Zweiter Punkt – Wartung: Einsparung von Finanzmitteln im Bereich der Erhaltung von Anlagen, Fahrzeugen und Material. Leider sind die Dokumente, die mir vorliegen und das genauer belegen, als vertraulich eingestuft worden; ich darf diese hier daher nicht direkt zitieren. Wenn ich aber dem wenigen Personal auch noch die Werkzeuge wegnehme, mit dem es die Fahrzeuge und Anlagen in ordnungsgemäßen Zustand bringen soll, so habe ich einerseits erhebliche Mehrarbeit, und andererseits die schon genannten Mängel. Diese sind so gravierend, dass die Betriebserlaubnis für einige ältere U-Bahnzugbaureihen bedroht ist. Die in der Vergangenheit eingesparten Mittel zur Erhaltung des Betriebsnetzes müssen demnächst um ein Vielfaches verteuert aufgewendet werden, da sie nicht weiter ausgesetzt werden können. Die Sanierungen der jüngeren Vergangenheit, z. B. auf den Linien 1, 2 und 5, die Viaduktstrecken, geben uns ansatzweise ein Bild, was noch an Kosten zu erwarten ist.
Dritter Punkt – Neubau: Berlin benötigt keine vollständig neuen Einzelstrecken, die auch einen Parallelverkehr darstellen. Die Verknüpfung der Bestandsstrecken unter Einbeziehung der vorhandenen Bauleistung unterirdischer Art ist, wenn wir die Option des Neubaus überhaupt wählen, preiswerter und verkehrstechnisch sinnvoller. Ich nenne ein paar Beispiele: Die U 1 Warschauer Straße zur U 5 Frankfurter Tor; U 1 Uhlandstraße zur Ringbahnstrecke Haltestelle Halensee via U 7 Adenauerplatz und zu guter Letzt U 3 Krumme Lanke zur S 1 Mexikoplatz. Für die unverdrossene Bauwut im Sand unterhalb der Stadt ist der Name Berlin schon europaweit zu einem Synonym geworden.
Viertens – Schulden: Die BVG muss in ihrem Betrieb auch die Kosten für Schulden in Höhe von gut 850 Millionen Euro tragen. Diese tauchen nicht im Landeshaushalt auf, wo sie eigentlich ausgewiesen werden müssten. Die Zinslast beträgt bei einem angenommenen Zinssatz von 4,25 Prozent 36 Millionen Euro.
Nein, danke! – Das Land Berlin zahlt jährlich Zuschüsse an die BVG in Höhe von 250 Millionen Euro. Somit werden unter Einbeziehung des landeseigenen Betriebes und der damit verbundenen Mehrkosten Landesschulden in der genannten Höhe von 850 Millionen Euro verschleiert. Die BVG zahlt höhere Zinsen als das Land Berlin selber, wenn dieses denn mal direkt als Schuldner auftreten würde. Daraus folgt, dass die BVG als landeseigener Betrieb ausschließlich seiner Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge dienen muss und die Berliner sicher und zuverlässig befördern sollte. Die BVG ist nicht der Rangierbahnhof für Schattenhaushaltsspiele und ist daher komplett von ihrer derzeitigen Schulden- und Verbindlichkeitslast zu befreien. Der Kollege Wolf hatte angedeutet, dass diese Verbindlichkeiten noch älteren Datums sind, als mir bisher bekannt war.
Herr Senator! Stellen Sie die Zuverlässigkeit der BVG wieder her, indem Sie wieder mehr Personal einstellen und es ordentlich bezahlen! Es ist meiner Meinung nach nicht erschließbar, dass wir gleich im Tagesordnungspunkt 5 die Änderung des Landesabgeordnetengesetzes beschließen, wo wir uns selbst 2 Prozent Lohn zugestehen, und dem Personal der BVG, die ihre Arbeit immer hundertprozentig erledigt und bei Störungen wie den S-Bahnausfällen doppelt so viel leisten muss, den Lohn nicht zugestehen. Das ist Wasser predigen und Wein trinken. – Auch soll die Ausbildung der Personaldecke in der BVG weiter verbessert werden. Hier gibt es Handlungsbedarf.
