Protocol of the Session on July 18, 2002

(Abg. Boris Palmer GRÜNE: Warum kann das nicht die Autoindustrie zahlen? Warum müssen wir das zahlen?)

Fragen Sie doch mal im Ausland, wer Stuttgart kennt. In den USA oder in Japan werden Sie da nur ein Achselzucken ernten.

(Zuruf des Abg. Boris Palmer GRÜNE)

Aber bei dem Namen Hockenheim-Ring werden viele Leute sofort wissen, was gemeint ist.

(Unruhe)

Dass der Hockenheim-Ring jetzt in „Hockenheim-Ring Baden-Württemberg“ umbenannt worden ist,

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Das ist teuer er- kauft!)

tut der Sache gut und dem Land Baden-Württemberg auch.

In der letzten Zeit gab es einige Irritationen um die Finanzierbarkeit der Angelegenheit

(Anhaltende Unruhe Abg. Ursula Haußmann SPD: Frau Präsidentin, können Sie mal für Ruhe sorgen? Glocke der Präsidentin)

Meine Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mehr Ruhe zu bewahren, damit die Abgeordnete auch zu Gehör kommt. Danke schön.

Es geht nicht schneller, wenn Sie dauernd dazwischenreden, wirklich nicht.

Dass die Grünen damit Probleme haben, kann ich sogar nachvollziehen. Mit dem Fahrrad macht es halt keinen Spaß, über den Hockenheim-Ring zu fahren.

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Aber mit den Inli- nern!)

Mit den Inlinern macht es eine Menge Spaß. Auch dafür ist der Umbau nicht schlecht gewesen.

(Anhaltende Unruhe)

Auch die Grünen vor Ort haben damit große Probleme. Ich weiß das, denn ich wohne dort.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU)

Nicht erklären kann ich mir, warum es so lange gedauert hat, bis der Grundstückstausch im Landtag überhaupt zur Beratung kam. Bereits am 20. Dezember vorigen Jahres waren die Verträge mit der Forstverwaltung in trockenen Tüchern.

(Abg. Dr. Birk CDU: Würde es Ihnen etwas aus- machen, wenn ich gehe?)

Ja, tschüs. Auf Sie kommt es hier bestimmt nicht an.

(Beifall der Abg. Heike Dederer GRÜNE)

Die Mehrkosten, die für die Stadt aufgetreten sind, haben nichts mit dem eigentlichen Ring zu tun, sondern kamen zum Teil auch dadurch zustande, dass die Forstverwaltung versprochen hatte, das gesamte geschlagene Holz abzuholen, dies aber nicht getan hat, sondern nur das Nutzholz abgeholt hat. Die Stadt Hockenheim blieb mit dem Restholz sitzen, und die Entsorgung dieses Holzes schlägt zu Buche für eine Stadt wie Hockenheim, die knapp über 20 000 Einwohner hat, mit 260 000 € eine schier nicht verkraftbare Summe.

(Anhaltende Unruhe)

Warum einige Herrschaften, besonders von der CDU, noch Erklärungsbedarf hatten, wodurch die Beratungen im Finanzausschuss so lange gedauert haben, wird in den Sternen bleiben.

(Anhaltende Unruhe)

Der Finanzminister, auch ein CDU-Mitglied nur zu Ihrer Erinnerung , hatte die Sache, denke ich, groß, breit und auch nachvollziehbar erklärt. Ich hoffe, dass jetzt alle Kolleginnen und Kollegen auch von den Regierungsfraktionen alles wissen, was sie wissen wollten.

(Anhaltende Unruhe)

Ich bitte alle, dem Antrag zuzustimmen im Interesse des Images des Landes Baden-Württemberg, der Region Rhein-Neckar und der Stadt Hockenheim.

Danke schön.

(Beifall bei der SPD)

Das Wort erteile ich Herrn Abg. Kleinmann.

(Anhaltende Unruhe)

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren!

(Zuruf des Abg. Drexler SPD)

Man muss die Kosten, die sowohl für die Stadt als auch für das Land entstehen, immer vor dem Hintergrund der enormen Wertschöpfung sehen, die dadurch entsteht, dass man den Hockenheim-Ring ausgebaut und erneuert hat.

(Zuruf der Abg. Heike Dederer GRÜNE)

Kollege Döring hat wiederholt darauf hingewiesen: In fünf Jahren ist das Ganze schon wieder hereingeholt. Die FDP/ DVP ist daher massiv für den Ausbau und die Umgestaltung des Hockenheim-Rings eingetreten.

(Anhaltende Unruhe)

Deshalb werden wir der Beschlussempfehlung zustimmen.

(Beifall bei der FDP/DVP und der CDU)

Das Wort erteile ich Frau Abg. Dederer.

(Abg. Dr. Lasotta CDU zu Abg. Heike Dederer GRÜNE: Sind Sie Schumi-Fan?)

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir halten es für eine Frechheit,

(Anhaltende Unruhe)

dass in Zeiten, in denen die öffentlichen Haushalte so stark belastet sind, Geld für ein florierendes Wirtschaftsunternehmen ausgegeben wird. Erst wurden 15 Millionen € zugesagt, jetzt werden noch einmal 540 000 € nachgeschoben, einfach aus dem Ärmel geschüttelt.

(Abg. Kleinmann FDP/DVP: Stimmt nicht! Gar nicht!)

Man kann ja zum Motorsport stehen, wie man will. Ich glaube aber, dass wir in solchen Zeiten andere Prioritäten setzen sollten.

(Abg. Dr. Lasotta CDU: Im Innersten Ihres Her- zens sind Sie doch auch Schumi-Fan!)

Wenn ich mir die Haushaltsberatungen in Erinnerung rufe Herr Rückert : Da haben wir über wesentlich kleinere Beträge sehr viel länger als über diesen großen Brocken, den wir jetzt hier noch nachschieben, diskutiert.