Protocol of the Session on January 31, 2002

Unsere Verpflichtung dem Ehrenamt gegenüber haben wir im Nachtragshaushalt 2001 mit der Einstellung von 3 Millionen DM schon betont.

(Abg. Wieser CDU: D-Mark?)

Das war im letzten Jahr, ja. Von dieser Summe partizipierte der Sport mit 1 Million DM. Wir werden diesen Betrag jetzt fortschreiben und unterstützen damit die Vereine mit ihren vielen ehrenamtlichen Helfern in besonderer Weise.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU Lachen bei Abgeordneten der SPD Abg. Wieser CDU zur SPD: Ich würde erwarten, dass Sie den Vereinen auch die Honneurs geben! Ich würde an Ihrer Stel- le nicht immer hämisch lachen! Gegenrufe von der SPD Glocke der Präsidentin)

Das Wort hat Frau Abg. Brunnemer.

Ich möchte die SPD darauf hinweisen, dass sie in der heutigen Diskussion bis jetzt noch gar nichts zu den Vereinen, zum Ehrenamt und zum Sport gesagt hat.

(Beifall bei der CDU Abg. Wieser CDU: Sehr gut!)

Hätten Sie die Redezeit von Herrn Abg. Zeller etwas beschnitten und Ihre Meinung kundgetan, hätten wir das dann auch alle erfahren.

(Beifall bei der CDU Abg. Dr. Lasotta CDU: Die CDU ist die Partei der Vereine! Zurufe von der SPD)

Ich sage Ihnen: Es sind die vielen, vielen Ehrenamtlichen, die ihre Freizeit opfern und mit ihrer Begeisterung andere mitreißen.

(Abg. Fischer SPD: Deswegen wird gekürzt!)

Das, meine Damen und Herren, macht die Vereine so wertvoll.

(Zuruf der Abg. Ursula Haußmann SPD)

Im Gegensatz zu Rot-Grün fördern wir in Baden-Württemberg das Ehrenamt.

(Beifall bei der CDU Zuruf der Abg. Brigitte Lösch GRÜNE)

Ich zähle Ihnen Beispiele dafür auf,

(Abg. Drexler SPD: Wieso streichen Sie dann? Zuruf der Abg. Ursula Haußmann SPD)

was die Bundesregierung mit ihren undurchdachten Scheinrezepten für die Vereine tut.

(Abg. Drexler SPD: Wieso streichen Sie dann?)

Durch die Neuregelung der 325-€-Jobs werden die Vereine und Übungsleiter kräftig abkassiert

(Abg. Zeller SPD: Ist doch alles schon geregelt! Zuruf der Abg. Ursula Haußmann SPD)

und mit unnötiger Bürokratie belastet.

(Beifall bei der CDU Abg. Zeller SPD: Das ist doch kalter Kaffee, was Sie bringen!)

Dadurch wird Engagement erschwert und nicht gefördert.

(Zurufe von der SPD Gegenruf des Abg. Dr. La- sotta CDU)

Die Erhöhung der steuerfreien Übungsleiterpauschale durch den Bund auf 1 850 € reicht bei weitem nicht aus.

(Zurufe von der SPD, u. a. Abg. Teßmer: Sie ha- ben überhaupt nicht erhöht!)

Auch die Erhöhung der Freigrenze im wirtschaftlichen Geschäftsbereich der Vereine wurde von Rot-Grün abgelehnt.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU Abg. Teß- mer SPD: Unverschämtheit!)

Ich fordere Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, auf: Sorgen Sie beim Bund dafür,

(Abg. Bebber SPD: Sorgen Sie sich um sich!)

dass dort Politik für die Vereine gemacht wird.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU Abg. Dr. La- sotta CDU: Jawohl!)

Wir setzen mit der Förderung des Leistungssports und der Nachwuchsförderung einen weiteren Akzent. Der Leistungssport ist Motor der gesamtsportlichen Entwicklung. Der Leistungssport steht für Prinzipien wie Leistung und Wettbewerb, ohne die der Sport ebenso wenig auskommen kann wie unsere Gesellschaft.

(Glocke der Präsidentin)

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Zeller?

(Zurufe von der CDU)

Ich möchte erst meine Ausführungen im Zusammenhang zu Ende bringen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU)

Unser Bekenntnis zum Leistungssport spiegelt sich auch in der Förderung wider.

(Abg. Wintruff SPD: Haben die unbegrenzte Rede- zeit?)

Mit 14,3 Millionen € jährlich nimmt Baden-Württemberg im Bundesvergleich

(Abg. Drexler SPD: Spitzenstellung!)

einen Spitzenplatz ein. Der Bund hat die Mittel für den Leistungssport natürlich kräftig gekürzt und seine Einstellung damit gezeigt.

(Vereinzelt Beifall bei der CDU)

Der Fortbestand aller vier Olympiastützpunkte ist ein wichtiger Beitrag zur Nachwuchsförderung ebenso wie der Ausbau von Eliteschulen, Internaten und Partnerschulen des Sports.

Wir verstärken die Maßnahmen zur Weiterentwicklung der sport- und bewegungsfreundlichen Schule ebenso wie die Bewegungserziehung im vorschulischen Bereich.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU)

Mit diesen Maßnahmen und vielen weiteren geplanten Projekten schaffen wir nicht zuletzt gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen Spiele in Stuttgart 2012.

(Vereinzelt Beifall bei der CDU Abg. Drexler SPD: Davon hängt das jetzt nicht ab!)

Zur Unterstützung dieser Bewerbung stellen wir jährlich 1,25 Millionen € aus dem Sporthaushalt ein.