Damit ist Punkt 19 der Tagesordnung erledigt.
Ich rufe Punkt 20 der Tagesordnung auf:
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 14/494
Ebenfalls gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung zu den Beschlussempfehlungen entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Damit ist Punkt 20 der Tagesordnung erledigt.
Ich rufe Punkt 21 der Tagesordnung auf:
Kleine Anfrage – Drucksache 14/437
Die auf der Tagesordnung stehende Kleine Anfrage ist inzwischen beantwortet worden. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt erledigt.
Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 6. Dezember 2006, um 10:00 Uhr statt.
Ich danke Ihnen, schließe die Sitzung und wünsche Ihnen einen schönen Abend.