Protocol of the Session on April 28, 2005

Herr Fleischer, ganz kurz zu Ihnen: Sie haben nicht zugehört, aber Sie sollten es sich merken:

(Abg. Fleischer CDU: Danke, Herr Oberlehrer!)

Dank der und mit der kritischen Begleitung auch aus dem wissenschaftlichen Bereich während der Anfänge der Berufsakademien sind diese Einrichtungen so gut geworden. Deswegen sind sie so gut geworden!

(Abg. Fleischer CDU: Das glauben Sie ja selber nicht!)

Herr Minister, zum Stichwort Bauunterhaltung – das haben Sie ausgeklammert – ganz profan: Auch wenn es etwas Einfaches ist, wäre es für die BAs wichtig, dass die Plastikeimer wieder durch dichte Dächer ersetzt werden.

(Beifall bei der SPD – Abg. Carla Bregenzer SPD: Das wäre wichtiger als eine Broschüre!)

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Große Anfrage ist durch die Aussprache erledigt.

Damit ist Punkt 3 der Tagesordnung abgeschlossen.

Ich rufe Punkt 5 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 13/4218, 13/4239, 13/4240, 13/4241, 13/4242, 13/4243

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 1. Juni 2005, um 10:00 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

Schluss: 17:09 Uhr

Anlage 1

Vorschlag

der Fraktion der CDU

Umbesetzung im Präsidium

Ausschuss Funktion scheidet aus tritt ein

Präsidium ordentliches Mitglied Oettinger Mappus

28. 04. 2005

Stefan Mappus und Fraktion

Anlage 2 Vorschlag

der Fraktion GRÜNE

Umbesetzung im Oberrheinrat

Ausschuss Funktion scheidet aus tritt ein

Oberrheinrat Renate Rastätter Edith Sitzmann

28. 04. 2005

Winfried Kretschmann und Fraktion