einzelfall orientiertes Programm. Es ist wichtig, uns dies noch einmal vor Augen zu führen. Es ist ein Schulentwicklungsprogramm. Denn nur in einem Gesamtklima an einer Schule, das Gewalt nicht negiert, sondern mit ihr umgeht und sie kanalisiert, um sie dann zu verhindern, werden wir einen Fortschritt erreichen.
Prävention ist wichtig. Prävention bezieht sich aber nie auf einzelne Menschen oder einzelne Jugendliche, sondern bezieht sich immer auf Gemeinschaften in Schulen.
Mit mehr Schulpsychologen können wir mehr Einzelfallberatung anbieten, und das ist wichtig. Wir können aber auch – auch hierbei ist der Aspekt der Gemeinschaft zu sehen – mehr
Arbeit mit Schülergruppen durchführen und in der Gemeinschaft, in der Gruppe dafür sorgen, dass Gewalt kein Thema werden kann. Je besser wir die Schulpsychologinnen und Schulpsychologen fortbilden, desto eher können sie ihre immer anspruchsvoller werdende Arbeit erfüllen. Ein Kompetenzzentrum, wie angedacht, kann dabei sehr hilfreich sein.
Meine Damen und Herren, mindestens genauso wichtig wie der professionelle Umgang mit dieser Thematik durch diejenigen, die das gelernt haben, ist es, dass das Umfeld wahrnimmt bzw. bemerkt, wenn ein Jugendlicher oder eine Jugendliche Probleme hat. Das Umfeld sind wir alle, jeder Einzelne und jede Einzelne von uns. Das setzt eine Sensibilität im Umgang miteinander voraus, eine erhöhte Aufmerksamkeit der Erwachsenen, vor allem der Eltern, der Familien, der Lehrkräfte sowie der sonstigen Betreuer im schulischen und im außerschulischen Umfeld.
Die Kultur des Hinschauens, der Wahrnehmung braucht als Schwester die Kultur des Handelns. Was wir wahrgenommen haben, bedarf der Konsequenz in der Umsetzung.
Neben den Erwachsenen sind es gerade auch die Gleichaltrigen, die genau hinschauen können. Sie können Entwicklungen bei einem Mitschüler oder einer Mitschülerin häufig viel eher erkennen, als dies Erwachsenen möglich ist. Sie können dann zu einer Vertrauensperson gehen, die schließlich das richtige Handeln folgen lassen kann. Diese Last sollten wir nicht den Jugendlichen selbst auferlegen.
Meine Damen und Herren, Schule ist mehr als eine Plattform für Leistungserbringung und Leistungskontrolle. Schule ist ein Lebensraum. Für diesen Lebensraum Schule ziehen wir auf der Basis der Arbeit des Sonderausschusses die Konsequenzen.
Wir müssen alle gemeinsam darauf achten, dass in den Schulen ein Klima entwickelt wird, das es dem Einzelnen und der Einzelnen ermöglicht, sich dort aufgehoben zu fühlen und sich dort als Mensch wiederzufinden. Hierbei müssen wir uns sicherlich fragen: Ist das Klima an Schulen heute getragen von gegenseitigem Respekt, von Rücksichtnahme und von der Sorge um das Wohlergehen der anderen? Ist es in jeder Schulgemeinschaft schon heute so, dass kein Kind verloren geht, auch wenn es ruhig ist oder gar ein Außenseiter ist oder wenn es schlechte Leistungen und Alleinstellung über Jahre hinweg vermeintlich unberührt hinnimmt? Wir alle gemeinsam müssen viel häufiger hinter die Kulissen schauen und erkennen, dass Schule heute neben der Familie ein wichtiger Raum des Lebens der Schülerinnen und Schüler ist.
Eines ist mir besonders wichtig: Wir müssen unsere Anstrengungen im Bereich der Prävention immer auch mit auf die Schule beziehen. Wir dürfen sie aber nicht auf Schule und Kindesalter beschränken. Wir müssen die außerschulische Lebenswelt der Jugendlichen mit einbeziehen. Das reicht von Vereinen, von Freizeitstätten über die Sportarbeit, eigentlich über alle Bereiche hinweg.
Gute Jugendarbeit und attraktive Sportprojekte leisten selbstverständlich einen ganz herausragenden Beitrag zur Prävention. Sie vermitteln Erfolgserlebnisse und Erlebnisse des Dazugehörens. Darauf sollten wir in allen Situationen achten. Vermitteln wir Jugendlichen solche Erlebnisse!
