Das ist uns alles nicht leichtgefallen, aber es war trotzdem richtig, hier schnell und entschlossen zu handeln. Das zeigt ein Blick in andere Länder, die viel zu spät reagiert haben und in denen die Theater und sogar die Museen immer noch komplett geschlossen sind – beispielsweise in den Vereinigten Staaten. Liebe AfD, liebe CDU, liebe FDP! Das ist doch immer Ihr Vorzeigeland mit seinem Ultraliberalismus. Da findet kulturell derzeit überhaupt nichts statt.
Viele Einrichtungen und auch freiberufliche oder soloselbständige Kunstschaffende haben schnell nach Beginn des Lockdowns begonnen, so gut wie irgend möglich aus der Not eine Tugend zu machen. Sie haben digitale Formate, darunter einige vollständig neue, entwickelt, um auf diese Weise weiter Kontakt zum Publikum zu halten. Wir haben das unterstützt, indem wir innerhalb weniger Tage gemeinsam mit der Digitalagentur „3pc“ die Plattform „Berlin (a)live“ ans Netz gebracht haben, um während des Lockdowns die digitalen Angebote der Berliner Kunstszene zu bündeln und in die Wohnzimmer der Berlinerinnen und Berliner zu bringen. Außerdem haben wir über eine integrierte Spendenmöglichkeit auch die Gelegenheit gegeben, die Kunstschaffenden direkt zu unterstützen.
Aber es ist richtig: Wirtschaftlich hat die Pandemie die Kultur so stark getroffen wie nur wenige andere Bereiche der Gesellschaft. Besonders heftig traf es die nicht angestellten Einzelkunst- und Kulturschaffenden, die ihren Lebensunterhalt damit verdienen, auf der Bühne zu stehen und ihre Kunst einem Publikum zu präsentieren, das nun nicht mehr zusammenkommen durfte. Deren Einnahmen sind durch die Absage von Veranstaltungen von heute auf morgen komplett weggebrochen. Da bin ich auch tatsächlich froh, dass wir mit unserer schnellen Umsetzung der Soforthilfe II mithilfe der IBB auch Zehntausenden Kulturschaffenden in Berlin helfen konnten. Herr Juhnke! Mit demselben Einsatz, mit derselben Verve, mit der Sie heute Morgen hier standen, können Sie sich ja mal bei Ihren Kolleginnen und Kollegen in der
Bundesregierung dafür einsetzen, dass die Bundesratsinitiative der Länder Bremen und Berlin, die im Bundesrat Erfolg hatte, jetzt endlich mal umgesetzt wird, sodass ein sogenannter fiktiver Unternehmerlohn als Pauschale zur Deckung von Lebenshaltungskosten jetzt endlich gewährt wird.
Da können Sie jetzt auch nicht auf den Finanzminister zeigen! Es ist Ihr Wirtschaftsminister Herr Altmaier, der sich im März hingestellt hat und 25 Milliarden Euro als das große Geschenk für die Massen verkauft hat. Wissen Sie, wie viele von den 25 Milliarden Euro auch nur beantragt worden sind? – 700 Millionen Euro wurden beantragt. Das heißt nicht, dass sie geflossen sind. Und alle drei Monate verkauft uns Herr Altmaier diese
25 Milliarden Euro – auch jetzt wieder – als große Rettungsaktion, während diejenigen, die dringend drauf angewiesen sind, von dieser Bundesregierung zu Hartz IV geschickt werden, während ihre Selbstständigkeit und ihre Freiberuflichkeit nicht selten explizit die Konsequenz genau dieser Hartz IV-Gesetzgebung ist. Sie haben wirklich genug zu tun, Herr Juhnke! Sie haben wirklich genug zu tun, wenn Sie den Kulturschaffenden in Berlin einen Gefallen tun wollen.
Es ist nämlich von Wumms weit und breit keine Spur. Das Geld liegt ungenutzt auf den Konten der Bundesregierung herum, während die Selbstständigen in Hartz IV gezwungen werden, wo in der Praxis vom angeblich vereinfachten Zugang oftmals nicht allzu viel zu spüren ist. Ich kriege nämlich die Post von den Kolleginnen und Kollegen, die dann die Erfahrungen in den Jobcentern machen und denen dann zum Beispiel erklärt wird: Na, Sie können doch erst mal Ihre Geige verkaufen, bevor es jetzt hier an dieser Stelle eine Unterstützung durch die Jobcenter gibt. – Ich kann hier nur sagen, dass wir das Versagen der Bundesregierung an dieser Stelle nicht voll kompensieren können, weil uns die beim Bund herumliegenden Milliarden schlicht und einfach nicht zur Verfügung stehen. Wir haben aber, um Berliner Kunstschaffende gezielt zu unterstützen, jetzt aktuell gerade 2 000 Sonderstipendien in Höhe von 1 500 Euro pro Monat, angesetzt auf sechs Monate, zur Verfügung gestellt. Das macht insgesamt immerhin 18 Millionen Euro. Ich glaube, ein solches Stipendienprogramm kann sich im bundesweiten Maßstab sehen lassen. Das wird aus Mitteln des Nachtragshaushalts dann finanziert, und es wird vielen Kunstschaffenden ermöglichen, ihrer professionellen Arbeit weiter nachzugehen.
