Protocol of the Session on December 12, 2001

(Abg. Walter GRÜNE: Das tut weh!)

Das müssen Sie ganz klar sehen. Deshalb haben die Verbände dem auch zugestimmt. Die Standards dieser Ökoverbände waren vorher hervorragend.

(Zuruf von den Grünen: Die sind weiterhin hervor- ragend!)

Herr Walter, ich kenne die Naturlandbedingungen genau, weil ich selber auf einer Fläche in meinem Betrieb nach Naturlandbedingungen produziere. Dem können Sie überhaupt nicht widersprechen.

(Abg. Schmiedel SPD: Aber nur auf einer!)

Ich arbeite im Weinberg und nicht Sie, damit das klar ist und Sie einmal den Unterschied sehen.

(Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP – Abg. Pfister FDP/DVP: Jetzt stimmt es! Jetzt haben wir es! – Abg. Walter GRÜNE: Willst du alles allein trinken? – Zuruf des Abg. Dr. Salomon GRÜNE – Weitere Zurufe)

Deshalb kann ich die Unterschiede genau beurteilen.

(Zuruf von der CDU: Lade ihn doch einmal ein zum Schaffen!)

Mit dem Künast-Siegel wird es für die Ökowinzer und Ökogemüsebauern wesentlich leichter als seither. Wenn man von „Totalschaden“ spricht, muss man deshalb über das Künast-Gütesiegel reden.

(Abg. Teßmer SPD: Das hat doch mit den Äpfeln nichts zu tun! – Zuruf des Abg. Bebber SPD)

Ich komme zurück zu unserem HQZ. Ich glaube, Sie haben überhaupt nicht zugehört, Frau Kipfer. Ich habe vorhin eindeutig gesagt, dass alle schwarzen Schafe bestraft werden müssen, die gegen den Vertrag, den sie eingegangen sind, verstoßen haben.

(Abg. Dr. Salomon GRÜNE: Schwarze Schafe? Und wie ist es mit gelben? – Abg. Drexler SPD: Warum wollen Sie bloß die CDU-Leute bestra- fen?)

Sie sehen immer alles durch die ideologische Brille. Ich meine mit „schwarz“ keine Leute von der CDU, sondern Leute, die gegen Verträge verstoßen. Das muss man eindeutig sehen.

(Abg. Drexler SPD: Ach so! Ist das wahr?)

Da sind auch grüne, gelbe und rote Schafe dabei.

(Abg. Bebber SPD: Gibts doch gar nicht, rote Schafe! – Zurufe von den Grünen)

Tatsache ist auf jeden Fall – da können Sie von den Grünen da hinten schreien, wie Sie wollen –:

(Abg. Walter GRÜNE: Das ist ein Pomologe! – Zuruf des Abg. Boris Palmer GRÜNE)

In der heutigen Debatte haben Sie von Rot und Grün mit Ihren Behauptungen dem Obstanbau geschadet – hauptsächlich Sie von der roten Seite. Die Grünen waren dabei, verglichen mit den Anschuldigungen von Frau Kipfer, noch harmlos.

(Abg. Drexler SPD: Wir sind halt für den Verbrau- cher!)

Ich wiederhole: Sie hat bei hochwertigen Lebensmitteln von „Zeug“ geredet. Das kann nicht sein.

Wir Liberalen machen eine sachliche Politik.

(Abg. Walter GRÜNE: Da lacht ja selbst Herr Dö- ring!)

Wir wollen die EU-Harmonisierung. Die EU-Harmonisierung haben wir beim Pflanzenschutz.

(Abg. Dr. Salomon GRÜNE: Lieber grüne Äpfel als blaue Äpfel!)

Herr Kretschmann hat eine Zwischenfrage.

(Glocke des Präsidenten)

Herr Abg. Kretschmann hat eine Zwischenfrage.

Gerne, Herr Kretschmann.

Bitte schön, Herr Abg. Kretschmann.

Herr Kollege Drautz, in Ihrer ersten Rede haben Sie die mangelnde Harmonisierung in der EU bei den Spritzmitteln bejammert.

(Abg. Bebber SPD: Das macht er immer!)

Nachdem Ministerin Künast ein Biosiegel einführt, das auf harmonisierten Bedingungen in der EU basiert, polemisieren Sie ebenfalls dagegen. Können Sie vielleicht einmal darlegen, ob Sie für oder gegen eine Harmonisierung sind.

(Beifall bei den Grünen und der SPD – Abg. Teß- mer SPD: Er ist für und gegen!)

Herr Kretschmann, ich lade Sie einmal ein.

(Lachen bei der SPD und den Grünen – Abg. Hei- ke Dederer GRÜNE: Antworten!)

Dann trinken wir ein Viertele Wein, denn – das sage ich jetzt ganz offen –,

(Abg. Teßmer SPD: Eure Rede sei: ja, ja, nein, nein! Alles andere ist von Übel! – Weitere lebhafte Zurufe)

Herr Kretschmann, dazu brauche ich länger, um Ihnen die Unterschiede zwischen den Zeichen zu erklären.

(Zuruf des Abg. Kretschmann GRÜNE)

Sie kennen sie theoretisch.

(Abg. Walter GRÜNE: Nach dem vierten Viertele sind alle harmonisiert! – Zuruf des Abg. Dr. Salo- mon GRÜNE)

Entschuldigung, ich bin eindeutig für die Harmonisierung im EU-Bereich. Ich möchte aber eines zu dem Künast-Zeichen klar sagen. Ich habe nur darauf aufmerksam gemacht: Sie sind doch die Ökofreaks, und Sie wollen als Partei ökomäßig auftreten. Hauptsache öko, ob Pilzbelastung der Lebensmittel oder nicht. „Hauptsache öko“ ist bei Ihnen die Maxime.

(Abg. Walter GRÜNE: Nach zwei Viertele redest du besser!)

Aus diesem Grund habe ich Sie nur darauf aufmerksam machen wollen, dass der Standard des neuen Künast-Siegels wesentlich niedriger ist als das, was die Ökoverbände gemacht haben.

(Abg. Pfister FDP/DVP: Richtig! – Zuruf des Abg. Teßmer SPD)

Damit müssen Sie leben. Ich kann gut damit leben.

(Abg. Teßmer SPD: Sie können mit allem leben!)

Die Bedingungen beim HQZ sind richtig, und wir werden sie weiterentwickeln – auch gegen die Meinung von Schullehrern.