Protocol of the Session on December 18, 2007

Ich rufe auf

Einzelplan 08

Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 08 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 09

Ministerium für Arbeit und Soziales

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 09 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 10

Umweltministerium

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 10 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 11

Rechnungshof

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 11 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 12

Allgemeine Finanzverwaltung

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 12 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Einzelplan 14

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einzelplan 14 ist mehrheitlich zugestimmt.

Wir kommen in der Dritten Beratung zur E i n z e l a b s t i m m u n g über das

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die

Haushaltsjahre 2007 und 2008

Abstimmungsgrundlage sind auch hier die soeben in Zweiter Beratung gefassten Beschlüsse.

Ich rufe auf

§ 1

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 1 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 2

Zustimmung? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 2 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 2 a

Wer § 2 a zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 3

Wer § 3 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – § 3 ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 4

Wer § 4 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Einstimmige Zustimmung.

(Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE: Nein, stopp!)

Herr Abg. Kretschmann.

Bei § 4 haben wir mit Nein gestimmt.

Sie stimmen mit Nein. Entschuldigung. Dann ist § 4 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

§ 5

Wer § 5 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 5 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf