Das sind Fälle aus jenem Profisport, in dem in großer Regelmäßigkeit, manchmal täglich, getestet wird und wo durch das Testen größere Infektionsketten hoffentlich verhindert werden. Glaubt hier eigentlich irgendjemand wirklich, dass es bei einem Siebt- oder Achtligisten im Fußball, bei Amateuren, die tagsüber unterwegs sind, die in ihren Berufen sind, weniger Infektionsgeschehen gibt als bei Hertha oder Union, wo man in einer relativ festen Gruppe dem Beruf Fußballspielen nachgeht?
Ich bin kein Fantast, ich glaube das nicht. Deswegen ist es richtig, auch dem Sport Unterstützung zukommen zu lassen, um alle Vereine und alle Sparten zu erhalten, aber es ist richtig, auch im Sport zu sagen: Übt ihn im Moment allein aus! Vermeidet Kontakte und Anreisen! Freut euch auf bessere Zeiten – Zeiten, die wir alle bald gern wieder erleben wollen!
Zum Abschluss möchte ich noch einer Mannschaft herzlich gratulieren. Berlin ist Dienstagabend zum fünften Mal seit 2012 Champions-League-Sieger geworden. Herzlichen Glückwunsch! Und großen Respekt an die Damen des Tischtennisclubs ttc berlin eastside, die wie kein anderes Team in den letzten Jahren Titel nach Berlin holen. Auch bei euch hoffe ich, dass es bald wieder live und vor Zuschauern geschehen kann. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dem Glückwunsch möchte ich mich erst einmal an der Stelle anschließen, den Herr Buchner gerade ausgesprochen hat. Die Pandemie ist eine ganz bittere Pille für unser Leben, im Allgemeinen, aber eben auch – das tut uns als Sportpolitikern ganz besonders weh – für den Sport. Natürlich liegt unser Fokus hier auf der Sportstadt Berlin mit ihren fast 700 000 Vereinsmitgliedern, organisiert in fast 2 500 Sportvereinen.
Es grenzt fast an eine Katastrophe, dass das Vereinsleben für ein Viertel der Berliner Bevölkerung, was neben den sportlichen Aspekten auch die sozialen Aspekte – wir reden immer vom sozialen Kitt in unserer Gesellschaft – bedient, weitestgehend erneut am Boden liegt. Natürlich gibt es auch im zweiten Lockdown hier und da gute Ideen in den Vereinen, Herr Buchner hat es gerade angesprochen. Da werden Onlinekurse angeboten. Man trifft sich zu Onlineaktionen und zu Onlinestammtischen. Auch der Sport für die Jüngsten findet, wie wir alle wissen, unter besonderen Schutzmaßnahmen unter freiem Himmel weiter statt.
Trotzdem ersetzt das natürlich nicht den Vereinsbetrieb. Es gibt bei den Vereinen den verständlichen Wunsch nach schneller Normalität im Frühjahr des Jahres 2021. Wir alle drücken die Daumen, dass es dann auch dazu kommen wird.
Es fehlen bei den Vereinen immer mehr Einnahmen vor allem aus Kursangeboten, Wettkämpfen, Veranstaltungen, aus der Gastronomie und leider immer häufiger, das ist besonders gefährlich für die Vereine, auch aus den Mitgliedsbeiträgen. Es kommt gerade jetzt zum Jahreswechsel immer häufiger zu Austritten und Nachfragen nach Beitragsermäßigungen. Herr Buchner hat die Lösung eben schon angesprochen – das ist auch noch einmal ein Appell von mir an alle Mitglieder in den Vereinen in Berlin –: Bleiben Sie den Vereinen treu! Versuchen Sie lieber, wenn es irgendwie geht, wie Herr Buchner das schon vorgeschlagen hat, Zahlungsaufschub oder anderes zu erreichen. Aber die Vereinstreue ist gerade für unsere Vereine in Berlin sehr wichtig.
