Meine Damen und Herren, ich möchte dem Finanzausschuss und auch seinem Vorsitzenden herzlich danken.
(Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Wo ist er denn? – Gegenruf des Abg. Dr. Nils Schmid SPD: Der kommt gleich wieder!)
(Abg. Ursula Haußmann SPD: Nur ruhig bleiben! – Abg. Dr. Nils Schmid SPD: Wir werden es ihm sa- gen!)
Ich möchte ihm herzlich danken. Er hat die Sitzungen souverän geleitet; das muss man sagen. Das war alles sehr gut.
Ich möchte zusammenfassen, meine Damen und Herren: Dieser Haushalt ist generationengerecht, und er ist enkelfest.
Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Wir kommen daher zur A b s t i m m u n g.
entscheiden. Abstimmungsgrundlage ist Abschnitt I der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 14/2085. Die Änderungsanträge werde ich an den entsprechenden Stellen aufrufen und zur Abstimmung stellen.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 01 ist einstimmig zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 02 ist mehrheitlich zugestimmt.
und lasse zunächst über die Ziffer 1 der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer der Ziffer 1 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Ziffer 1 ist mehrheitlich zugestimmt.
Zu Ziffer 2 der Beschlussempfehlung rufe ich den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/2140-1, auf. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dieser Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über Ziffer 2 der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer dieser Ziffer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Ziffer 2 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über Ziffer 3 bis Ziffer 7 abstimmen. Wer diesen Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern 3 bis 7 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 8 und 9 abstimmen. Wer diesen beiden Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern 8 und 9 ist einstimmig zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 10 und 11 abstimmen. Wer diesen beiden Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den beiden Ziffern ist mehrheitlich zugestimmt.
Zu Ziffer 12 rufe ich den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/2140-2, auf. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Die Gegenstimmen waren die Mehrheit. Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über Ziffer 12 der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 12 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über Ziffer 13 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 13 ist einstimmig zugestimmt.
Ich lasse über Ziffer 14 abstimmen. Wer Ziffer 14 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 14 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 15 bis 17 abstimmen. Wer diesen Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern ist einstimmig zugestimmt.
Zu Ziffer 18 rufe ich den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/2140-3, und den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/2140-16, auf.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse nun über Ziffer 18 der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer Ziffer 18 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 18 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über Ziffer 19 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 19 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über Ziffer 20 abstimmen. Wer Ziffer 20 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 20 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer Ziffer 1 der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 1 ist mehrheitlich zugestimmt.
Zu Ziffer 2 der Beschlussempfehlung rufe ich den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 14/2140-4, auf. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über Ziffer 2 der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer Ziffer 2 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 2 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 3 bis 5 abstimmen. Wer diesen Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ziffern ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich lasse über Ziffer 6 abstimmen. Wer Ziffer 6 der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 6 ist einstimmig zugestimmt.
Ich lasse über die Ziffern 7 bis 9 abstimmen. Wer diesen Ziffern zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Diesen Ziffern ist mehrheitlich zugestimmt.