Wir kooperieren mit vielen außerschulischen Partnern, vor allem mit den Krankenkassen. Bewegungserziehung steht in unmittelbarem Zusammenhang zur Gesundheitserziehung und zur Ernährungserziehung. Deswegen haben wir gerade eine Rahmenvereinbarung mit der AOK Baden-Württemberg unterzeichnet, auf deren Grundlage wir mit dem Projekt „Science Kids“ das Kooperationsnetzwerk mit den Krankenkassen flächendeckend ausbauen wollen.
Meine Damen und Herren, wir haben darüber hinaus viele Projekte, viele Bausteine, mit denen die Landesregierung den Sport an den Schulen vorantreiben will. Ich nenne das Schülermentorenprogramm: Bisher haben wir fast 20 000 junge Menschen ausgebildet; 12 000 kommen aus dem Bereich des Sports. Ich nenne die Kooperationsmaßnahme „Schule/Sport verein“ mit einem jährlichen Fördervolumen von rund 1,3 Millionen €. Ich nenne das schulsportliche Wettkampfwesen: „Jugend trainiert für Olympia“ mit landesweit etwa 160 000 Teilnehmern.
Damit können wir, glaube ich, gerade auch im schulischen Bereich eine hervorragende Sportinfrastruktur nachweisen.
Zu Recht ist angesprochen worden, dass wir in Baden-Würt temberg eine Vielzahl von Sportstätten haben – insgesamt etwa 18 000. Damit haben wir auch den höchsten Anteil an Sportstätten im bundesdeutschen Ländervergleich, gemessen an der Einwohnerzahl. Natürlich sind diese Sportstätten hauptsächlich in den Siebziger- und Achtzigerjahren entstanden. Daraus folgt, dass heute ein gewisser Sanierungsbedarf besteht. Um diesem Sanierungsbedarf gerecht zu werden, gibt es zum einen das Programm zur Förderung des kommunalen Sportstättenbaus, worüber ich eben schon gesprochen habe, zum anderen aber auch den Vereinssportstättenbau, bei dem die Verbände des Sports ihre Prioritäten zu Recht selbst festlegen.
Im Übrigen: Wenn man hier über angeblich zu wenige Mittel für dieses Programm klagt, weise ich nur darauf hin, dass sich im Rahmen des Solidarpakts die Partner darauf verständigt haben, dass der Sport durchaus die Möglichkeit hat, interne Umschichtungen auch zugunsten dieses Programms vorzunehmen – im Rahmen des gesamten Pakets im Umfang von 65 Millionen €. Insofern gibt es durchaus angemessene Rahmenbedingungen.
Zum Stichwort „Frühkindliche Bildung“ darf ich nur so viel sagen: Das Hohe Haus ist sich darüber einig, dass die Bildungsgrundlagen im frühkindlichen Bereich gelegt werden und nicht erst zu Beginn der Einschulung.
Ist Ihnen vor 15 Jahren schon aufgefallen, dass an Kindergärten Sportbetätigungsprogramme stattgefunden haben? Ich sage nur so viel: Der Bereich der Bewegungserziehung ist ein Bereich, der nicht nur durch die Einführung des Orientierungsplans – aber auch dadurch – ein neues Element der Arbeit unserer Erzieherinnen geworden ist. Gerade dadurch messen wir auch der Bewegungserziehung an unseren Kindergärten einen wichtigen Stellenwert bei. Im Übrigen haben unsere Fachschulen für Sozialpädagogik jetzt die Möglichkeit, auch Wahlpflichtbereiche für Sport einzurichten, wo Erzieherinnen sich gerade in diesem Bereich profilieren können. An acht Standorten in Baden-Württemberg haben wir das bereits. Das sind auch Belege dafür, dass wir ein besonderes Augenmerk auf den Erzieherinnenbereich richten.
Es ließe sich noch vieles aufzählen. Insofern bin ich den Kolleginnen Brunnemer und Berroth sehr dankbar, dass sie bereits wichtige Aspekte skizziert haben. Ich glaube, im Sportland Baden-Württemberg sind wir nicht nur gut aufgestellt,
Das sage ich Ihnen auch, Frau Queitsch. Das sage ich Ihnen genau. Zunächst einmal haben wir Erhebungen vorgenommen, was den Unterrichtsausfall allgemein in den letzten Jahren betrifft; das wissen Sie.
Wir gehen mit diesem Thema, Kollege Walter, sehr transparent um. Die Unterrichtsausfallquote, die wir an unseren Schulen feststellen, bewegt sich zwischen 3 und 4 %.
Wir untersuchen natürlich auch, wie das im Bereich des Sports aussieht. Da stellen wir fest, dass der Anteil des Unterrichtsausfalls beim Sport in der Regel geringer ist als in anderen Bereichen.
Und jetzt schiebe ich noch eines nach: Wenn sogenannter Unterrichtsausfall stattfindet, weil vielleicht die Sporthalle nicht benutzt werden kann oder weil vielleicht das Hallenbad nicht benutzt werden kann, dann liegt das doch nicht am Unterrichtsbetrieb der Schule, sondern möglicherweise an der fehlenden Koordinierung zwischen Schule und Schulträger. Da muss man aufpassen, dass man nicht dem Land den Schwarzen Peter zuschiebt.
(Abg. Dr. Klaus Schüle CDU: Richtig! – Abg. Jürgen Walter GRÜNE: Das passiert selten! – Abg. Margot Queitsch SPD: Schlechte Beispiele!)
Denn oft sind das Probleme, die vor Ort entstehen und letztlich zu einem punktuellen Unterrichtsausfall führen. Insofern sind wir, glaube ich, was die Unterrichtsversorgung betrifft, gerade auch was den Ausbau der Programme betrifft, die ich eben für den Bereich der Grundschule skizziert habe, sehr gut aufgestellt.
Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 14/1587. Es handelt sich um einen reinen Berichtsantrag, der durch die Debatte erledigt ist. – Sie stimmen dem zu.
Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums – Markteinführung der Tiefengeothermie in Baden-Württemberg durch Absicherung von 30 Bohrungen – Drucksache 14/1594
Das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung des Antrags fünf Minuten, für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Titel des Antrags lautet: „Markteinführung der Tiefengeothermie in Baden-Württemberg durch Absicherung von 30 Bohrungen“.
Wir sind uns alle einig – Frau Ministerin, ausnahmsweise auch wieder einmal mit Ihnen –, dass wir im Bereich der Tiefen geothermie deutlich mehr machen müssen als das, was im Moment passiert. Wir sind uns auch einig mit dem Wirtschaftsministerium, dass wir in Baden-Württemberg auch nach den Vorfällen, die in Basel passiert sind, wo es durch eine Tiefengeothermiebohrung und den darauffolgenden Drücken, die man dort im Hot-Dry-Rock-Verfahren eingebracht hat, um den Wärmetauscher dort unten zu installieren, zu Erdstößen gekommen ist, in der Tiefengeothermie weiter forschen müssen. Wir halten es deswegen auch für richtig, dass in BadenWürttemberg angedacht ist, einen Lehrstuhl einzurichten, um solche Dinge voranzutreiben.
Tatsache ist aber auch: Wenn man die Ziele erreichen möchte, die sich die Landesregierung gesetzt hat, um die Leistung der Tiefengeothermie in Baden-Württemberg bis 2020 auf eine Terawattstunde auszubauen – wobei ich jetzt nur von der Stromerzeugung rede und nicht von der Wärme, die parallel dazu noch genutzt werden kann –, dann ist es so: Wenn man das einzige im Moment wirklich laufende Projekt, nämlich das in Bruchsal, als Vergleich heranzieht, dann müsste man zum Erreichen dieses Zieles 250 solcher Anlagen in der Größenordnung von Bruchsal bauen.
Ja, sehr gut. Das muss man aber bis 2020 darstellen, Kollege Kluck. Da haben wir noch zwölfeinhalb Jahre. Das muss man versuchen darzustellen.
Man müsste – das kann man ja auch einmal sagen – 120 bis 125 Anlagen mit je einem Megawatt bauen. Sie können es weiterrechnen. Man müsste zwölf oder 13 Anlagen mit je zehn Megawatt bauen, wie es sie bei uns und auch in Europa in dieser Größenordnung noch nicht gibt, zumindest noch nicht in Betrieb gibt.
Jetzt geht es uns in unserem Antrag darum, zu fordern, dass wir als Land die Aufgabe ernst nehmen und dass wir als Land sagen, was wir tun können, damit das Risiko abgesichert wird, das alle Investoren im Bereich der Tiefengeothermie sehen, dass man nämlich, wie immer wieder gesagt wird, nicht vor den Bohrer schauen kann und nicht weiß, was vor dem Bohrer kommt.
Wir wollen das nicht mit direkten Geldern absichern, Kollege Scheuermann – wir wollen keine Zuschüsse geben –, sondern wir sagen: Die Energiewirtschaft muss das auch allein können. Es müssen aber auch Mittelständler in die Lage versetzt werden, solche Bohrungen zu machen oder solche Projekte anzugehen. Deswegen muss das Land – so sagen wir, und so lautet unser Antrag – mit Landesbürgschaften reagieren – die ja bei Weitem nicht per se alle in den Sand gesetzt werden, auch wenn vielleicht das eine oder andere Projekt einmal nicht funktionieren sollte. Wir sollten also mit Landesbürgschaften aushelfen und so die Entwicklung anschieben.
Denn anders wird man das Ziel, bis 2020 einen spürbaren Anteil an der Stromerzeugung durch Tiefengeothermie zu haben, nicht erreichen.