Ich fordere Sie auf, die vom Land Berlin verursachten Schulden aus dem Etat der BVG zu entfernen! Dann erübrigen sich z. B. auch die angedachten Fahrpreiserhöhungen. Wenn Sie Ihrer obliegenden Verantwortung gerecht werden wollen, so handeln Sie entsprechend, und versuchen Sie nicht, den Schwarzen Peter der BVG und ihren Beschäftigten zuzuschieben und sogar die Fahrgäste als Geiseln zu nehmen! Heben Sie u. a. z. B. die Vertraulichkeit der Drucksache 17/0092 auf; darin ist der Geschäftsbericht der BVG verdeckt; den darf ich hier auch nicht zitieren, das fände ich sehr nett. Und geben Sie auch den BVG-Verkehrsvertrag an die Öffentlichkeit, der kei
ne Schwärzungen an den entscheidenden Stellen aufweist! – Wenn Sie hier mit offenem Visier kämpfen möchten, dann tun Sie dieses! Die Geheimniskrämerei an diesen Punkten macht die Piratenfraktion nicht mit.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Titel der Aktuellen Stunde ist „Die BVG muss ihrer Verantwortung gerecht werden: Berlin braucht einen funktionierenden ÖPNV“. Ich will das aus meiner Sicht Wichtigste gleich zu Beginn sagen: Die BVG wird ihrer Verantwortung gerecht, und Berlin hat einen funktionierenden ÖPNV.
Wir müssen alle gemeinsam alles dafür tun, dass das so bleibt. Vermutlich ist gerade die Diskussion, die wir in diesen Tagen führen, um mögliche weitere Streikmaßnahmen um diese Tarifauseinandersetzung der Anlass gewesen für diese Aktuelle Stunde.
Insofern will ich das auch zu Beginn sagen: Natürlich, Herr Kollege Wolf, völlig richtig: Es ist legitim und nachvollziehbar und richtig, dass auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sagen, die Löhne müssen sich weiterentwickeln, und dass sie ihre Forderungen stellen und mehr verdienen wollen; gerade wenn es unterschiedliche Gehalts- und Lohnstrukturen in einem Unternehmen gibt, ist das immer besonders schwierig. Auch darüber muss man reden, das ist völlig richtig. Aber genauso richtig ist es doch, daran zu erinnern, dass man an dieser Stelle maßhalten und im Blick haben muss, wie dieses Unternehmen und wie die Stadt aufgestellt ist. Es ist eben nach wie vor so, dass das Land Berlin hoch verschuldet ist. Es ist nach wie vor so, dass die BVG hoch verschuldet ist und leider jedes Jahr ein Defizit einfährt. Und gerade auf dieser Grundlage finde ich, dass es vonseiten der Arbeitgeber ein durchaus diskussionswürdiges Angebot gibt, das im Übrigen auch sehr transparent und nachvollziehbar im Internet dargestellt ist. Ich hoffe sehr, dass auch die andere Verhandlungsseite, dass Verdi genauso transparent und offen mit seinen Forderungen umgeht und auch deutlich macht: Ja, Inflationsausgleich plus X. Was heißt nun dieses X? Worüber reden wir eigentlich? – Ich glaube, dass diese Diskussionsbereitschaft von beiden Seiten nötig ist, damit wir gemeinsam zu einem guten Ergebnis kommen – im Interesse der BVG, aber natürlich auch im Interesse der Berlinerinnen und Berliner.
Denn das darf man doch nicht vergessen: Der Streik, 15 Stunden Warnstreik – darüber kann man auch reden, aber gut, es ist zu keiner großen Belastung gekommen, weil es ein Wochenende war, weil es, glaube ich, auch so langfristig angekündigt war, dass sich alle gut darauf einstellen konnten. Aber ein Streik ist immer auch ein Streik zulasten der Berlinerinnen und Berliner, die auf die BVG, auf den ÖPNV angewiesen sind. Ich hoffe sehr, dass alle Seiten so verhandlungsbereit sind, dass wir weitere Streikmaßnahmen oder auch ein Schlichtungsprozedere noch vermeiden können.
Die Verkehrsleistungen der BVG sind gemeinsam mit dem Angebot der S-Bahn wichtige Lebensadern der Metropole Berlin. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Eltern und Kinder, ältere Menschen und vor allem auch die Gäste unserer Stadt sind auf einen funktionierenden Nahverkehr angewiesen. Wie keine andere deutsche Großstadt setzen die Berlinerinnen und Berliner auf hohe Qualität im Nahverkehr. Mehr als die Hälfte der Berliner Haushalte kommen ohne eigenes Auto aus, und zwar auch deshalb, weil es sich unabhängig vom Geldbeutel in Berlin ohne Auto sehr gut leben lässt.
Die hohe Qualität des Bus- und Bahnangebots ist daher ein zentrales Anliegen der Verkehrspolitik des Berliner Senats. Die BVG als landeseigenes Unternehmen ist dabei zentraler Baustein der Daseinsvorsorge im Nahverkehr. Immerhin unternehmen die Berlinerinnen und Berliner sowie die Gäste der Hauptstadt täglich ca. 2,6 Millionen Fahrten mit den Verkehrsmitteln der BVG. Das unterstreicht noch mal die Bedeutung dessen, worüber wir sprechen.
