Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Sport ist für einen Großteil der Berlinerinnen und Berliner ein wichtiger Teil ihrer Alltagskultur. Fast jeder Fünfte ist in Berlin Mitglied eines Sportvereins, und viele treiben Sport beim Wandern und Laufen, beim Schwimmen und Radfahren, beim Tanzen oder auch in einem kommerziellen Sportstudio. Als Haushaltsgesetzgeber unterstützen wir dieses Sporttreiben mit dem Bau und der Sanierung von Sportanlagen, die wir den Vereinen gebührenfrei überlassen, mit dem Betrieb von Schwimmhallen, mit der Förderung von Sportveranstaltungen, mit einem guten Sportunterricht und mit einer Finanzierung des Sports, seiner Vereine und Verbände, die dem Ziel folgt, dass sich Sporttreiben jeder in unserer Stadt leisten können muss.
Sport ist zudem ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in dieser Stadt, nicht zuletzt auch, weil etwa jeder zwanzigste kommerzielle Übernachtung in unmittelbarem Zusammenhang mit Sport und Sportveranstaltungen anfällt. Die Wertschöpfung des Sports liegt im Bereich von über 1 Milliarde Euro.
Mit dem Sportbericht legt der Senat ein Stück Rechenschaft ab, wofür die zahlreichen Mittel, die sich an verschiedenen Stellen des Haushalts verbergen, ausgeben werden. So wurde im fünften Sportbericht, der die Jahre 2012 bis 2015 erfasste, deutlich, wie sich Breiten-, Leistungs- und Behindertensport finanzieren, welche Leistungen erbracht wurden und was vom Land Berlin gefördert wurde.
Wir können stolz auf unser System sein: Drei Sportstunden, sportorientierte Grundschulen, drei hervorragende Eliteschulen des Sports, sportorientierte Jugendarbeit, die Profilquote Sport an den Unis, duale Karrieren, die wir fördern, weit über 100 Mannschaften, die quer durch alle Sportarten in bundesweiten Ligen unterwegs sind, jährliche Großereignisse wie den Berlin-Marathon und Hunderte Ereignisse, bei denen Sport der Spitzenklasse in Berlin geboten wird! Berlin hat sich somit zu einer der größten weltweiten Sportmetropolen entwickelt, und wir wollen nicht locker lassen. Deshalb muss ein Sportbericht auch zeigen, wo wir noch besser werden müssen. Wir müssen schneller sanieren und bauen. Wir werden in der wachsenden Stadt Hunderte neuer Hallen und Sportplätze bauen, und wir müssen Bezirksgrenzen überwinden und schauen, dass wir ein landesweites Konzept dazu entwickeln. Wir müssen übrigens auch nicht immer nur sagen, dass wir in der wachsenden Stadt Sportflächen mitdenken, sondern wir müssen sie auch mal mitbauen.
Da macht es mir übrigens auch Sorgen – um die Blankenburger Veranstaltung auch an dieser Stelle noch mal
zu erwähnen –, dass am Wochenende bei der Vorstellung der Pläne für Blankenburg für eine riesiges Potenzialgebiet keine einzige Sportfläche eingezeichnet gewesen ist, sondern im Gegenteil mit dem Golfplatz noch die einzige Sportfläche, die es da oben in der Gegend gibt, für ein Gewerbegebiet weichen soll – in zwei der Alternativen.
Das ist übrigens der einzige Golfplatz – weil ich von der FDP schon wieder „Luxus“ höre –, wo man ohne eine Clubmitgliedschaft spielen kann, wo man also Eintritt bezahlt und es einfach mal probieren kann. Es ist also ein wirklich breitensportlicher Golfplatz.
Der Sportbericht des Senats unterstützt letztlich uns im Parlament, aber auch den organisierten Sport dabei, Ziele zu benennen und diese zu erreichen. Deshalb ist es gut und richtig, wenn wir die Sportberichterstattung auch in der neuen Legislaturperiode fortschreiben. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste! Meine sehr geehrten Damen und Herren! – Sehr geehrte Damen und Herren von der Regierungskoalition! Dieser Tage ist die Zustimmung zu Ihrer Politik ja doch recht übersichtlich.
Wenn Sie mit dem heutigen Antrag erreichen wollten, dass Sie mal wieder Zustimmung bekommen – auch von der CDU, und vielleicht tut Ihnen das ja ganz gut –, dann haben Sie das jedenfalls geschafft.
