Wenn die Körpertemperatur auf über 40 Grad steigt, versagen lebenswichtige Funktionen. Ein Hitzschlag tritt ein, oder um es ganz drastisch zu sagen: Irgendwann beginnt das Eiweiß im Gehirn zu kochen. Schon ab Temperaturen über 32 Grad steigt das Risiko erheblich. Besonders gefährdet sind Kinder, ältere Menschen und Frauen häufiger als Männer.
Ich war auch schon mal im Urlaub. Das ist auch sehr schön. Die qualifizierten Bemerkungen von rechts außen kann man sich denken. – Nein, es geht hier nicht einfach um einen schönen Urlaub und schöne heiße Temperaturen, sondern es geht um Gefahren, die in unserer Stadt steigen, weil sich diese Stadt natürlich auch immer stärker aufheizt, wenn in der Stadt länger Hitze herrscht.
Die Zahl der Hitzetoten hat sich stetig erhöht, und wir müssen handeln und zwar entschlossen. Das ist die Aufgabe dieses Senats.
Deshalb danke ich auch den Grünen für den Antrag. Schön, dass Sie sich mit dem Thema beschäftigen. Sie machen eine Reihe von Vorschlägen. Ich sage mal so, das ist ein buntes Spektrum von kleineren und größeren Ideen, gleichwertig zusammengefasst. Das Positive: Vieles davon geschieht bereits. Der Senat ist bereits aktiv.
Wir haben über die öffentlichen Trinkbrunnen geredet. Die gibt es in der Stadt. Ich wünsche mir auch, dass es mehr werden, aber sie sind da. Wir kümmern uns auch um obdachlose Menschen. Es gibt gezielte Hitzeschutzmaßnahmen. Es gibt Musterhitzeschutzpläne für das Gesundheits- und Pflegewesen, die entwickelt wurden und sogar bundesweit Anwendung finden. Es gibt seit 2021 eine Informationskampagne namens Bärenhitze in Zusammenarbeit mit Bezirken, Apotheken und Krankenhäusern. Wir haben auch die Bezirke, die kühle Räume einrichten, in denen sich Menschen schützen können. Das ist gut. Das Thema ist auf der Agenda angekommen.
Ja, ich warte auch gespannt auf den Hitzeaktionsplan, und ich finde es gut, dass der auch noch dieses Jahr vorgelegt wird. Dann haben wir noch mal schwarz auf weiß, was eigentlich die Aufgaben sind. Das ist nötig, und das muss jetzt auch passieren.
Aber es ist auch klar: Wir brauchen mehr als Pläne auf Papier. Wir müssen stärker in die Umsetzung gehen. Dafür braucht es auch einen Umbau der Stadt. Ich stehe hier ja auch als Umweltpolitikerin, und deswegen möchte ich den Fokus noch mal ein bisschen darauf lenken. Es ist eine große Aufgabe, weniger Versiegelung hinzukriegen und mehr Grün, weniger Hitzefallen und mehr Schatten und Wasser.
Frau Kollegin! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Gebel aus der Grünenfraktion zulassen möchten.
Vielen Dank! – Es freut mich auch sehr, dass Sie sich als Umweltpolitikerin für das Thema Hitzeschutz einsetzen. Mich würde interessieren, ob Sie es dann eigentlich für angemessen halten würden, wenn die Umweltsenatorin heute hier wäre, um die Maßnahmen zu hören und umzusetzen, oder ob nicht auch der Regierende Bürgermeister da sein sollte, weil das Thema eigentlich wirklich Chefsache sein sollte.
Ich freue mich erst mal sehr, dass Frau Behrendt als unsere Staatssekretärin hier ist, weil ich weiß, dass sie das Thema auch ernst nimmt und tatsächlich beackert.
Das finde ich gut. Ich freue mich natürlich immer, wenn die Umweltsenatorin, die das Thema zum Teil auch in ihrem Haushalt hat, hier ist. Ich finde, das wäre ein schönes Zeichen. Vor allem ist aber gut, dass ich weiß, dass es bei Frau Czyborra in guten Händen ist, um bei der Thematik auch alles zusammenzubringen.
Aber da Sie vom Koalitionspartner reden: Es ist ja durchaus auch bei der CDU angekommen. – Auf der Fraktionsklausur haben Sie sich intensiv mit dem Thema Hitzeschutzanpassung beschäftigt, und ich finde das wirklich richtig, weil es so ein drängendes Thema ist. Ich hoffe wirklich sehr, dass Sie Frau Senatorin Bonde, die jetzt gerade nicht hier ist, mitgenommen haben, damit sich diese Aufgabe und die entsprechenden Mittel im Haushalt dann auch wiederfinden. Denn es ist wirklich drängend.
Mir ist auch klar, für echte Veränderungen brauchen wir ein grundsätzliches Umdenken, gerade wenn es um so etwas wie Stadtplanung geht. Bei Hitze kann man eigentlich auf alle Themengebiete schauen. Stichwort Stadtplanung, ein Beispiel: Der neu eröffnete Gendarmenmarkt ist wunderschön, keine Frage, mit modernem Regenwassermanagement, aber warum gibt es dort so wenige schattenspendende Bäume? – Das haben wir uns doch alle gefragt. Selbst als ich den Denkmalschutz fragte, sagte der: Das hätten wir schon gemacht,
Man muss natürlich sagen, die Prozesse liegen einige Jahre zurück, aber gerade deshalb müssen wir ja aus diesen Sachen lernen. Die Plätze der Zukunft müssen Schatten spenden, Punkt!
Stichwort Baumerhalt: Wenn am Marx-Engels-Forum 35 große Bäume gefällt werden, um einen neuen Park anzulegen, dann läuft etwas grundlegend falsch. Denn ein neu gepflanzter Baum braucht Jahrzehnte, bis er echten Schatten spendet. Der Erhalt großer Bäume muss in dieser Stadt eben auch eine Priorität bekommen.
In Ihrem Antrag erwähnen Sie auch noch mal ganz explizit das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt. Ich bin überzeugt, dass Berlin auch richtig großes Potenzial hat. Viele Menschen wollen mithelfen, zum Beispiel auch bei der Bewässerung von Stadtbäumen. Gleichzeitig kommen wir beim Straßen- und Grünflächenamt bei der Pflege kaum hinterher, weil auch die Herausforderungen immer größer werden. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir ein klares Konzept brauchen, wie wir dieses zivilgesellschaftliche Engagement strukturieren, fördern und nutzen können. Das ist eine zentrale Aufgabe für den Senat, und das muss eben auch gesteuert werden.
Wir haben seit heute auch das sogenannte Bäume-PlusGesetz im Parlament, also ein Klimawandelanpassungsgesetz, das genaue Vorgaben macht, wie wir mit mehr Grün die Stadt an die veränderten Temperaturen anpassen: alle 15 Meter ein Straßenbaum, mehr Mini-Parks in der Stadt, aber auch mehr Anstrengungen für die Speicherung von Regenwasser, um nur mal ein paar Punkte zu nennen. Als SPD-Fraktion werden wir hier genau hinschauen: Was davon können wir wirklich schnell in die Umsetzung bringen?
Denn eines darf nämlich nicht gelten: Dafür ist kein Geld da. – Das darf nicht die einfache Antwort sein, wenn es um den Schutz der verletzlichsten Menschen in unserer Stadt geht. – Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berliner! Erstens: Wetter ist kein Klima, und Hitze ist kein Untergang.
Ja! – Der Antrag verwechselt meteorologische Realität mit klimaaktivistischer Ideologie, Frau Vierecke!
In den Sommern von 1975 bis 1983 etwa stiegen die Temperaturen in Berlin auf 34 Grad; in München waren es 35 Grad.
Es gab Dürre, es wurde geschwitzt, aber niemand kam auf die irre Idee, eine Art Planschverordnung zu fordern.
Die Grünen erklären die sommerliche Wärme zur neuen Normalität, weil sie es ideologisch brauchen, verschweigen aber, dass Hitzewellen Teil der natürlichen Schwankungen sind.
Wer Hitze politisch instrumentalisiert, wie Sie das tun, ersetzt Wissenschaft durch Wetterfühligkeit.
[Beifall bei der AfD – Sebastian Schlüsselburg (SPD): Nehmen Sie die Wissenschaft zur Kenntnis, also die richtige Wissenschaft?]
Zweitens: Andere Städte leben mit Hitze, und zwar souverän. Werfen wir mal einen Blick nach Europa oder darüber hinaus!