Kurzum: Viele Vereine sind trotz des Rettungsschirms in einer mindestens brenzligen Situation. Aber, das richtet sich vor allem auch an Sie von der AfD-Fraktion, wer will denn bei täglich bis zu 500 Toten bundesweit und auch täglich zahlreichen Coronatoten bei uns in Berlin
hören Sie gut zu! – wirklich und ernsthaft unbeschwert sportlicher Betätigung in Vereinen, in Gruppen oder eng zusammen in Sporthallen, Krafträumen etc. nachgehen, jederzeit übrigens mit einem hohen Risiko, dass am Ende einer möglichen Infektionskette ein Mensch im härtesten Fall sein Leben verliert? Ich glaube, das ist nicht zu verantworten.
Für mich ist dieses Szenario undenkbar. Nein, auch wenn in meiner Brust natürlich das Sportlerherz schlägt, in
erster Linie für den Sport natürlich, kann man hier nur die Vernunft walten lassen. Wir haben das heute schon mehrfach gehört, was es für uns auch als Parlamentarier bedeutet. Wir müssen in der Pandemie alles daran setzen und alles dafür tun, Schaden, und man muss heute leider schon sagen: größere Schäden, von der Bevölkerung fernzuhalten. Für den Sport bedeutet das, die neu auferlegten, berechtigten Infektionsschutzmaßnahmen zu akzeptieren, auch wenn es sehr, sehr bitter ist, gerade auch nach den hart erkämpften Lockerungen im Sommer.
Die Sportgemeinschaft hat im Sommer gut funktioniert, und sie funktioniert auch jetzt wieder sehr gut. Uns haben zahlreiche Sportvereine im Sommer, als es um die Lockerungen ging, Hygieneschutzkonzepte geliefert. Man war bereit, mitzuarbeiten an all dem, was hilft, weitere Lockerungsmaßnahmen umzusetzen. Auch jetzt ist gegenseitige Hilfe bei den Sportvereinen großgeschrieben. Deshalb kommt auch von mir an der Stelle ein ganz herzliches Dankeschön an alle Sportlerinnen und Sportler in Berlin und vor allem an die Sportvereine mit ihren ehrenamtlichen Mitgliedern für das große Verständnis, was sie aufbringen, für die Mithilfe, wenn es um Hygieneschutzmaßnahmen geht. Das ist tatsächlich, das kann man an der Stelle nur so sagen, ganz großer Sport.
Was der Sport gerade so erträgt und dabei auch immer wieder die Notwendigkeit erkennt und akzeptiert und wie man sich gegenseitig hier unterstützt, dafür sage ich an der Stelle noch einmal mein herzliches Dankeschön.
Dem Sport muss jetzt weiter geholfen werden. Da sind wir uns alle einig. Das ist zum einen dadurch getan, Herr Buchner hat es eben schon ausgeführt, dass man den Rettungsschirm den Bedürfnissen der Vereine entsprechend anpasst. Wir haben im Sommer bei den Vereinen viele Mehrkosten gehabt durch Veranstaltungen, Hygieneschutzmaßnahmen etc. Das alles muss durch den Rettungsschirm mit abgedeckt werden. Ich glaube aber, dass wir am Ende mit der Gesamtsumme von 8 Millionen Euro nicht auskommen werden. Herr Buchner hat es schon angedeutet, wir werden möglicherweise den Rettungsschirm auch noch erweitern müssen.
Weiterhin wird aber auch wichtig sein, dass wir die Sportstätten in Berlin gerade jetzt in dieser Zeit auf einen vernünftigen Stand bringen, Bäder sanieren, Sportplätze erneuern, Sporthallen bauen. Da, meine Damen und Herren vom Senat, fehlt mir ein bisschen Ihr Engagement. Da hätte ich mir, ehrlich gesagt, etwas mehr gewünscht. Wir haben heute schon den Fall des Cantianstadions im JahnSportpark ausgiebig besprochen. Da ist leider nichts passiert. Jetzt wird alles zurückgenommen. Wir brauchen mehr Flächen für den Sport. Sie sind aber nicht da, und es gibt auch keine positive Entwicklung, dass wir da weiter vorankommen. Insofern wird sich das für den Sport in spätestens ein, zwei Jahren negativ bemerkbar machen.
