Protocol of the Session on June 19, 2002

(Glocke der Präsidentin)

Frau Abg. Fauser, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Boris Palmer?

Am Schluss.

Die Kapazitäten in der Fort- und Weiterbildung, in den unterschiedlichen Ausbildungsgängen, ob das in Pforzheim, Freiburg, Stuttgart, Karlsruhe oder anderswo ist, wurden ausgeweitet. Es wurden Bachelor- und Master-Studiengänge eingeführt. Wir können heute sagen, dass die Gesamtprognosen an notwendigen Mitarbeitern in diesem Bereich aufgrund des verlangsamten Wachstums deutlich nach unten korrigiert werden mussten. Dennoch können wir froh

sein: Auch im Jahr 2001 hatten wir ein Wachstum von 2 %, was ein großer Erfolg ist. Ich bin mir sicher, dass wir auch zukünftig hervorragende Fachkräfte haben werden, junge aktive, dynamische Leute, die diesen Markt positiv gestalten werden.

Herr Palmer, da ich gerade von jungen Leuten rede: Ihre Frage, bitte.

Frau Kollegin Fauser, ich hatte vor kurzem in der Tat ein Gespräch mit jungen Gründern in Tübingen auch ein Cluster. Dort wurde mir gesagt, dass viele Existenzgründer jetzt gerade in Existenznöte geraten, weil sie in den weiteren Finanzierungsrunden kein Kapital mehr vom Kapitalmarkt bekommen können.

Nun frage ich Sie, weil mir dort diese Frage gestellt wurde: Was tut das Land für diese jungen Existenzgründer? Was tut das Land dagegen, dass hier eine ganze Existenzgründungsgeneration verloren geht? Welche Programme des Landes helfen diesen jungen Existenzgründern?

(Abg. Pfister FDP/DVP: Basel abschaffen!)

Sehr geehrter Herr Palmer, wir haben in verschiedensten Bereichen Joint Ventures eingerichtet, wo junge Leute Risikokapital erhalten können.

(Abg. Fischer SPD: Wo?)

Es besteht die Möglichkeit da dürfen sie gern auf mich zukommen, und zwar jeder Einzelne , die Fälle zu prüfen, mit der Landesbank zu prüfen, welche Chancen und Möglichkeiten es gibt. Dann stellt sich die Frage: Welche Risiken? Denn in der Goldgräberstimmung der letzten drei Jahre wurden gewisse Projekte möglicherweise auch sehr unvorsichtig angegangen es ist nicht immer alles zu finanzieren , und es sind auch manche unsinnige Gedanken angestellt worden. Hier ist also fein säuberlich die Spreu vom Weizen zu trennen.

(Beifall des Abg. Dr. Noll FDP/DVP)

Aber bei den Bereichen, die Erfolg versprechen, dort, wo sie gute Ideen haben, dürfen sie versichert sein: Das können wir vor Ort gemeinsam besprechen.

Danke schön.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU Abg. Pfister FDP/DVP: Sehr gut!)

Das Wort erteile ich Herrn Abg. Dr. Witzel.

Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Ich will mich in dieser Debatte auf drei Punkte beschränken.

Zunächst zum Titel dieses Antrags. Er lautet: „Sicherung des Wohlstandes im Land durch Ausbau des Wirtschaftsstandortes Baden-Württemberg im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnologie“. Ich darf bei diesem Titel etwas mahnen: Wir sollten auf dem Teppich bleiben. Der Wohlstand in diesem Land wird nicht nur in der Informations- und Telekommunikationstechnologie erwirtschaftet. Es gibt noch andere wichtige Branchen: Ma

schinenbau, Kfz-Bau, Tourismus, Bauwirtschaft und wie sie alle heißen.

Wenn Frau Gräßle zum Beispiel jetzt sagt: „Software über alles“, dann sage ich, Frau Gräßle:

(Zuruf der Abg. Dr. Inge Gräßle CDU)

Wir müssen auch etwas an die klassischen Branchen denken.

(Zuruf des Abg. Hofer FDP/DVP)

Es ist ohne Zweifel so, Herr Hofer: Die IT-Technologie ist eine Querschnittstechnologie, eine Schlüsseltechnologie. Aber allein wird sie nicht den Wohlstand sichern, sondern die Aufgabe ist, sie in die klassischen Bereiche, in die klassischen Branchen dieses Landes einzubauen, damit dort durch Integration der Informations- und Telekommunikationstechnologie wettbewerbsfähige Produkte entwickelt werden und somit der Wohlstand hier gesichert wird.

(Glocke der Präsidentin)

Herr Abg. Dr. Witzel, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Hofer?

Aber gerne doch.

Bitte schön, Herr Abg. Hofer.