Die BVG und das Land Berlin als Eigentümer stellen sich der Verantwortung als größtes Verkehrsunternehmen Deutschlands, um den Anforderungen weiter gerecht zu werden und das Vertrauen der Fahrgäste nicht zu enttäuschen. Die dazu erforderlichen Voraussetzungen haben Senat und Abgeordnetenhaus geschaffen. Die BVG hat langfristige Planungssicherheit durch den im Jahr 2007 abgeschlossenen Verkehrsvertrag, der die Finanzierung der durch das Land Berlin bestellten Verkehrsleistungen und der Infrastrukturinstandhaltung bis zum Jahr 2020 sichert. Die BVG erhält aus dem Landeshaushalt jährlich 75 Millionen Euro für die Erbringung der Verkehrsleistungen, und weitere – das darf man nicht vergessen – 175 Millionen Euro fließen ihr jährlich für die Instandhaltung der Infrastruktur zu. Die BVG und nicht etwa der Senat verfügt auch über die Fahrgelderlöse. Die BVG profitiert damit unmittelbar, wenn sie – wie es aktuell glücklicherweise der Fall ist – eine wachsende Fahrgastnachfrage erreicht.
Der Verkehrsvertrag lässt der BVG darüber hinaus die Möglichkeit, in Abstimmung mit dem Aufgabenträger Tarif und Vertrieb innovativ weiterzuentwickeln. Ob per Handyticket oder mit Chipkarte – neue Vertriebswege
eröffnen der BVG neue Chancen, Fahrgäste zu gewinnen, Nutzungshemmnisse abzubauen und langfristig auch Kosten zu reduzieren. Die Planungs- und Marketingkompetenz der BVG wird also auch in Zukunft weiter gefragt sein und könnte auch direkt zur Verbesserung der Einnahmesituation bei der BVG führen.
Zusätzlich setzt der Senat – entsprechend dem Beschluss des Abgeordnetenhauses – die durch die Krise bei der S-Bahn einbehaltenen Mittel dafür ein, um insbesondere bei der BVG im Interesse der Fahrgäste die Qualität von Fahrzeugen und Infrastruktur zu verbessern. So wurden und werden der BVG aus den Einbehalten der Jahre 2008 bis 2010 ca. 90 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Damit werden außerplanmäßig die Sanierung der Tramlinie 68, die Errichtung von neuen Aufzügen, der barrierefreie Umbau von 69 Haltestellen und die Ausstattung von Bahnhöfen mit modernster Videotechnik finanziert. Darüber hinaus unterstützt der Senat die BVG auch bei der Instandsetzung der U-Bahnbetriebswerkstätten Grunewald und Friedrichsfelde. Damit werden sich auch die Arbeitsbedingungen der dortigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessern.
Natürlich wollen wir auch wissen, was das Land Berlin von der BVG für diese genannten, doch erheblichen Mittel, die hier eingesetzt werden, dann auch tatsächlich bekommt. Die Leistungen der BVG werden daher auch von einem Controlling begleitet, um zu prüfen und ggf. nachzusteuern, ob die Qualität den bestellten Anforderungen entspricht.
Subjektive Qualitätskriterien wie etwa Sauberkeit und Sicherheit werden entsprechend den Regeln des Verkehrsvertrags vorrangig über regelmäßig durchgeführte Kundenzufriedenheitsmessungen bewertet. Die objektiven Qualitätskriterien wie Pünktlichkeit und Fahrzeugverfügbarkeit werden entsprechend den vorgegebenen Standards des Nahverkehrsplans erfasst und beurteilt. Im Ergebnis kommt es also zu Bonus- und Maluszahlungen.
Außerdem finden im Auftrag meiner Verwaltung und des Verkehrsverbundes durch die Qualitätsscouts regelmäßig eigene Kontrollen der Zustände von Haltestellen, Bahnhöfen und Fahrzeugen statt, um sich ein Lagebild zu den vertraglichen Kriterien zu verschaffen und qualitative Trends zu erkennen. Diese werden mit der BVG direkt besprochen und – wenn nötig – auch Verbesserungen eingefordert.
Aber der Senat verkennt natürlich nicht, dass es weiteren Handlungsbedarf gibt, damit sich die BVG als Unternehmen, aber auch bei der Qualität ihrer Leistungen weiter positiv entwickeln kann. Damit ist man ja dann auch sehr schnell bei dem Thema mögliche Tariferhöhungen. Da muss man auch sehen, dass die letzten Tariferhöhungen am 1. April 2008 und am 1. Januar 2011 erfolgten. Seit Januar 2011 aber sind die Energie-, Kraftstoff- und
Personalkosten gestiegen. Allein im Kraftstoffbereich muss man sich das angucken: 2009, 2010 um 16 Prozent, von 2010 zu 2011 noch mal um weitere 14 Prozent. Bei den Stromkosten sieht es ähnlich aus – in den letzten Jahren eine Steigerung um 16 Prozent.
Herr Schäfer! Ihre Frage nach dem Ausstieg aus dem Atomstrom – natürlich, Sie haben doch völlig recht, wir wollen so schnell wie möglich raus aus diesem Atomstrom. Das ist auch deutlich vermittelt in den Gremien der BVG. Aber man muss eben auch sehen, dass die nötige Menge an regenerativem Strom zur Verfügung steht und auch bezahlbar zur Verfügung steht. Ich habe Ihnen die Kostensituation gerade geschildert.
Diese Kostenerhöhungen konnten nach Angaben der Unternehmen auch nicht allein durch Fahrgastzuwächse kompensiert werden.
Nein! – Dabei ist zu berücksichtigen, dass das Tarifkonzept für alle 40 Verkehrsunternehmen im VBB tragfähig sein muss, das heißt, auch für die brandenburgischen Unternehmen, die in der Fläche und damit im Gegensatz zu Berlin keine Fahrgastzuwächse zu verzeichnen hatten. Insofern kann auch die weiterhin schlechte Leistung der S-Bahn nicht allein dazu führen, dass Tarifmaßnahmen für alle Unternehmen auf alle Zeiten entfallen. Es ist insofern völlig nachvollziehbar auch der Wunsch des VBB bzw. der BVG, dass jetzt Tarifsteigerungen auch vorgenommen werden sollten.
Ich sage aber auch, Tarifsteigerungen müssen hinterfragt werden dürfen. Die BVG muss darlegen, ob sie tatsächlich alles an Einsparungen im Unternehmen ausgereizt hat. Wir haben hier über die Beschleunigung der Verkehre gesprochen.
Dazu hat der Rechnungshof auch einen Bericht abgegeben und etwas dargestellt. Ich will an der Stelle aber auch sagen, dass das nicht allein den vielen Baustellen in der Stadt geschuldet ist, sondern dass es durchaus auch zu – na, sagen wir mal vorsichtig – Behinderungen der eingesetzten Fahrzeuge der BVG kommt und dass hier sicherlich auch noch etwas verbessert werden kann. Aus diesem Grund hat das Land Berlin der BVG noch mal zusätzlich ein Programm finanziert, womit genau das untersucht werden kann, wie sie im Unternehmen auch noch mal Kosten einsparen können.
Es ist darüber hinaus notwendig, dass die BVG alles im Zusammenhang mit ihrer Investitionsplanung darlegt. Ich habe Ihnen geschildert, wie doch erhebliche Mittel aus den einbehaltenen S-Bahnmitteln eingesetzt werden. Das muss doch die BVG an einer anderen Stelle entlasten, wenn diese Mittel dazukommen. Ich wünsche mir, dass die BVG darstellt, wie es auch personell in ihrer Leitungsstruktur aussieht, auch was die Bezahlung anbelangt. Ich glaube, dass man sehr wohl über Tariferhöhungen sprechen kann, wenn denn auch bei den Dingen, die das Unternehmen zu leisten hat, wir eine transparente und objektive Grundlage haben, an welchen Stellen die BVG wirklich alle Anstrengungen unternommen hat, um selbst zu einer guten Kostenstruktur zu kommen.
Und das will ich auch sagen: Ich kann mir dann, wenn wir diese objektive Grundlage haben, durchaus auch vorstellen, dass wir eine Debatte über regelmäßige, indexorientierte Lösungen für Tarifsteigerungen führen. Dazu gibt es auch schon im Vertrag des Verkehrsverbundes grundsätzliche Möglichkeiten, so etwas umzusetzen.
Abschließend – ich hoffe, ich habe das deutlich gemacht: Berlin braucht einen leistungsfähigen ÖPNV mit qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und einer modernen Infrastruktur zu bezahlbaren Tarifen. Der Senat steht zu dieser Verantwortung. Der Senat steht zu diesem Unternehmen und zu seiner Verantwortung, dieses Unternehmen als kommunales Unternehmen der Daseinsvorsorge zu erhalten und mit seinen Möglichkeiten finanziell auszustatten. Der Senat ermöglicht dem Unternehmen weiterhin eine positive Entwicklung. – Vielen Dank!
Vielen Dank, Herr Senator Müller! – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden.
Für die Beratung steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von bis zu fünf Minuten zur Verfügung. Es beginnt die Fraktion der CDU. Für diese Fraktion hat der Kollege Dregger das Wort. – Bitte schön!