Es bleibt aber insgesamt festzuhalten, dass der Rettungsschirm notwendig ist, dass es eine gute Idee der CDU war – das will ich an der Stelle auch noch einmal erwähnen –, und er den Sport in Berlin insgesamt gut unterstützt hat. Deshalb unterstützen wir jetzt auch die Anpassung, die erforderliche, gerne dann auch in einem zweiten Schritt mit einer möglichen Aufstockung.
Ihnen, meine Damen und Herren, bleibt mir an der Stelle nur noch zu wünschen eine besinnliche Weihnachtszeit, vor allem Gesundheit. Machen Sie für sich ruhig auch ein bisschen Sport und bleiben Sie vor allem Ihren Vereinen treu. – Herzlichen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In Ergänzung zu meinem Kollegen Buchner möchte ich meinen Redebeitrag auf drei Anmerkungen beschränken. Erstens, damit möchte ich beginnen, möchte ich mich beim Berliner Sport bedanken. Was der Berliner Sport in all seiner Breite und vielfachem Ehrenamt unter den Pandemiebedingungen leistet, ist bemerkenswert. Die coronabedingten Beschränkungen treffen auch den Sport mit ganzer Härte und nicht selten auch existenziell. Bei der Bewältigung der Krise sind es vor allem die solidarische Unterstützung untereinander, die Bereitschaft, zunächst einen eigenen Beitrag zur Krisenbewältigung zu leisten, die mich und meine Fraktion jeden Tag erneut beeindrucken.
Auch der hohe Aufwand und die Kreativität bei der Erarbeitung von Hygienekonzepten und Lösungen vor Ort sind bemerkenswert. Dafür sagen wir ausdrücklich Dank, Respekt und zollen unsere Anerkennung.
Zweitens: Es erweist sich auch im Nachhinein als richtig und wichtig, dass die Koalition als eine ihrer ersten Amtshandlungen zu Beginn dieser Wahlperiode mit dem Landessportbund eine mehrjährige Fördervereinbarung abgeschlossen hat, die dem Breitensport gerade in diesen Zeiten eine verlässliche Finanzierung sichert. Doch es war und ist klar, dass diese Planungssicherheit nicht den Pandemiefall abdeckt. Auf Initiative des LSB – und Herr Kollege Standfuß, da ich muss Sie korrigieren, es war nicht die CDU, die das initiiert hat, sondern der Landessportbund – haben wir hier einen Rettungsschirm für den Berliner Sport in Höhe von etwas mehr als 8 Millionen Euro eingerichtet. Seit Mai können die gemeinnützigen Sportvereine den Topf von sechs Millionen
Euro für pandemiebedingte Ausfälle nutzen. Der Landessportbund organisiert im Rahmen der Eigenverantwortung des Sports und mit hohem Beratungs- und Unterstützungsaufwand zuverlässig die Ausreichung der Mittel. Auch dafür sagen wir herzlichen Dank.
Im Sportausschuss konnten wir uns in den vergangenen Monaten immer wieder von der Inanspruchnahme der Mittel ein Bild machen. Dabei wurde auch deutlich, dass die ursprünglich verabredeten Kriterien für den Rettungsschirm die Realität nicht in jedem Fall abbilden. Es war und ist daher Ziel des heute vorliegenden Antrags, diese Kriterien auszuweiten und mehr Flexibilität im Umgang mit dem Rettungsschirm entsprechend der Bedarfslage zu ermöglichen. Wir haben den Senat dazu bereits im Ausschuss aufgefordert. Dem Verwaltungshandeln geben wir mit diesem Antrag nun den notwendigen Rahmen.
