Protocol of the Session on January 30, 2004

Landesanstalt für Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume mit Landesstelle für landwirtschaftliche Marktkunde

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen mehrheitlich so beschlossen.

Ich möchte nun gern die Kapitel 0811 bis 0829 in der Abstimmung zusammenfassen.

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Bis Kapitel 0816 inklusive!)

Ich rufe also auf

Kapitel 0811 bis Kapitel 0816

Wer diesen Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Zugestimmt.

Kapitel 0818

Haupt- und Landgestüt Marbach

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen so beschlossen.

Kann ich die anderen Kapitel zusammenfassen?

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Mit Ausnahme von Kapitel 0831! – Abg. Fischer SPD: Bis Kapitel 0829!)

Ich fasse zusammen

Kapitel 0819 bis Kapitel 0829

Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0831

Allgemeine Bewilligungen der Landesforstverwaltung

Hier lasse ich zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/2848-6, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Wir stimmen ab über das Kapitel 0831. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Kapitel 0832

Forstdirektionen

Wer zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Kapitel 0833

Forstämter

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD – Verbesserung beim Holzverkauf durch Schaffung eines Landesbetriebes Forst –, Drucksache 13/2848-7, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nunmehr über das Kapitel 0833 abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Wir kommen zur Abstimmung über die

Kapitel 0834 und 0835

Wer diesen beiden Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Wir haben nun noch über Abschnitt II – Kenntnisnahme – der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 13/2808, abzustimmen. Wer Abschnitt II der Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Meine Damen und Herren, wir sind damit am Ende der Beratungen zu Einzelplan 08 – Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum.

Ich unterbreche die Sitzung bis 14:15 Uhr.

(Unterbrechung der Sitzung: 13:05 Uhr)

(Wiederaufnahme der Sitzung: 14:15 Uhr)

Meine Damen und Herren, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Ich darf Sie bitten, die Türen zu schließen und die Plätze einzunehmen.

(Stellv. Präsidentin Christa Vossschulte)

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 1 c, 1 d, 1 e, 2 und 3 auf:

Punkt 1 c:

Einzelplan 06: Finanzministerium

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 13/2806

Berichterstatter: Abg. Schmid

Punkt 1 d:

Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 13/2812

Berichterstatter: Abg. Clemens Winckler

Berichterstatter für den Bereich Staatlicher Hochbau: Abg. Kurz

Punkt 1 e:

Staatshaushaltsgesetz 2004 – Drucksache 13/2706

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 13/2813

Berichterstatter: Abg. Dr. Scheffold

Punkt 2: