Protocol of the Session on February 27, 2025

[Tobias Schulze (LINKE): Haben Sie einen Philosophen gefrühstückt?]

Aber was ist jetzt Ihr Rezept? – Wollen Sie Gemeinschaftsräume in Neubauten errichten? – Glauben Sie ernsthaft, das könnte den Charme der schmuddeligen Garage, die Erinnerungen vergangener Jahre, vergangener Jugend, ersetzen, bestenfalls noch mit einem Sozialarbeiter besetzt, der die Menschen im Stuhlkreis von den Schmerzen des Verlustes therapiert und bei der Gelegenheit an die gute alte Zeit des Sozialismus erinnert?

[Beifall bei der AfD – Jeannette Auricht (AfD): Wunderbar!]

Ach, wie schön es doch war! Ach, wie schön es doch war, als morgens endlos der Anlasser des Trabis jaulte, bis endlich ein paar Nachbarn zum Schieben kamen und der Trabi stotternd ansprang, um sich mit einer blauen Wolke über die Nachbarschaft zu entladen – zusammen mit dem Geruch der Braunkohleverbrennung eine liebgewonnene Erinnerung!

Das Leben ist Veränderung, sonst wäre es keins. Eine der wichtigsten Lektionen des Lebens ist es, zu lernen, loszulassen und nicht bis ins hohe Alter den Träumen der Jugend nachzuhängen, sondern zu akzeptieren, dass sich das Leben weiterdreht,

[Tobias Schulze (LINKE): Wenn die Ossis wüssten, wie Sie drauf sind, würden die Sie nicht wählen!]

dass man älter wird, dass auf uns alle neue Aufgaben und Freuden warten.

Früher war alles besser, denn wir waren jünger. – Herzlichen Dank!

[Beifall bei der AfD]

(Mathias Schulz)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so.

Tagesordnungspunkt 39 steht auf der Konsensliste.

Ich rufe auf

lfd. Nr. 40:

Oma und Opa sind die Besten! Berlin feiert den Tag der Großeltern und Senioren

Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/2240

In der Beratung beginnt die AfD-Fraktion mit dem Kollegen Tabor.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Omas, liebe Opas! Liebe Enkelkinder! Es gibt Menschen in unserem Leben, die keinen Applaus erwarten, die keine Medaillen tragen und dennoch wahre Helden unseres Alltags sind.

Die Großeltern, Oma und Opa, Großmutter und Großvater, egal wie wir sie nennen, sind Helden. In einer Welt, die sich immer schneller dreht, in der Eltern oft zwischen Beruf, Haushalt und den wachsenden Anforderungen unserer Gesellschaft zerrieben werden, sind es die Großeltern, die wie ein sicherer Hafen Schutz bieten.

Sie passen auf die Kinder auf, wenn die Eltern arbeiten müssen. Sie sind Ratgeber in schwierigen Zeiten. Sie sind der Fels in der Brandung eines oftmals hektischen Lebensalltags. Ohne Oma und Opa wäre die Familie unvollständig. Sie sind nicht eine Ergänzung, sondern eine unabdingbare Säule der Familie. Sie sind Teil derselben Münze: auf der einen Seite das Wissen und die Erfahrung der Älteren, auf der anderen Seite das neugierige, aufblühende Leben der jungen Generation. Wer das eine ohne das andere betrachtet, der versteht nicht, was Familie wirklich bedeutet.

Und doch wird diese Leistung allzu oft als allzu selbstverständlich hingenommen. Während wir für viele gesellschaftliche Gruppen Feiertage und Gedenktage etabliert haben, fehlt ein angemessener Platz für die Würdigung unserer Großeltern. Das wollen wir ändern. Unser Antrag fordert die Einführung eines jährlichen Großelterntages in Berlin als Zeichen der Anerkennung, als Erinnerung an den unschätzbaren Wert der Großeltern und als gesellschaftliches Signal hinein in unsere Stadt, das Alter nicht Gleichgültigkeit bedeutet, sondern Reichtum an Erfahrung, an Liebe und Fürsorge.

Schauen wir über unsere Grenzen. In den USA gibt es den Tag seit 1978 als nationalen Feiertag. In Polen werden Großmutter und Großvater sogar an zwei aufeinanderfolgenden Tagen geehrt. Sogar in der DDR – die Linken werden es da bestimmt begrüßt haben – wurde ein Oma-und-Opa-Tag gefeiert.