Herr Kollege Witzel, sind Sie mit mir darin einig, dass es kein Fehler ist, wenn sich Debattenredner an die gestellten Anträge halten? Dieser Antrag bezieht sich nun einmal ganz vornehmlich auf das Thema Unternehmenssoftware.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU Abg. Pfister FDP/DVP: Er ist damit einverstanden!)

Herr Hofer, ich bin damit einverstanden. Ich hatte mich als Erstes auf den Betreff des Antrags bezogen und meinte, dieser Titel überhöht doch das Ganze und führt dazu, dass man die anderen Branchen, die es auch gibt, vielleicht vernachlässigt. Ich meine, wir müssen die IT-Technologie in die klassischen Branchen integrieren. Das als erste Bemerkung.

Zum Zweiten: Was tut die Landesregierung? Es ist jetzt mehrfach und genug aufgezählt worden, was alles auf Landesebene läuft, welche Spitzenplätze wir belegen und was die Landesregierung vorweisen kann.

(Zuruf des Abg. Hofer FDP/DVP)

Aber, Frau Gräßle und Frau Fauser, Sie können auch nicht abstreiten, dass im letzten Jahr dieser Weckruf aus der Wirtschaft kam.

(Abg. Fischer SPD: Jawohl!)

Und kein Geringerer als Menno Harms, seines Zeichens Aufsichtsratsvorsitzender von Hewlett Packard, hat angemahnt, jetzt müsse etwas auf die Schiene gesetzt werden, jetzt müsse es vorangehen.

(Abg. Hofer FDP/DVP: Richtig!)

Das können Sie nicht abstreiten. Ich gebe zu: Die Landesregierung hat daraufhin ein neues Gremium installiert, das Beratungsforum BITS, und sie hat auch eine Lenkungsgruppe eingesetzt, hat auch Vertreter von Unternehmen dazugeholt.

(Abg. Hofer FDP/DVP: Also!)

Alles richtige Sachen. Jetzt müssen wir einmal sehen, dass wir diesem Lenkungsgremium etwas Zeit lassen, und abwarten, was die herausbekommen.

Ich habe natürlich auch den Verdacht, der von der SPD geäußert wurde: Angesichts der Vielzahl von Initiativen, der Anzahl der verschiedenen Gremien, der Anzahl der verschiedenen Ministerien, die da zuständig sind, weiß ich nicht, ob das alles richtig koordiniert ist, sodass es letztendlich den Betrieben, auf die es hier ankommt, nutzt. Das ist die Frage. Ihr müssen wir zu gegebener Zeit nachgehen. Im Augenblick sollten wir diesem Beratungsforum BITS etwas Zeit lassen ein Jahr ist vielleicht etwas zu knapp , um deren Arbeit zu evaluieren. Aber man sollte das relativ zeitnah einmal angehen und fragen: Ist denn das, was da auf den Weg gebracht wird, auch richtig koordiniert?

(Abg. Pfister FDP/DVP: Sehr vernünftig!)

Das war die zweite Bemerkung.

Jetzt die dritte und letzte Bemerkung: Thema Aus- und Weiterbildung. Es ist ja bekannt, dass diese Branche unter einem Fachkräftemangel leidet.

(Abg. Beate Fauser FDP/DVP: Nicht mehr!)

Ohne Zweifel ist es ja so, dass eine solide Ausbildung dazugehört: ein Hochschulstudium im Informatik- und Medienbereich. Aber es muss nicht unbedingt erst an der Hochschule beginnen, sondern schon in der Schule können Grundlagen gelegt werden Grundlagen nicht unbedingt in dem Sinne, dass da schon Wesentliches erlernt wird, sondern die Grundlagen dafür, dass Interessen ausgerichtet werden, dass Schüler dieses Berufsfeld kennen lernen und dann ihre Berufswahl entsprechend treffen.

Ich muss sagen: In diesem Bereich der Informatik an der Schule hat Baden-Württemberg die Zeit einfach verschlafen. Wenn wir einmal schauen, was zum Beispiel vor fünf Jahren in Nordrhein-Westfalen möglich war:

(Zuruf der Abg. Beate Fauser FDP/DVP)

Da gab es Informatikunterricht in der Mittelstufe, da konnten in der Oberstufe Leistungskurse gewählt werden. Davon konnte man in Baden-Württemberg bis vor wenigen Jahren schlicht und einfach nur träumen. In Baden-Württemberg gab es in der Oberstufe des Gymnasiums in den Klassenstufen 12 und 13 Informatikkurse im Wahlbereich, und die inoffizielle Sprechweise dieses Wahlbereichs heißt „Orchideenfächer“.

(Zuruf des Abg. Hofer FDP/DVP)