Auf einer Fläche von 70 Hektar wird der Weltkonzern mitten in unserer Stadt ein Quartier entwickeln, auf dem nachhaltige urbane Produktion mit Freizeit und Wohnen vereint werden. Über 600 Millionen Euro sollen hier in den nächsten Jahren investiert werden und zahlreiche neue, zukunftsfeste Arbeitsplätze entstehen. Back to the Roots könnte man sagen.
Ich sage, Offenheit und Handlungsschnelligkeit unseres Regierenden Bürgermeisters und unserer Wirtschaftssenatorin haben am Ende den Ausschlag gegeben.
Das angesehene Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut, das erst kürzlich einen renommierten Preis für genauste wirtschaftliche Vorhersagen gewonnen hat, sieht Berlin bundesweit als wettbewerbsfähigste Großstadt. Sie hat seit 2017 deutlich aufgeholt und steht nicht mehr auf Platz 5, sondern auf Platz 1 im Städte-Ranking. Besonders positiv seien die Zunahme der Produktivität und das Beschäftigungswachstum. Wer also ernsthaft interessiert ist an weiterer positiver Entwicklung unserer Stadt und der Metropolregion, der sollte sich mit den harten Fakten beschäftigen und mit Leuten sprechen, die die Zukunft der Wirtschaft gestalten, statt immer nur mit denen zu reden, die einer Vergangenheit nachtrauern, in der rauchende Schlote, röhrende Motoren und dampfende Zigarren Zeichen von Prosperität waren.
Zum Beispiel mit Elon Musk: „Giga Berlin“, so hat Elon Musk getwittert über seine Entscheidung, die neue Fabrik für Batterien und seinen Tesla in der Metropolregion anzusiedeln.
[Oliver Friederici (CDU): Was haben Sie denn dafür gemacht? – Weitere Zurufe von Holger Krestel (FDP), und Silke Gebel (GRÜNE)]
Frau Kollegin! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollege Klaer von der CDU zulassen?
Sie haben ja noch Gelegenheit, sich zu äußern. – Eine entscheidende Rolle für die Standortentscheidung hat die einzigartige Wissenschafts- und Forschungslandschaft Berlins gespielt. Hier ist traditionell Schwerpunkt die Elektrotechnik, und an rund 30 Standorten wird bereits an der Weiterentwicklung der Batterietechnik und der Mobilität der Zukunft gearbeitet, beste Voraussetzungen, nicht nur zur Gewinnung von Fachkräften.
Mit der neuen Fabrik und dem Entwicklungs- und Designzentrum werden in der Metropolregion Tausende neue Arbeitsplätze entstehen und Investitionen in Milliardenhöhe erwartet. Forschung, Design und Entwicklung in Berlin am Puls der Zeit, an den Forschungseinrichtungen mitten im Start-up-Kessel in der brodelnden Hauptstadt und Produktion direkt vor der Haustür im angrenzenden Umland.
Dies ist beispielgebend auch für andere Unternehmen und zeigt, Nachhaltigkeit und wirtschaftlicher Erfolg schließen sich nicht aus, sondern sind das Erfolgsrezept der Zukunft.
Es gilt aber auch, gemeinsam weiter anzupacken. Der Erfolg ist kein Selbstläufer und benötigt weitere wichtige Weichenstellungen. Um die Zukunft der Industrie mitzugestalten, benötigen wir das geplante Zentrum für Industrie 4.0 und damit auch eine schnelle Entscheidung für die Zentralisierung der HTW auf dem Campus Schöneweide.
Die Digitalagentur wird von der Wirtschaft erwartet, für den notwendigen Wissenstransfer auch in die KMU, und muss als eigenständige GmbH auf den Weg gebracht werden.
Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Berlin, 5G und Glasfaser, muss weiter vorangetrieben werden. Nicht zuletzt müssen Flächen für Gewerbe und Industrie gesichert und ausgebaut werden. Für alle diese Punkte und weitere wichtige Maßnahmen hat die Koalition im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020/2021 Vorsorge getroffen.
[Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD und der LINKEN – Oliver Friederici (CDU): Ganz müder Applaus! – Markus Klaer (CDU): Das war Brandenburg und nicht Berlin!]
Das Beispiel Tesla beweist, wie wir gemeinsam, Berlin und Brandenburg, den Strukturwandel in Brandenburg weg von der Kohle, hin zu erneuerbaren Energien unterstützen können und dabei viele neue zukunftsfeste Arbeitsplätze schaffen. Ich finde, 30 Jahre nach Mauerfall ist das ein großartiges Ergebnis für Berlin
und eine hervorragende Perspektive für alle Menschen in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. – Vielen Dank!
[Lars Düsterhöft (SPD): Das war eine Unverschämtheit! – Stefanie Remlinger (GRÜNE): Jetzt schreien nur noch Frauen dazwischen! – Silke Gebel (GRÜNE): Die können sich benehmen! – Zuruf von der LINKEN: Pubertierende Jungs!]
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt bitte ich wieder um die angemessene Ruhe, und Herr Kollege Gräff hat das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Vorbemerkung darf erlaubt sein: Dass die Koalitionsfraktionen von R2G nicht über Herrn Senator Behrendt und seine Äußerungen und Handlungen reden möchten, verstehe ich. Das wäre mir auch äußerst unangenehm.
Aber zum Thema des Tages, der Konjunktur und der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt: Zunächst einmal, die Ansiedlung von Tesla ist ein großer Erfolg für die Region Berlin-Brandenburg. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich allen verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wirtschaftsfördergesellschaften, Ministerien und in Politik Verantwortlichen danken, die an dieser Entscheidung für unsere Region mitgewirkt haben. – Herzlichen Dank dafür! Das ist eine tolle Entscheidung für diese Stadt.
An dieser Stelle darf aber auch eine Bemerkung zur deutschen Automobilindustrie erlaubt sein: Ja, hier wurden viele Fehler gemacht. Aber die Häme, die ich in den letzten Monaten zu dieser Industrie auch aus Berlin heraus gehört habe über eine Schlüsselindustrie, die Schlüsselindustrie für Deutschland, die Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Arbeitsplätze und Zukunft sichern soll, ist unangebracht, schon gerade aus der Politik völlig unangebracht.
Die Weichen für eine Neuausrichtung gemeinsam zu stellen, Wirtschaft, Industrie, Politik und Verwaltung, damit dürften alle Beteiligten in Deutschland genug zu tun haben.
Wir haben uns als CDU-Berlin in den letzten 1,5 Jahren intensiv mit den Zukunftsbranchen für die Berliner Wirtschaft beschäftigt und im Frühjahr mit unserem Programm „Berlin 2030 – Vision für eine Wirtschaftsmetropole mit Freiräumen für Innovationen“ einen Abschluss gefunden. Das Thema Elektromobilität ist aber für die Region eine riesige Chance und zentrale Frage. Wir setzen dabei darauf, die strukturellen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen sich emissionsneutrale Mobilität für Personen und Güter entwickeln kann. Dazu gehört der drastische, bedarfsgerechte und schnelle Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs und des Individualverkehrs.
Die Anbindung des Umlandes an das Straßennetz, ein guter ÖPNV für Güterverkehre und den Berufsverkehr, innovative Technologien und Konzepte müssen agil umgesetzt, erprobt und bewertet werden. Autonomes Fahren, Drohnen, Roboter,
Kleinstfahrzeuge zum Güter- und Personentransport sowie andere Technologien, die das Mobilitätskonzept unterstützen, müssen ausprobiert und bei Eignung schnell eingeführt werden.