Außerdem haben wir auch gleich noch im März, wo wir über unsere regulären Förderprogramme Zuschüsse für Kunstprojekte ausschreiben, massive Vereinfachungen im
Zuwendungsrecht vorgenommen. Das hat die Finanzverwaltung mit unterstützt, sodass in Berlin zum Beispiel sofort Ausfallhonorare gezahlt werden konnten, Projekte unbürokratisch zeitlich verschoben oder unter Pandemiebedingungen umgestaltet werden konnten.
Was die öffentlichen Kultureinrichtungen und Kulturbetriebe angeht, ist die Lage nicht ganz so dramatisch wie bei den privaten. Aber auch hier gibt es natürlich extreme Einnahmeausfälle. Wir haben diese jetzt für das Jahr 2020 auf voraussichtlich 47 Millionen Euro beziffert. Da ist der Friedrichstadtpalast nicht mit dabei, weil wir beim Friedrichstadtpalast die vorgezogene Maßnahme der Sanierung der Lüftungsanlage machen konnten und jetzt Geld einsetzen können, was wir sonst im Jahr 2022 eingesetzt hätten. Zusammengenommen sind das dann eben 60 Millionen Euro.
Für das Jahr 2020 lassen sich diese Ausfälle noch gar nicht seriös abschätzen. Wir sind ja erst mittendrin in der Pandemie. Wenn ich Herrn Juhnke und Herrn Kluckert hier so zuhöre, dann frage ich mich: Wo leben Sie eigentlich? – Wir sind mittendrin. Die Ansteckungszahlen steigen wieder. Ich bin in permanenter Kommunikation mit den Einrichtungsleitungen. Sie können ja die Säle alle aufmachen und sagen: Wir besetzen mal alle Plätze. – Nach dem, was ich aus unseren Einrichtungen höre, gibt es eine große Zurückhaltung. Wenn man derzeit Karten in der Staatsoper haben will, kann man die relativ schnell bekommen. Wenn man jetzt ins BKA-Theater oder ins Tipi am Kanzleramt gehen will, kann man die Karten relativ schnell bekommen, weil die Leute nämlich gar nicht ohne Weiteres bereit sind, jetzt in diese Kultureinrichtungen zu gehen. Da gibt es nämlich auch Sorgen, und eine Hasardeurpolitik wird Vertrauen in die Sicherheit des Kulturgenusses sicherlich nicht erhöhen. Das Schlimmste wäre, wenn irgendwo in einer Kultureinrichtung tatsächlich was passiert. Ich kann Ihnen sagen – ein bisschen was kriegen wir ja mit –, dass es jetzt in einer unserer Gedenkstätten einen Fall gab. Wir müssen wirklich aufpassen, und wir müssen vorsichtig sein. Wenn nämlich die Leute das Gefühl haben, dass es dort nicht sicher ist, dann haben wir mit Zitronen gehandelt, und dann ist der Schaden mittel- und langfristig viel, viel größer.
Unsere öffentlichen Kultureinrichtungen sind natürlich zu einem vorsichtigen Umgang mit Haushaltsmitteln angehalten. Aber wir haben natürlich auch gesagt, sie sollen unter Pandemiebedingungen arbeiten. Und es ist schon extrem beachtlich, was von unseren Theatern, Museen, Orchestern und Opern, den Gedenkstätten und Galerien, aber auch in unseren Musikschulen und Bibliotheken geleistet wird. Dazu wirklich meinen ganz herzlichen Dank!
Während das in manch anderem Bundesland bis heute nicht möglich ist, haben wir bereits im März unseren Kultureinrichtungen gesagt: Ihr könnt Ausfallhonorare für bereits vereinbarte Produktionen und Gastkünstlerinnen und -künstler und -Ensembles, die aufgrund der Pandemie nicht auftreten können, zahlen, auch wenn das in den Verträgen nicht vereinbart ist. Das haben wir schon im März gemacht. Der Bund hat sich dann im Mai oder Juni oder Juli auf die Schultern geklopft, als hätte er da gerade eine ganz große Erfindung gemacht. Das war in Berlin eine Selbstverständlichkeit.
