Protocol of the Session on March 1, 2011

Gibt es weitere Fragen aus dem Plenum? – Frau Abg. Dr. Splett, bitte.

Wenn ich so nett gefragt werde, habe ich gern noch eine Frage.

Sie haben vorhin ge fragt, ob Sie das Wort bekommen.

Ja, ich möchte gern eine Fra ge stellen. Sie bezieht sich allerdings auf das zweite Thema, das die Landesregierung für die erste Hälfte der Regierungs befragung vorgeschlagen hat.

Ich habe eine Frage zu BIOPRO. Ich würde gern von der Lan desregierung wissen, wie sie zukünftig sicherstellen will, dass von BIOPRO bereitgestellte Informationen, insbesondere sol che zum Thema Gentechnik, die sich an Schulen bzw. Schü lerinnen und Schüler richten, zukünftig auch über Risiken und Nachteile der Agrogentechnik aufklären und nicht wie bisher einseitig nur Vorteile der Agrogentechnik darstellen und da bei wichtige Fakten unterschlagen.

Beantwortet diese Fra ge der Wissenschaftsminister oder der Wirtschaftsminister?

(Minister Ernst Pfister: Wissenschaft!)

Ich erteile dem Minister für Wissenschaft, Forschung und Kunst Professor Dr. Frankenberg das Wort. Bitte, Herr Minis ter.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Dass BIOPRO nicht sauber arbeite, ist eine Unterstellung. Denn wir haben BIOPRO durch eine Kommission von Ver tretern verschiedenster Fachrichtungen und Disziplinen sehr sorgfältig evaluieren lassen. Das Ergebnis der Evaluation war, dass das Team von BIOPRO – mit ihrem Geschäftsführer, Herrn Dr. Kindervater, an der Spitze – hervorragende Arbeit leistet.

Wenn die übermittelten Ergebnisse nicht Ihren Ansichten ent sprechen, ist damit nicht unbedingt gesagt, dass sie die Ob jektivität der Wissenschaft verletzten.

(Beifall bei der CDU und der FDP/DVP – Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP: Sehr gut!)

Die Frage ist von Ihrer Seite beantwortet, Herr Minister?

Ja.

Eine weitere Frage, Herr Abg. Schmiedel von der SPD-Fraktion.

Herr Minister, seit wann waren Sie der Meinung, dass der Rücktritt von Herrn zu Guttenberg richtig ist?

(Abg. Hagen Kluck FDP/DVP: Fragen Sie doch BIOPRO! – Heiterkeit bei der CDU und der FDP/ DVP)

Das ist jetzt ein ganz anderes Thema. Wir sind noch immer beim Thema BIOPRO.

(Vereinzelt Heiterkeit – Zurufe, u. a. des Abg. Claus Schmiedel SPD – Unruhe)

Das mag sein. Das kann nachher eine Frage sein.

(Zuruf des Abg. Claus Schmiedel SPD)

Das mag sein. Das war eine neue Frage. Wir sind noch im mer beim Thema BIOPRO.

Dazu hat Frau Kollegin Dr. Splett noch einmal um das Wort gebeten. – Bitte.

Vielen Dank. – Ich wollte die Nachfrage stellen, ob Sie die Ansicht teilen, dass Glypho sat ein gut verträgliches Herbizid darstellt und dass es auf grund positiver Erfahrungen zu immer weiteren Vergrößerun gen der GVP-Anbaufläche kommt.

Frau Dr. Splett, bitte geben Sie mir diese Frage schriftlich. Ich werde sie mit BIOPRO erörtern und Ih nen eine Antwort erteilen. Sie werden verstehen, dass ich nicht in jedem Gen stecke.

(Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE: Okay!)

Eine weitere Zusatzfra ge, Herr Abg. Bachmann.

(Abg. Claus Schmiedel SPD: Halt, meine!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt ist das Thema BIOPRO aufgerufen. Diese Runde muss erst erledigt sein, bevor eine neue Frage aufgerufen werden kann. So steht es in der Ge schäftsordnung.

(Zuruf des Abg. Hagen Kluck FDP/DVP)

Wenn ich es richtig verstanden habe, hat Herr Kollege Bach mann jetzt nicht zu einem neuen Thema, sondern zum Thema BIOPRO eine weitere Frage. – Bitte schön, Herr Kollege Bachmann.

Vielen Dank, Herr Prä sident. – Herr Minister, ich frage die Landesregierung, wie sie die bisherige Arbeit und die Entwicklungschancen von BIOPRO mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung der kommen den Jahre einschätzt.

(Abg. Claus Schmiedel SPD: Das können Sie auch schriftlich beantworten! Das ist eine längere Ant wort!)

Bitte, Herr Minister.

