Die Fraktionen sind übereingekommen, auch diesen Antrag nicht zu beraten. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Hauptausschuss und mitberatend an den Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz. – Widerspruch hierzu höre ich nicht, dann verfahren wir so.
Der Tagesordnungspunkt 33 wurde bereits in Verbindung mit der Aktuellen Stunde unter Tagesordnungspunkt 1 beraten. Tagesordnungspunkt 34 war Priorität der AfDFraktion unter der Nummer 3.6. Der Tagesordnungspunkt 35 steht auf der Konsensliste.
Masterplan Wohnen IV – Machbarkeitsstudie für ein neues Stadtquartier auf dem Gebiet des historischen Alsenviertels
Auch dieser Punkt wird nach Übereinkunft der Fraktionen nicht beraten. Es wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen empfohlen. – Widerspruch hierzu höre ich nicht, dann verfahren wir so.
Die Fraktionen haben sich verständigt, diesen Punkt zu vertagen. – Widerspruch höre ich dazu nicht, dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 38 bis 41 stehen auf der Konsensliste.
Meine Damen und Herren! Das war unsere heutige Sitzung. Die nächste, 40. Sitzung, findet am Donnerstag, dem 4. April 2019 um 10 Uhr statt. Die Sitzung ist damit geschlossen, und ich wünsche Ihnen allen eine guten Heimweg.