Während allerdings bei den institutionell geförderten Kultureinrichtungen die Förderungen zumindest regulär weiterlaufen und deswegen ein Grundstock an Liquidität vorhanden ist, haben wir vor allem in den nichtgeförderten Kulturbetrieben, vor allem in den kleinen und mittleren, keine Einnahmebasis mehr. Und da haben wir diese Soforthilfe IV als Programm zur Sicherung von Zuschüssen, zur Liquiditätssicherung ermöglicht, gerade, weil die meisten dieser Betriebe in normalen Jahren gerade so kostendeckend arbeiten oder mit geringer Rendite. Da wäre es total illusorisch zu glauben, Kredite könnten hier eine generelle Lösung sein.
Davon profitierten in der ersten Runde fast 80 Theater, Varietés, Museen, Kinos, Clubs mit jeweils mindestens zehn Beschäftigten. Jetzt in der zweiten Runde werden aller Voraussicht nach noch mehr Kulturorte gefördert, weil wir die Zugangsbedingungen verbessert haben.
Wir sichern damit die Liquidität der Einrichtungen in dieser Zeit, in der von einem Normalbetrieb in der Branche überhaupt keine Rede sein kann. – Lieber Herr Kluckert! Etwas nicht zu wissen ist nicht schlimm. Diese Ignoranz und Unkenntnis dann allerdings noch zelebrierend zur Schau zu stellen, ist peinlich, und wider besseren Wissens Dinge zu behaupten, ist einfach bösartig.
Ich kann Ihnen das ganz klar sagen: Wir arbeiten natürlich mit Hochdruck daran, wieder mehr Normalität, geregelten Betrieb und Kulturgenuss zu ermöglichen, wo immer das mit Blick auf das Pandemiegeschehen und den Infektionsschutz vertretbar ist. Was nicht vertretbar ist, ist, eine Meinung, die die Charité auch genau als eine solche Einzelmeinung gekennzeichnet hat, für State of the Art im Pandemiebetrieb zu halten.
Ich bedanke mich an dieser Stelle bei den Professoren Kurth, Kriegel, Gastmeier, Voshaar und weiteren von der TU, von der Charité und vom Krankenhaus Bethanien in Moers, mit denen wir uns im Grunde seit Monaten regelmäßig kommunikativ zusammenschließen und gemeinsam überlegen, welche weiteren Lockerungen sind verkraftbar, was kann man machen, welche Vorschriften
Der Amtsarzt in Mitte ist nach wie vor der Ansicht, dass man innerhalb von geschlossenen Räumen grundsätzlich eine FMP2 Maske aufsetzen muss. – Das ist so eine, wie sie Herr Juhnke gerade aufhat.
Die richtige Balance zu finden, zwischen: Macht die Säle voll! – wie gesagt: ob die Leute kommen, ist noch eine zweite Frage –, und: Macht sie unter Bedingungen voll, wo Kulturgenuss wirklich schwer zu ertragen ist! – Diese Balance gehen wir ein, und das machen wir. Man kann an der Stelle sagen: In den Museen, Ausstellungshäusern, Gedenkstätten ist das Publikum bereits zurückgekehrt.
Pop-up-Outdoor-Kultur, lieber Herr Kluckert, findet übrigens statt. Aber, dass die FDP jetzt eine Senatskulturverwaltung mit der Konzert- und Gastspieldirektion der DDR seligen Angedenkens vergleicht und von uns erwartet, dass wir jetzt hier draußen durch die Gegend rennen und die Kiezkonzerte machen: Da müssten Sie wirklich noch mal ein bisschen gucken, welches Verständnis einer Kulturverwaltung Sie jetzt eigentlich haben.
Wir haben Besucherinnen- und Besucherbefragungen unseres Kulturmonitorings gemacht, und es zeigt sich deutlich, dass es ein hohes Vertrauen der Besucher und Besucherinnen in die Vorkehrungen der Einrichtungen gibt: 91 Prozent sind mit der Umsetzung der Hygienemaßnahmen zufrieden oder sehr zufrieden, nur 1 Prozent ist unzufrieden.
Herr Wesener und Herr Jahnke sind schon darauf eingegangen: Wir hatten vorige Woche die Berlin Art Week, das war und ist international – also in der „New York Times“ – als die erste internationale wirklich relevante Kunstveranstaltung seit dem Lockdown wahrgenommen worden.
Ich will darauf verweisen, es gab noch viel mehr: Young Europe classic, das Musikfest, der Tanz im August, das Popkulturfestival, jeweils auch mit spezifischen Formaten, Mix: digital und analog. Was für großartige Ideen da entstanden, was für tolle Sachen da gemacht worden sind!
Und auch in den Bühnen ist das Brot des Künstlers, der Applaus – nebenbei: vom Applaus wird man auch nicht satt –, auch schon längst wieder State of the Art. – Die Bühnen haben im Sommer auch gar nicht spielen wollen, die hatten nämlich Sommerferien, Herr Kluckert! Das machen die jedes Mal so. Müssten Sie als Kulturpolitiker eigentlich wissen.
