Protocol of the Session on January 31, 2002

(Abg. Heike Dederer GRÜNE: Das fällt auf den Fragesteller zurück!)

Ich finde es nicht förderlich, aber ich möchte Ihnen eine Rückmeldung geben: Nachdem heute viele Schüler und Schülerinnen durch solche Dinge wie Sitzenbleiben oder permanent schlechte Noten entmutigt werden und ihr Selbstvertrauen verlieren,

(Abg. Teßmer SPD: Die müssen dann zur Kripo!)

ist es für diese Schüler vielleicht wenigstens ein kleiner Trost, dass auch Leute, die es im Leben zu etwas gebracht haben, einmal diese Erfahrung gemacht haben.

(Beifall bei den Grünen und der SPD Abg. Fi- scher SPD: Das war jetzt eine gute Antwort! Zu- rufe der Abg. Drexler und Teßmer SPD)

Ich komme zu zwei weiteren Anträgen meiner Fraktion im Zusammenhang mit der Verbesserung der Schülerleistungen. Wir halten es für wichtiger, die Qualität der Schulen zu verbessern. Wir beantragen heute 10 Millionen € für den Einsatz des Computers im Unterricht. Hier hat sich Ihr Versprechen als Seifenblase entpuppt. Wir wollen auch 10 Milliarden €

(Abg. Pfister FDP/DVP: Milliarden?)

Entschuldigung, 10 Millionen € für schulbezogene Fortbildung von Lehrkräften. Wir wollen den Schulen ein Budget geben, mit dem sie ihren eigenen Fortbildungsbedarf decken können.

(Glocke der Präsidentin)

Frau Abgeordnete, ich darf Sie bitten, zum Schluss zu kommen. Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ich komme gleich zum Schluss, Frau Präsidentin.

Das kann dazu führen, dass sich die Kollegien über ihren Bedarf an Fortbildung in fachlicher Hinsicht, in methodisch-didaktischer Hinsicht sowie im Hinblick auf das Schulprofil verständigen. Damit kann dann auch das Einzelkämpfertum an den Schulen, das nach wie vor vorherrscht, zugunsten von mehr Gesamtqualität an den Schulen überwunden werden.

(Beifall bei den Grünen Abg. Heike Dederer GRÜNE: Sehr richtig!)

Ich komme zum Schluss, möchte aber noch einen abschließenden Satz zum Thema Unterrichtsversorgung sagen. Ich

habe natürlich erwartet, dass mein Kollege Zeller dieses Thema sehr intensiv behandeln wird, und wollte mich deshalb auch darauf beschränken,...

(Glocke der Präsidentin)

Frau Abg. Rastätter, bitte fassen Sie sich kurz.

... heute lediglich zu sagen: Es ist richtig, was mein Fraktionsvorsitzender gesagt hat: Es sind große Bemühungen gemacht worden, zusätzliche Lehrerstellen zu schaffen. Wir müssen aber berücksichtigen: Wenn die Stellen für zusätzliche Aufgaben abgezogen werden und wir auch das Defizit von 1 000 Lehrerstellen an den beruflichen Schulen mit zugrunde legen, dann schmelzen diese zusätzlichen Lehrerdeputate so schnell dahin wie der Schnee am letzten Wochenende. Wir brauchen deshalb auch Überlegungen über eine Optimierung des Ressourceneinsatzes. Wir brauchen Überlegungen, wie wir strukturell etwas verändern, zum Beispiel durch Verbundschulen im ländlichen Raum. Dazu bitte ich um Ihre Bereitschaft, alte Positionen zu überdenken und nicht nur da strukturell etwas zu verändern, wo es Ihnen in den Kram passt, aber da, wo Ihr Weltbild festgelegt ist, wieder die Scheuklappen aufzusetzen.

Ich bedanke mich.

(Beifall bei den Grünen)

Das Wort erteile ich Frau Abg. Brunnemer.

(Abg. Dr. Lasotta CDU: Jetzt auf!)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Auch unter schwierigen haushaltspolitischen Rahmenbedingungen können wir die Sportförderung auf hohem Niveau fortführen. Das ist eine erfreuliche Nachricht für uns alle. Baden-Württemberg bleibt ein Land, das dem Sport in all seiner Vielfalt weiterhin den notwendigen Stellenwert einräumt.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU)

Ich sage das mit Stolz. Es kommt den Menschen im Land, die Sport treiben, zugute, die sich dadurch gesund und leistungsfähig halten

(Abg. Döpper CDU: Jawohl!)

und die in Tausenden von Sportvereinen mit dafür sorgen, dass wir in Baden-Württemberg keine Gesellschaft von Einzelgängern werden.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Abg. Beate Fauser FDP/DVP Abg. Dr. Lasotta CDU: Genau!)

Nicht nur die sportliche Betätigung ist gesund für Körper und Seele. Die Gemeinschaft im Sportverein trägt mit dazu bei, dass Jugendliche gefordert bleiben, dass sie all das lernen, was wir heute unter Sozialkompetenz verstehen.

(Zuruf des Abg. Teßmer SPD)

Diesen hohen gesellschaftlichen Nutzen des Sports sollten wir uns immer vor Augen führen, meine Damen und Herren, wenn wir hier über nackte Zahlen reden.

(Heiterkeit bei der SPD Abg. Teßmer SPD: Oho! Gegenruf von der CDU: Machos!)

Das Volumen des Sporthaushalts wird in den Jahren 2002/ 03 gegenüber 2001 um rund 6,5 Millionen € auf insgesamt rund 80,5 Millionen € pro Jahr erhöht.

(Abg. Wintruff SPD: Nachdem Sie vorher gekürzt hatten!)

Damit liegt der veranschlagte Etat zum ersten Mal über dem Haushaltsvolumen des Uretats 1996.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU und des Abg. Pfister FDP/DVP)

Diese Erhöhung ist wichtig. Sie wird der wachsenden gesellschaftlichen Bedeutung des Sports gerecht.

Die CDU-Fraktion wird deshalb alle Bereiche des Sports im Auge behalten: den Schulsport, das Kooperationsprogramm Schule/Verein, den Behindertensport, den Freizeitund Breitensport, den Leistungssport und die Nachwuchsförderung.

(Abg. Dr. Lasotta CDU: Sehr gut!)

Deshalb haben wir in Abstimmung mit den Vertretern der Sportbünde im Land Schwerpunkte für den Doppelhaushalt 2002/03 gesetzt. Für den Vereinssportstättenbau und die Beschaffung von Sportgeräten veranschlagen wir jährlich Haushaltsmittel von 16,3 Millionen €.

(Abg. Christine Rudolf SPD: Das ist aber viel!)

Eine deutliche Verbesserung erreichen wir durch die zusätzliche Einstellung von jährlich 5,1 Millionen € für überregional bedeutsame Sportstätten. Damit hat die Landesregierung einen Schritt zu einer projektbezogenen Sportstättenförderung getan,

(Abg. Fischer SPD: Das gehört doch auch zu den Vereinen!)

für uns eine sinnvolle Ergänzung, und zwar dort, wo wir Schwerpunkte setzen müssen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU Abg. Fischer SPD: Das stimmt halt so nicht, Frau Kollegin!)

Wir werden die Entwicklung in diesem Bereich aufmerksam beobachten und ein zukunftsgerichtetes Konzept entwickeln.

(Abg. Fischer SPD: Aha! Das ist etwas anderes!)

Zur Deckung der Beschäftigungskosten für Übungsleiter haben wir jährlich 12,9 Millionen € veranschlagt, weitere 7,85 Millionen € für Aus- und Fortbildungsveranstaltungen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU Abg. Wieser CDU: Sehr gut!)

Das entspricht einer Steigerung um 16 % und gibt den Vereinen in hohem Maße Planungssicherheit.

Unsere Verpflichtung dem Ehrenamt gegenüber haben wir im Nachtragshaushalt 2001 mit der Einstellung von 3 Millionen DM schon betont.