Aufgabe einer Sporthalle der Wolfgang-BorchertSchule im Bezirk Spandau, Blumenstr. 13, 13585 Berlin zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz (SportFG)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 24. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 Drucksache 18/1967
Der Dringlichkeit haben Sie bereits eingangs zugestimmt. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zu der Vorlage Drucksache 18/1844 empfehlen der Fachausschuss mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion der CDU – und der Hauptausschuss mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Annahme. Wer der Vorlage zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die CDUFaktion und die FDP-Fraktion. Gegenstimmen? – Bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und der beiden frak
Entwurf des Bebauungsplans 8-66 vom 11. Dezember 2018 für das Gelände zwischen Gerlinger Straße, Buckower Damm, der Landesgrenze Berlin–Brandenburg und der östlichen Grenze des Grundstücks Gerlinger Straße 25/29 im Bezirk Neukölln von Berlin, Ortsteil Buckow
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 22. Mai 2019 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 29. Mai 2019 Drucksache 18/1968
Der Dringlichkeit haben Sie bereits eingangs zugestimmt. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zu der Vorlage Drucksache 18/1873 empfehlen die Ausschüsse mehrheitlich – gegen die Fraktion der CDU – die Annahme. Wer der Vorlage zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die FDP-Fraktion, die AfD-Fraktion sowie die beiden fraktionslosen Abgeordneten. Gegenstimmen? – Bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion ist die Vorlage damit angenommen.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Der Dringlichkeit hatten Sie bereits eingangs zugestimmt. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss empfiehlt einstimmig – mit den Stimmen aller Fraktionen – die Zustimmung zu dem Vermögensgeschäft. Wer dem Vermögensgeschäft Nr. 8/2019 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen, die FDP-Fraktion und die AfD-Fraktion. Gegenstimmen? Enthaltungen? – Bei Enthaltung der CDU-Fraktion ist dem Vermögensgeschäft damit zugestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Der Dringlichkeit haben Sie bereits eingangs zugestimmt. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss empfiehlt einstimmig – bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion der FDP – die Zustimmung zu dem Vermögensgeschäft. Wer dem Vermögensgeschäft
Nr. 13/2019 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen und die CDU-Faktion. Gegenstimmen? Enthaltungen? – Bei Enthaltung der FDP-Fraktion, der AfD-Fraktion und der beiden fraktionslosen Abgeordneten ist dem Vermögensgeschäft damit zugestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Der Dringlichkeit haben Sie bereits eingangs zugestimmt. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss empfiehlt einstimmig – bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion der FDP – die Zustimmung zu dem Vermögensgeschäft. Wer dem Vermögensgeschäft
Nr. 14/2019 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen und die CDU-Faktion. Gegenstimmen? Enthaltungen? – Bei Enthaltung der FDP-Fraktion, der AfD-Fraktion und der beiden fraktionslosen Abgeordneten ist dem Vermögensgeschäft damit zugestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Der Dringlichkeit haben Sie bereits eingangs zugestimmt. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss empfiehlt einstimmig – bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion der FDP – die Zustimmung zu dem Vermögensgeschäft. Wer dem Vermögensgeschäft
Nr. 15/2019 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen und die CDU-Faktion. Gegenstimmen? Enthaltungen? – Bei Enthaltung der FDP-Fraktion, der AfD-Fraktion und der beiden fraktionslosen Abgeordneten ist dem Vermögensgeschäft zugestimmt.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Der Dringlichkeit haben Sie bereits eingangs zugestimmt. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss empfiehlt einstimmig – mit den Stimmen aller Fraktionen – die Zustimmung zu dem Vermögensgeschäft. Wer dem Vermögensgeschäft Nr. 16/2019 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist einstimmig, inklusive der beiden fraktionslosen Abgeordneten. Damit ist auch diesem Vermögensgeschäft zugestimmt.
Meine Damen und Herren! Das war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste, die 44. Sitzung findet am 15. August 2019 um 10 Uhr statt. Ich hoffe, wir sehen uns gleich auf dem Parlamentarischen Sommerabend. Ich darf noch mal darauf hinweisen, dass er aufgrund der Wetterlage im Festsaal stattfindet. Ansonsten wünsche ich Ihnen allen bereits von dieser Seite eine erholsame und schöne Sommerpause! – Vielen Dank!