Vielen Dank, Herr Bachmann. – Herr Frak tionsvorsitzender Schmiedel hat recht: Das ist eine längere Antwort.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU und der FDP/ DVP)

In der Summe, Herr Bachmann, schließen wir uns dem Urteil der Gutachter an, dass BIOPRO ausgezeichnete Arbeit leis tet, und zwar im Wesentlichen in drei Bereichen: Zum einen hat BIOPRO die Biotechnologie gefördert, gebündelt und im Bereich der roten Biotechnologie promoviert.

(Zurufe von den Grünen: Aha!)

Ich wusste, dass Sie darauf so reagieren.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU und der FDP/ DVP)

Zum Zweiten hat BIOPRO einen Weg geöffnet und geebnet, der für die Biotechnologie, aber mit der Biotechnologie auch für das soeben diskutierte Thema – etwa Automobiltechnik – wesentlich ist. Denn die Biotechnologie führt nicht nur zu neuen Medikamenten und ist nicht nur ein Bestandteil der pharmakologischen Industrie, sondern ist auch ein Bestand teil der Materialforschung. Gerade in der Materialforschung hat BIOPRO erhebliche Wege geebnet. Hier geht es einerseits um neue Materialien – etwa im Leichtbau –, um Verbundma terialien. Es geht aber auch um Miniaturisierung, und es geht um die Schnittstelle zur Mikrosystemtechnik. Das ist der zweite Bereich, der vor allem die Automobilindustrie, die Ver packungsindustrie bzw. Verpackungswerkstoffe, aber auch ganz neue Möglichkeiten im Design betrifft.

Darüber hinaus ist BIOPRO ein wesentlicher Schaffer und – auf Neudeutsch – Enabler von Netzwerken und Clustern. BIO PRO hat zwei große Clusterinitiativen hervorgerufen. Das ei ne ist das Medizintechnikcluster in Tuttlingen. Wir alle hier wissen, wie wichtig der Standort Tuttlingen mit großen und

bekannten Unternehmen für die Zukunft des Landes ist. Wir wissen, wie viele Arbeitsplätze dort in der Medizintechnik existieren, und wir wissen, wie wichtig es ist, dort neue Tech nologien, neue Werkstoffe und neue Möglichkeiten zu etab lieren. Das ist das Thema Medizintechnikcluster in Tuttlin gen. Im Grunde genommen geht es um biotechnologiebasier te Medizintechnik.

Ein weiterer Bereich ist der Cluster „Biopolymere und Bio werkstoffe“. Hierbei geht es in der Tat um neue Werkstoffe, die in verschiedensten Anwendungsbereichen der produzie renden Industrie in Baden-Württemberg von Wichtigkeit sind. Dies ist ein Cluster, der im Grunde genommen eine sehr viel fältige, innovierende Wirkung auf verschiedenste Bereiche – vom Maschinenbau bis zur Automobilindustrie – ausübt.

Des Weiteren hat BIOPRO gemeinsam mit der pharmazeuti schen Industrie des Landes, also mit dem BPI und dem Ver band der Chemischen Industrie, Landesverband Baden-Würt temberg, ein Landesnetzwerk „Pharma“ aufgebaut. Wir wis sen, dass Deutschland früher die Apotheke der Welt war, den Rang „Apotheke der Welt“ verloren hat und dass nun die Chance besteht, in einem neuen Feld, nämlich der Biotechno logie und der roten Pharmatechnik, wieder Weltmarktführer zu werden. Das versuchen wir gerade mit dem Standort Bibe rach, der inzwischen der größte Forschungsstandort dieser Art in der Bundesrepublik ist, mithilfe von BIOPRO zu erreichen.

Eine der wichtigsten Aufgaben von BIOPRO ist inzwischen der Technologietransfer geworden; denn wir haben sehr viel Grundlagenforschung im Bereich der Biotechnologie und der Lebenswissenschaften an den verschiedensten Standorten, nämlich in Ulm, Freiburg, Heidelberg und Stuttgart. Hinsicht lich der Grundlagenforschung in den lebenswissenschaftli chen Zentren, die wir eingerichtet haben – wir sind gerade da bei, darüber hinaus materialwissenschaftliche Zentren einzu richten, die sich wechselseitig befruchten –, wollen wir den Transfer aus diesen Zentren in die angewandte Forschung und in Produkte ermöglichen. Das ist eine weitere Aufgabe, der sich BIOPRO widmet und die sie gut erledigt.

In dem Gutachten, das wir erhalten haben, wird gerade dar auf Bezug genommen, dass die Aufgabe im Technologietrans fer verstärkt fortgeführt werden soll und für die Zukunft des Landes und der entsprechenden Branchen von großer Bedeu tung ist.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU und der FDP/ DVP)

Vielen Dank. – Eine weitere Zusatzfrage, Herr Abg. Löffler von der CDU-Frakti on.

(Abg. Thomas Knapp SPD: „Löffler“ oder „Dr. Löff ler“?)

Ich habe meinen Doktor titel noch,

(Abg. Thomas Knapp SPD: Noch!)