Doch in der heutigen Berliner Politik gibt es diesen Tag nicht. Dabei zeigen Studien eindeutig, Kinder, die engen Kontakt zu ihren Großeltern haben, sind psychisch stabiler, schulisch erfolgreicher und sozial kompetenter. Die Großeltern geben Halt, und sie erhalten selbst Lebensfreude zurück. Denn Einsamkeit im Alter ist ein drängendes Problem unserer Gesellschaft. Familie ist der beste Schutz dagegen.

[Beifall bei der AfD]

Deshalb sagen wir: Lasst uns den Großelterntag einführen, nicht nur als symbolischen Tag, sondern als Anlass für Aktionen in Schulen, Kitas und Vereinen! Lassen wir Kinder ihre Großeltern in die Kita einladen! Lassen wir Schulen Projekte gestalten, die die Generationen verbinden!

[Beifall bei der AfD]

Lassen Sie uns in Zukunft mehr generationsübergreifend Politik gestalten!

Daher soll dieser Antrag auch nur ein erster Aufschlag der AfD sein, um Jung und Alt in Zukunft gemeinsam zu denken und zu leben. Wir laden Sie dazu ein, Ihre Gedanken und Wünsche gemeinsam zu entwickeln und auszubauen. Dieser Großelterntag soll ein Zeichen setzen, ein Zeichen des Respekts, der Dankbarkeit und der Wertschätzung.

[Beifall bei der AfD]

Oma und Opa haben es verdient! – Vielen Dank!

[Beifall bei der AfD]

Dann folgt als nächstes für die CDU-Fraktion der Kollege Simon.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute diskutieren wir den Antrag „Oma und Opa sind die Besten! Berlin feiert den Tag der Großeltern und Senioren“.

Was ist die Position der CDU? – Erstens, Enkel lieben Omas und Opas.

[Beifall von Dr. Robbin Juhnke (CDU)]

Zweitens, für Familien sind Großeltern unglaublich wichtig. Drittens, die allermeisten Großeltern freuen sich über

viel Kontakt zu Kindern und Enkelkindern. Viertens, zum Heraussuchen von Kinderbüchern, zum Besuch von Büchereien und zum Vorlesen braucht man Zeit, und wir sind allen Großeltern dankbar, die sich diese Zeit nehmen und fleißig vorlesen.

[Elke Breitenbach (LINKE): Aber nicht alle Großeltern haben Zeit!]

Fünftens, der Alltag der Familien ist durchorganisiert. Wenn etwas dazwischenkommt, sind zeitlich flexible Verwandte – Sie haben völlig recht, Frau Breitenbach, deshalb sage ich ja zeitlich flexible Verwandte –, oft Oma und Opa, Gold wert. Die CDU-Fraktion sagt: Danke allen fleißigen Großeltern!

[Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

Aber in Berlin leben sehr viele Familien ohne Großeltern, meist, da die Eltern aus anderen Bundesländern oder aus anderen Ländern kommen. Wir verstehen gut, dass solche Familien versuchen, oft bei den Großeltern zu sein, und viele nutzen dafür ein Auto. Das ist ihr gutes Recht, und deshalb profitieren solche Familien auch von Parkplätzen in der Stadt und von gut ausgebauten Straßen.

[Vereinzelter Beifall bei der AfD]

Deshalb ist es richtig, dass dieser Senat wieder alle Verkehrsteilnehmer in den Blick nimmt und keine Politik mehr gegen das Auto macht,

[Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)]

wie das von 2016 bis April 2023 unter der von den Grünen geführten Senatsverkehrsverwaltung gemacht wurde.

[Beifall von Dr. Robbin Juhnke (CDU)]

Ich erwähnte kurz den Familienalltag. Das habe ich ganz bewusst getan, denn im Alltag helfen gerade den Familien, die keine Großeltern in Berlin haben, verlässliche Betreuungsangebote, also das hervorragende Angebot an Kindergartenplätzen, Plätzen in der Kindertagespflege und an den Schulen.

Die Antragsteller favorisieren einen zusätzlichen Ehrentag. Ob das der richtige Weg ist, ob das der ideale Weg ist, um Großeltern zu ehren, werden wir auch im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie noch einmal miteinander beraten. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

[Beifall bei der CDU und der SPD – Vereinzelter Beifall bei der AfD]

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Wahlen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen, Zuschauende und Gäste! Die AfD-Fraktion hat Oma und Opa entdeckt und möchte diese zusammen mit anderen Senioren feiern.