Dabei geht es unter anderem um Mehraufwendungen zur Realisierung der entsprechenden Hygienekonzepte,
Mehraufwendungen für Testungen, für die Anhebung von Erstattungsbeiträgen auf insgesamt 33 Prozent des Gesamtschadens und um die Anhebung und die Freigebung des Freibetrags für die freie Rücklage. Das alles kann man inzwischen schon nachlesen oder wird inzwischen so gehandhabt.
Und drittens: Zum Schluss möchte ich darauf zurückkommen, dass in all meinen Gesprächen in diversen Runden mit Verbänden und einzelnen Vereinen, aber auch in Schriften, die uns erreicht haben, sehr eindrücklich die Sorge um den Sport, um das Pandemiegeschehens und die Zukunft des Sports geäußert und deutlich gemacht wurde.
Gerade werden neue Verschärfungen der geltenden Regelungen diskutiert. Ich möchte festhalten, dass wir als Linke und als Koalition die Sorgen des Sports ernst nehmen, verstehen und teilen. Deshalb müssen wir uns auch der Kritik stellen, wenn Maßnahmen nicht stringent nachzuvollziehen oder gar widersprüchlich beziehungsweise intransparent sind.
Ja, und manchmal fällt es eben leichter zu sagen, was alles nicht geht, als das, was geht, auch wenn das im Moment sehr notwendig ist. Aber auch für den Sport, wie für die Kultur und viele andere gesellschaftlich relevante Bereiche, gilt, dass wir zu gegebener Zeit darüber nachdenken müssen, wie Dinge wieder ermöglicht werden können. Da geht es nicht um Normalität, sondern um den entsprechenden Situationen angepasste Verfahren, die weiterhin den Schutz der Einzelnen im Blick haben. Damit wird der Sport anders aussehen – das ist dann so –, aber wir dürfen ihn nicht gänzlich vergessen.
Sport wird in unserem Haus viel zu häufig belächelt. Aber überlegen Sie mal selbst, welche Relevanz der Sport
sundheitssport, Sport für Jugendliche und nicht zu vergessen Sport und Bewegung für Ältere und Seniorinnen und Senioren. Wir müssen uns bewusst machen, dass auch im Sport gilt: Er ist für viele Menschen wichtig und sichert ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Das sollten wir nicht vergessen und in den weiteren Beratungen und Anpassungen der Rechtsverordnung bitte mitbedenken.
Wir werden auch künftig die Kritik und die Vorschläge des Sports hören und mit Augenmaß das Erforderliche tun. Wir werden, wenn erforderlich, nachsteuern. So, wie wir es heute mit dem vorliegenden Antrag tun. In diesem Sinne hoffe ich auf Ihre Zustimmung. – Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit Ihrem Antrag wollen Sie die Rettungsschirme Sport ausweiten, um den Trainings- und Spielbetrieb unter pandemiegerechten Voraussetzungen bestmöglich stattfinden zu lassen. – Das ist ein Hohn und ein Schlag ins Gesicht der meisten hier, nicht auserwählten Sportler dieser Stadt, denn bis auf wenige Ausnahmen von begünstigten Profivereinen findet in Berlin auf unabsehbare Zeit überhaupt kein Sport mehr statt.
In Ihrer Begründung schreiben Sie selber, dass es völlig ungewiss ist, wann sich die Lage wieder normalisieren wird. Sie haben kein Konzept, missachten eklatant wissenschaftliche Regeln, sind nicht einmal in der Lage oder wollen es bewusst nicht wissen, wer alles zum Bereich Sport gehört. Das sind nämlich außer den von Ihnen genannten Profi- und Amateursportvereinen auch die kommerziellen Sportanbieter sowie zahlreiche Freizeitsportler, die sich nicht in Ihrem Rettungsschirm wiederfinden, aber fast die Hälfte des Berliner Sports ausmachen.
Sie spielen sich hier als Retter des Berliner Sports auf, aber Sie sind keine Retter, sondern in diesem Fall sind Sie die Totengräber von großen Teilen des Berliner Sports.