Im Übrigen sollten wir uns auch darüber im Klaren sein, dass all das, worüber wir heute sehr zu Recht und in aller Ernsthaftigkeit sprechen, für Jugendliche vor allem dann glaubwürdig und authentisch ist, wenn wir es ihnen vorleben. Jugendliche lernen – dies ist wissenschaftlich vielfach erwiesen – vor allem am Vorbild. Das heißt, wir alle sind gefordert, wenn wir über Einbeziehung statt Ausgrenzung, über Toleranz und über Einbindung sprechen. Kinder lernen von Vorbildern. Sie müssen Toleranz, Solidarität und Einbindung erleben – durch uns, durch jeden, der Umgang mit ihnen hat. Dann glauben sie auch daran und können sich daran orientieren.
Dies gilt übrigens auch für die Medienpädagogik, von der wir nicht erwarten dürfen, dass sie ein Allheilmittel ist und es uns abnimmt, dass wir uns mit den modernen Medien befassen und mit den Kindern und Jugendlichen in einen Dialog darüber eintreten. Eltern, die sagen: „Ich kenne mich damit nicht aus, ich befasse mich damit nicht“, können nicht Vorbild für Kinder sein. Es reicht nicht, die Medienpädagogik auszubauen, wiewohl wir hier selbstverständlich zusätzliche Schwerpunkte setzen müssen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Landtag, der Sonderausschuss und der Expertenkreis haben fundierte und wohlüberlegte Vorschläge gemacht, um die Wiederholung eines solch furchtbaren Geschehens möglichst zu vermeiden. Ich wünsche uns allen, dass diese Maßnahmen greifen, dass wir nie wieder ein solch trauriges Erlebnis mitansehen und miterleben müssen. Konsequentes Handeln auf der Basis der Arbeit des Sonderausschusses steht nun an.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deshalb zur Abstimmung über die Empfehlungen des Sonderausschusses.
Ich schlage vor, die in Abschnitt III auf Seite 102 der Drucksache 14/6000 aufgeführten Beschlussempfehlungen des Sonderausschusses insgesamt zur Abstimmung zu stellen. Darin sind die Minderheitsempfehlungen nicht enthalten. Können wir über die Ziffern 1 bis 4 des Abschnitts III zusammen abstimmen? – Ich sehe keinen Widerspruch.
Wer diesen Empfehlungen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit sind diese Beschlussempfehlungen einstimmig angenommen.
Jetzt lasse ich über den interfraktionellen Entschließungsantrag Drucksache 14/6012 abstimmen. Wer diesem interfraktionellen Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Auch dieser Antrag ist einstimmig angenommen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem der Bericht des Sonderausschusses nun eingehend beraten wurde und die Beschlussempfehlungen einstimmig angenommen wurden, sind die Aufgaben des Sonderausschusses erfüllt. Damit beendet der Sonderausschuss mit dem heutigen Tag seine Arbeit.
Die Themen Jugendgefährdung und Jugendgewalt haben sich aber nicht erledigt, sondern werden den Landtag weiter beschäftigen. In den zuständigen Fachausschüssen des Landtags, insbesondere im Ausschuss für Schule, Jugend und Sport, im Ständigen Ausschuss, im Innenausschuss sowie im Sozialausschuss, wird die Thematik weiter intensiv beraten werden. Der Landtag wird sich auch künftig anhand von Berichten und parlamentarischen Initiativen dafür einsetzen, dass Instrumente gefunden werden, um Gewalttaten, wie sie in Winnenden und Wendlingen geschehen sind, zu erschweren und möglichst zu verhindern.
Nachdem sich der Vorsitzende des Sonderausschusses bereits bei denen bedankt hat, die den Ausschuss in seiner Arbeit unterstützt haben, möchte ich nun im Namen des ganzen Hauses dem Vorsitzenden des Sonderausschusses, aber auch den Ausschussmitgliedern für die engagierte Arbeit in den zurückliegenden Monaten herzlich danken.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. D r. F r i e d r i c h B u l l i n g e r F D P / D V P – V e r l ä n g e r u n g d e r S t a d t b a h n H e i l b r o n n i n d e n L a n d k r e i s S c h w ä b i s c h H a l l