Protocol of the Session on December 10, 2003

1995 96 97 98 99 2000 01 02 03

Steuern

Gesamteinnahmen

Übrige Einnahmen

Nettokredite

Jahr Anteil der PersonalausAnteil der Zinsausgaben Relation Nettokreditaufan den bereinigten an den bereinigten am Kreditmarkt Gesamtausgaben Gesamtausgaben Gesamtausgaben

1992 40,0% 5,8% 4,0%

1993 41,0% 5,9% 3,3%

1994 42,2% 6,2% 3,4%

1995 40,9% 5,7% 5,2%

1996 40,8% 5,6% 4,9%

1997 42,0% 5,9% 5,2%

1998 41,1% 5,9% 3,1%

1999 41,1% 5,6% 1,8%

2000 39,6% 5,4% 1,4%

2001 41,3% 5,4% 4,2%

2002 41,4% 5,5% 6,1%

2003 41,2% 6,2% 6,6%

2004 42,3% 6,5% 5,9%

1) 1) 1)

1992 bis 2002: Ist-Ergebnisse 2003: Staatshaushaltsplan 2002/03 in der Fassung des Ersten Nachtrags 2003 2004: Entwurf Staatshaushaltsplan

1) Gesamtausgaben abzüglich Schuldentilgung am Kreditmarkt und besonderer Finanzierungsvorgänge (Zuführungen an Rücklagen, Ausgaben zur Deckung von Vorjahresfehlbeträgen und haushaltstechnische Verrechnungen). 2) Die bereinigten Gesamtausgaben wurden im Ist 1998 bereinigt um die buchungstechnische Entnahme von 813 Mill.Euro aus dem Eigenkapital der L-Bank (Förderanstalt) und Einlage dieses Betrages bei der Landesbank Baden-Württemberg. 3) Die bereinigten Gesamtausgaben und die Nettokreditaufnahme wurden im Ist 2000 bereinigt um den Erwerb einer stillen Beteiligung an der Landesbank BadenWürttemberg i. H. v. 303 Mill.Euro. 4) Die bereinigten Gesamtausgaben und die Nettokreditaufnahme wurden im Ist 2001 bereinigt um den Erwerb einer stillen Beteiligung an der Landesbank BadenWürttemberg i.H.v. 1.010 Mill.Euro

gaben nahme zu den bereinigten

Entwicklung der Personalausgabenquote, der Zinsquote und der Kreditfinanzierungsquote 1992 bis 2004 Anlage 5

Gesamtausgaben 30 908 Mill. EUR

Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004 aufgeteilt nach Zwangsläufigkeiten Anlage 6

Personalausgaben 13 004 Mill. EUR = 42,1%

Ausgaben aufgrund von Bundesgesetzen 2 782 Mill. EUR = 9,0%

Ausgaben aufgrund von Landesgesetzen 7 311 Mill. EUR = 23,7%

Übrige Sachausgaben 430 Mill. EUR = 1,4%

Sächliche Verwaltungsausgaben 1 459 Mill. EUR = 4,7%

Durchlaufende Mittel 1 787 Mill. EUR = 5,8%

Ausgaben aufgrund sonstiger rechtlicher Verpflichtungen 4 135 Mill. EUR = 13,4%

1) Nach Abzug der Globalen Minderausgaben.

Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.

fig

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