Protocol of the Session on February 3, 2000

Über die Ziffern 52 und 53 – Staatliche Museen –,

Kapitel 1466 und 1467

lasse ich zusammen abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 1468

Berufsakademien

und dazu den Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 12/4837-1.

Ich lasse zunächst über das Kapitel 1468 – Berufsakademien – abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Nun lasse ich über den Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 12/4837-1, abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Wir kommen zu

Kapitel 1469

Archivverwaltung

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen so beschlossen.

Ich schlage vor, dass wir über die Ziffern 56 bis 63 – das sind die Kapitel 1470 bis 1477 – zusammen abstimmen. – Sie stimmen dem zu.

(Abg. Deuschle REP: Nein, Entschuldigung! Wir bitten hier um Einzelabstimmung; wir wollen un- terschiedlich abstimmen! – Oh-Rufe von der SPD – Abg. Brechtken SPD: Ach Gott! – Abg. Capez- zuto SPD: Unglaublich!)

Wünschen Sie, dass wir über alle Kapitel einzeln abstimmen?

(Abg. Deuschle REP: Ja, bitte!)

Gut.

(Stellv. Präsident Birzele)

Kapitel 1470

Staatliche Hochschule für Musik Freiburg

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 1471

Staatliche Hochschule für Musik HeidelbergMannheim

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 1472

Staatliche Hochschule für Musik Karlsruhe

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 1473

Staatliche Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Stuttgart

(Abg. Maurer SPD: Morgengymnastik! – Unruhe)

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen so beschlossen.

Kapitel 1474

Staatliche Hochschule für Musik Trossingen

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 1475

Staatliche Akademie der Bildenden Künste Karlsruhe

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 1476

Staatliche Akademie der Bildenden Künste Stuttgart

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 1477

Staatliche Hochschule für Gestaltung Karlsruhe

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Nach Unsicherheiten einstimmig so beschlossen.

(Heiterkeit – Unruhe)

Ich rufe Ziffer 64 auf und dazu den Änderungsantrag der Fraktion Die Republikaner, Drucksache 12/4837-4. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Ich lasse nun abstimmen über das

Kapitel 1478

Allgemeine Aufwendungen für Kunst, Literatur sowie die Kunsthochschulen

in der Fassung der Beschlussempfehlung. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen mehrheitlich so beschlossen.

Wir kommen nunmehr zu