Der Sportbericht ist deshalb so wertvoll, weil er sich mit der ganzen Bandbreite der Sportpolitik beschäftigt. Leistungs- und Breitensport spielen ebenso eine Rolle wie große Sportveranstaltungen und kleine Sportveranstaltungen, die Sportentwicklung und die Sportinfrastruktur. Deshalb sehen wir dem 6. Berliner Sportbericht erwartungsvoll entgegen und unterstützen selbstverständlich das Antragsanliegen der Koalition.
Worauf kommt es dabei an? – Der Sportbericht soll alle Aktivitäten der Sportförderung des Landes Berlin aufzeigen. Wir erwarten eine fundierte Darstellung der Rahmenbedingungen des Berliner Sports. Insbesondere die Veränderungen, die mit der wachsenden Stadt einhergehen, müssen im 6. Sportbericht deutlich werden. Aber das ist im Antragstext ja auch bereits so festgehalten. Wir
unterstreichen hier noch einmal die Bedeutung des Breitensports für unsere Gesellschaft, fordern jedoch, dass der Sportbericht den Berliner Sport in all seinen Facetten gleichermaßen berücksichtigt. Eine wesentliche Rolle sollte auch der Wassersport bzw. die Bedingungen und die Entwicklung des Wassersports für die Zukunft spielen. Wir wünschen uns, dass auch auf das wirtschaftliche Potenzial des Sports umfangreich eingegangen wird.
Darüber hinaus fordern wir, dass der Sportbericht einen Ausblick gibt. Eine Darstellung von Konzepten und Strategien für die nächsten Jahre wäre dabei sehr wünschenswert. Neben dem Landessportbund und den Bezirken müssen aus unserer Sicht auch die Sportfachverbände direkt in der Bearbeitung des Berichts einbezogen sein. Dort ist große Expertise vorhanden, auf die man definitiv nicht verzichten sollte.
Ein spannender Punkt noch: Als zukunftsweisend wurde im 5. Sportbericht die Verdoppelung des Sportanlagensanierungsprogramms zum Doppelhaushalt 2016/2017 definiert. Jetzt stellt sich uns natürlich die Frage, wie R2G dem weiterhin erheblichen Sanierungsstau begegnen wird, nachdem Sie unsere Forderung nach der Aufstockung des Programms im Rahmen der Haushaltsberatungen abgelehnt haben.
Eine weitere Herausforderung offenbart der letzte Sportbericht. Dort steht: Die Auslastung von Sportstätten muss optimiert werden. – Es stellt sich hierbei die Frage, ob der Senat dazu bereits eine Strategie hat. Auf diese Thematik sollte im 6. Sportbericht auf jeden Fall noch einmal eingegangen werden, da dies alle Formen des Sporttreibens betrifft – sowohl den Leistungs- als auch den Breiten-, den Gesundheits-, den Senioren- und Schulsport und, heute besonders zu erwähnen, den Mädchen- und Frauensport.
Entscheidend ist es, die Sportmetropole Berlin nachhaltig zu stärken und dem Sport verlässliche Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen. Vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt kommt es vor allem auf adäquate Lösungen im Bereich der Sportinfrastruktur an. Wir freuen uns auf eine tiefergehende Beratung im Sportausschuss. – Herzlichen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Standfuß! Ich will gleich zu Beginn auf Sie eingehen und drei Fragen beantworten bzw. drei Anmerkungen aufnehmen. Das Erste ist die Betrachtung der
Wirtschaftlichkeit des Sports in unserer Stadt. Das hat meiner Meinung nach der letzte Sportbericht sehr klar und auch schon sehr ausführlich getan. Wenn Sie die Entwicklung der Sportmetropole Berlin ansprechen, dürfte Ihnen auch aufgefallen sein, dass der Schwerpunkt im Bereich Sport und Sportinfrastruktur im Moment nicht unter Wirtschaftlichkeitsaspekten betrachten werden sollte, sondern in Bezug auf den Bedarf, der sich in der Stadt darstellt. Genau darum soll es in dem nächsten Sportbericht gehen.
Der zweite Punkt: Sie haben die Sportfachverbände angesprochen. Wir zählen in unserem Antrag den Landessportbund auf. Das ist die Dachorganisation aller Sportfachverbände in unserem Land. Damit können Sie davon ausgehen, dass die definitiv über den LSB auch miteinbezogen werden.
Zum Dritten: Sie haben gefragt, wie wir uns dem Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land Berlin stellen wollen. Wir haben gerade einen Haushalt verabschiedet, in dem das Sportstättensanierungsprogramm mit 18 Millionen Euro pro Jahr fortgeschrieben worden ist. Wir hätten da mehr reinpacken können, aber das muss auch erst mal verbaut werden. Wenn Sie Kapazitäten erkennen, wie man das steigern könnte, dann bitte ich Sie, in Ihren Bezirken tätig zu werden und uns dabei zu unterstützen.
Zum Antrag selbst: Warum fordern wir einen neuen Sportbericht per Antrag, wenn er von Gesetzes wegen sowieso vorgelegt werden muss? Es gibt für uns drei wesentliche Gründe. Der erste und wichtigste ist, dass wir eine neue Qualität in der Sportberichterstattung haben wollen. Das Gesetz lässt der Verwaltung Spielräume, doch wir wollen mit unserem Antrag klarstellen, dass es uns nicht reicht, Statistiken zu bemühen, Zustände zu beschreiben und im Sinne eine Tätigkeitsberichts einfach aufzuschreiben, was hier und da getan wurde. Damit kein Missverständnis entsteht: Das ist wichtig, aber unzureichend. Wir wollen eine Analyse auf Basis der Daten, eine Identifizierung der Handlungsbedarfe und eine Prioritätensetzung.
Zweitens wollen wir Schwerpunkte. Wir wollen, dass hier vor allem auf den organisierten und unorganisierten Breitensport eingegangen wird, denn ohne den geht in unserer Stadt erst mal gar nichts.
Drittens ist uns die Meinung der Stadtgesellschaft wichtig. Wir wollen, dass im nächsten Sportbericht ganz klar die Stellungnahmen des Landessportbundes als Interessensvertretung des organisierten Sports einfließen, aber genauso die Stellungnahme des Rats der Bezirke, denn gerade dort spielt sich der Bedarfsmangel an Sportstätten
ab, und genau da müssen wir Perspektiven aufzeigen. Es muss Ziel des nächsten Sportberichts sein, Perspektiven aufzuzeigen und damit eine echte Grundlage für die Weiterentwicklung der Sportförderung in unserer Stadt darzustellen.
Lassen Sie uns im Ausschuss weiter diskutieren, und vielleicht kann man das an der einen oder anderen Stelle noch weiter qualifizieren. – Danke!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dieser Antrag ist schlichtweg irreführend. Sie wollen uns weismachen, dass die Sportberichterstattung endet und mit Ihrem Antrag fortgesetzt werden soll – ausgebaut werden soll, wie auch immer. Dem ist natürlich nicht so. Im Gesetz über die Förderung des Sports im Land Berlin vom 6. Januar 1989 – also im nächsten Jahr 30. Jubiläum – ist das, wie Sie in Ihrer Begründung richtigerweise formulieren, bereits festgeschrieben, und es wird selbstverständlich mit allen Bilanzen und Schwerpunkten fortgeführt. Jedoch immer darüber zu philosophieren, nutzt keinem einzigen Bürger in dieser Stadt etwas. Sie müssen es endlich einmal umsetzen, und das liegt bekanntlich seit vielen Jahren in Ihrer Verantwortung.
Schauen wir uns ausschnittsweise die Situation an: Weit über eine Millionen organisierte und nicht organisierte Sportler gibt es hier. Der Breitensport muss verstärkt gefördert werden. Das ist auch unser erklärtes Ziel. Doch welche Tatsachen findet man vor? – Nach Berechnungen der Senatsverwaltung fehlen mittlerweile jetzt schon 226 Hallen und 121 Großspielflächen und 200 Millionen Euro für Modernisierung und Instandsetzung.
Dazu kommt der Instandhaltungsrückstau der Berliner Bäder-Betriebe von 169 Millionen Euro. Zurzeit können nur ganze zwei Bäder pro Jahr saniert werden. Auch dadurch müssen viele Kinder fast zwei Jahre auf einen Schwimmkurs warten. Die Konsequenzen können furchtbar sein. Ich möchte nicht in die Augen der Eltern sehen, die ihr Kind durch einen Badeunfall verlieren.
Nein! – Mittel zur Abhilfe stehen im SIWANA bereit. Und was machen Sie? – Sie beantragen 60 Millionen Euro für Spaßbäder, oder, wie Sie es sagen, Multifunktionsbäder, obwohl ein Bruchteil davon für mehr Wasserfläche reichen würde,
bei gleicher Kapazität übrigens, Herr Förster. – Sie geben völlig überflüssig Millionen von Euro aus, die an so vielen wichtigen Stellen gerade im Sport dringend benötigt werden.
Insofern halten wir nichts vom Fortschreiben von Berichten, die es lange schon gibt, geben wird und weiter geben wird. Falls Sie aber doch dem Ganzen einmal Taten folgen lassen, sind wir gern bereit, das zu unterstützen. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit!