Protocol of the Session on February 12, 2009

Kapitel 1401

Ministerium

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 1401 ist mehrheitlich angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 1402

Allgemeine Bewilligungen

und hierzu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/3914-1. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über das Kapitel 1402 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 1402 ist mehrheitlich angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 1403

Allgemeine Aufwendungen für die Hochschulen

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen ist dem Kapitel mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1405

Bildungsplanung und überregionale Angelegenhei

ten

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 1406

Internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 1407

Allgemeine Aufwendungen für das Bibliothekswe

sen

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das Kapitel ist einstimmig angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 1408

Ausbildungsförderung

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Auch dieses Kapitel ist einstimmig angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 1409

Aufwendungen für die Förderung der Studierenden

im Hochschulwesen

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich versuche, jetzt einige Kapitel wie im Finanzausschuss zusammenzuziehen. Dort ist gemeinsam über die Kapitel 1410 bis 1421 abgestimmt worden. Kann man darüber gemeinsam abstimmen?

(Abg. Martin Rivoir SPD: Ja!)

Ich lasse also über

Kapitel 1410 bis Kapitel 1421

gemeinsam abstimmen.

Wer den Kapiteln 1410 bis 1421 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich sind diese Kapitel angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 1423

Allgemeine Aufwendungen für die Universitäten

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.

Jetzt kommen die Landesbibliotheken.

Kapitel 1424 und Kapitel 1425

Wer kann zustimmen? – Diese Kapitel sind einstimmig angenommen.

Jetzt kommen die Pädagogischen Hochschulen mit

Kapitel 1426 bis Kapitel 1435

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich sind diese Kapitel angenommen.