Unser aktuelles Hygienerahmenkonzept erlaubt unter Mund-Nasen-Bedeckungsbedingungen in den Sälen mit fest eingebauter maschineller Belüftung eine Reduzierung des Mindestabstands auf 1 m. Das ermöglicht immerhin wieder eine Belegung von 50 Prozent. Wir scannen derzeit Belüftungsanlagen durch. Wenn das alles gut geht, dann werden wir in einem Monat auch bei der Maske ein bisschen kulanter werden.
Also: Ich muss an der Stelle Herrn Juhnke noch einmal sagen: Ich weiß nicht, auf welcher Welt Sie leben, aber im Konzert der Bundesländer geht Berlin ziemlich vorneweg. Unser Hygienerahmenkonzept ermöglicht mehr als in der Mehrheit der Bundesländer bis zum heutigen Tage möglich ist. Sie hätten den Aufwand – Sie haben ja ein Metapherfeuerwerk hier entfacht, Herr Juhnke, einen Rundumschlag versucht. Das war ein ziemlich dünnes Brett, an dem Sie zehn Minuten lang gebohrt haben – Sie hätten den Aufwand, statt für die Erfindung von Sprachbildern, lieber für die Substanz Ihrer Rede verwenden sollen.
Ich habe gestern mit Elisabeth Sobotka, der Intendantin der Bregenzer Festspiele, gesprochen, weil ich immer höre: Salzburg, Salzburg, Salzburg. Gucken Sie mal nach Wien, da sind die Ansteckungszahlen mittlerweile so hoch, dass es wieder Risikogebiet ist. Das liegt nicht an individuellen Entscheidungen von Personen zu ihrem Gesundheitszustand, sondern an einem Public-HealthProblem. Ich muss schon wirklich sehr vorsichtig sein. Frau Sobotka hat mir gesagt, bei ihnen läuft es eben auch nicht mehr so, wie Sie behaupten, sondern da überlegen die gerade, wieder Dinge herunterzufahren. Vor allen Dingen lassen die ihre Einrichtungen mit der Verantwortlichkeit für das, was passiert, komplett alleine. Das käme für mich hier in Berlin nicht infrage. Das ist nicht mein Verständnis von Kulturpolitik.
Trotzdem gibt es natürlich Bereiche – vor allem Clubs und Livemusikspielstätten – wo ein normaler Betrieb in den Innenräumen mit Tanz, Schweiß, Kontrollverlust und vielen Menschen auf engem Raum, oft auch keinen guten Belüftungsmöglichkeiten, noch überhaupt nicht zu denken ist.
Ich will ausdrücklich betonen, dass das auch die Clubbetreiberinnen und -betreiber in Berlin das so sehen und sehr verantwortungsvoll mit der Situation umgehen. Es ist die Ausnahme, dass – wie vorgestern in Pankow passiert – nachts um 2.45 Uhr eine Tanzparty in einem Club beendet werden muss, wo keine Regeln mehr eingehalten wurden.
Ich muss sagen, dass die Clubcommission und die Betreiberinnen und Betreiber extrem besonnen sind und sehr genau wissen, was auf dem Spiel steht. Umso wichtiger ist die von uns geleistete wirtschaftliche Hilfe, damit sie die Krise auch durchstehen können.
Das bedeutet, im Freien, wo das Infektionsrisiko niedriger ist, mehr zu ermöglichen, deswegen machen wir „Draußenstadt“, deswegen bringen wir Kunst und Kultur in den Stadtraum, deswegen ermutigen wir eine wohlwollende Genehmigungspraxis und stellen Mittel für sichere Veranstaltungen im öffentlichen Raum zur Verfügung.
Auch die Bezirke sollen daran partizipieren. Ich habe gestern die Förderrichtlinie unterzeichnet, die gilt rückwirkend zum 1. August, damit bereits begonnene Vorhaben auch unterstützt werden können.
Am 3. Oktober ist „Tag der Clubkultur“. Da werden sich 40 der besten Clubs der Stadt mit unserer Unterstützung mehrheitlich im Freien präsentieren. Wir würdigen mit diesen 40 Auszeichnungen auch das programmatische Engagement von Clubs in unserer Stadt, denn das sind Freiräume, das sind Orte des Ausprobierens und Experimentierens, nicht zuletzt auch Safe Spaces. Was wäre Berlin ohne sie?
Und wenn man im Berghain gerade nicht feiern kann, kann man dort bei einem Besuch im Studio Berlin eine ganz hervorragende Auswahl von neu entstandenen Werken Berliner Künstler sehen. Darum beneiden uns die Zeitungsredaktionen aus anderen Metropolen gerade schwer.