Ich denke, dass wir als Oppositionspartei einiges nicht viel anders gemacht hätten, aber wir hätten andere Akzente gesetzt, wir hätten uns bestimmte Dinge einfach verkniffen, Frau Lange! Insgesamt gesehen, ist der Berliner Kulturetat ein einziges hilf- und konzeptionsloses Herumgewurstele. Sie wollten allen etwas Gutes tun – die Koalitionsabgeordneten natürlich auch noch ihren Wahlkreisen und guten Freundinnen und Freunden –, aber die Decke reicht bei allem Aufwuchs – übrigens sind Verträge zu bedienen, das muss man nicht noch hervorheben – von hinten bis vorne nicht. Die Mittel für die – ich zitiere – „besonderen künstlerischen Projekte“ waren eine Erfindung der Künstlerinnen und Künstler selbst, die nicht zu Unrecht meinten, ein größerer Anteil an den zusätzlichen Einnahmen der Stadt, die sie selbst durch ihren Anteil an der Attraktivitätssteigerung Berlins erwirtschafteten, möge auch der Kunst zugutekommen. Was macht der Senat? – Er verklapst die Künstlerinnen und Künstler Berlins zum zweiten Mal in Folge. Für den Doppelhaushalt 2014/15 war statt eines verlässlichen prozentualen Anteils am Gesamtvolumen eine Art Überschussbeteiligung vorgesehen. Das war die erste Schummelnummer.
Die zweite folgt jetzt. Diese Überschussbeteiligung wird offenbar, weil die Überschüsse deutlich höher ausfallen als prognostiziert – man munkelt von 40 Millionen Euro –, auf einen vergleichsweise lächerlichen Minimalbetrag von 3,5 Millionen Euro festgezurrt. Dann streicht man noch die Teilerläuterung „Ausgaben aus Übernachtungssteuer“ ersatzlos, das Bubenstück soll keiner merken. Ich finde, das ist ziemlich frech.
Die Linke schlägt stattdessen in Anlehnung an eine Forderung der Koalition der freien Szene einen mit 10 Millionen Euro auszustattenden freien Kulturfonds vor, der von den Künstlerinnen und Künstlern selbst verwaltet werden soll. Wir wollen Transparenz in der Mittelvergabe durch eine deutlich ausgebaute Partizipation. Das ist etwas völlig anderes als Ihre zunehmend undurchsichtiger werdenden Vergabekriterien für – ja, sie sind dankenswerterweise erhöht worden – die Stipendienansätze und die Mittel für die Verbesserung von Arbeitsraumsituationen.
Apropos Arbeitsräume – da fällt einem doch gleich das Bernhard-Heiliger-Gedenkmuseum ein, für das Ateliers zerstört worden sind. Und – vergleichen wir mal – die Sicherung des Nachlasses eines der bedeutendsten Metallgestalter der deutschen Nachkriegsmoderne, Fritz Kühn, war dem Senat keinen müden Cent wert. Aber Kühn lebte in Bohnsdorf, das ist im Osten, da hat er Pech gehabt. Heiliger werkelte im Westen, und selbst des Führers Lieblingssteinmetz hielt ihn für begabt. So unterschiedlich ist das in der Berliner Politik.
Havemann-Gesellschaft – Geschichte! Die peinliche Nummer, Herr Müller, die sich Ihre Verwaltung und die Koalitionsparteien in den letzten Monaten geleistet haben, spottet jeder Beschreibung. Es geht um sage und schreibe 270 000 Euro, mehr nicht! Allerdings verstehe ich das: Die Erinnerung an den stillen, aber zutiefst wirksamen Widerstand der Vielen wachzuhalten, das ist ein gefährlich Ding. Irgendwann könnte das Volk, der große Lümmel, auf Nachahmungsgedanken kommen, und das geht nun gar nicht. Also weg damit!
Zu den Theatern! Zur Volksbühne ist ja schon gesprochen worden, da gehört einfach mal der politische Zahn gezogen. Erst mal benennen wir sie um: „neue volksbühne“, klein geschrieben, das ist innovativ, das ist kreativ, international, klingt beinahe irgendwie englisch, zumindest so ähnlich. Und dafür ein Konzept, das tatsächlich auf einem halben Dutzend Seiten Schaum und Blase von sich gibt. Und dafür geben Sie locker 2,23 Millionen Euro aus. Das finde ich unerhört! Aber bitte schön, das Theaterpublikum Berlins kann ja auch nach Hamburg oder Dessau fahren! Warum nicht, schöne Städte!
Einer kann’s nicht, das sind die Kinder, und das ist perfide, Herr Müller, denn die Kinder- und Jugendtheater des Landes Berlin – und das betrifft fast ausnahmslos alle, vom Theater an der Parkaue bis hin zu Platypus und den Puppenspielern in der Zitadelle in Spandau – vegetieren weiter in einem erbärmlichen finanziellen Zustand dahin. Ich finde, für Kinder muss man spielen wie für Erwachsene, nur besser. Die Koalition handelt aber nach dem Motto, für kleine Leute genüge kleines Geld. Frau Lange, Herr Saleh, Herr Graf! Sie sollten sich in Grund und Boden schämen für diese Art von Politik.
Von der CDU erwarte ich aber nichts anderes, sie verwechselt sowieso permanent das P wie Pädagogik mit dem P wie Polizei. Aber auch für Sie zum Mitschreiben: Eine einzige Aufführung vom Atze Musiktheater oder dem Theater Strahl wirkt nachhaltiger humanisierend als fünf lange Reden des Innensenators der Stadt Berlin. Ich wünsche mir mehr Theater für unsere Kinder. – Vielen herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit!
Stopp! Einen Satz möchte ich noch sagen, den müssen Sie sich noch anhören! – „Uns ist bange, aber wir verzagen nit“, sagte Martin Luther. Wir sind im nächsten Jahr kurz vor 500 Jahre Reformation. Im September 2016 machen wir den Haushalt noch mal. – Vielen Dank!
Vielen Dank! – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Kulturhaushalt ist nicht der große Wurf, wie er von der Koalition gerne verkauft wird, selbst wenn die letzten kosmetischen Änderungen an mancher Stelle noch Erleichterung bringen – siehe die letzte Runde im Hauptausschuss, wo doch noch Zuwächse für die Kinder- und Jugendtheater herausgesprungen sind. Aber das leider auch erst wieder in letzter Sekunde! Warum? – Ich hoffe, weil Sie ein schlechtes Gewissen geplagt hat – ja, manche hier haben noch so eins – und Ihnen bei der Finanzierung der großen Player so ins Blaue hinein – siehe Volksbühne – am Ende doch die Mahnung der Opposition noch dabei eingefallen ist, hier nachzujustieren.
Natürlich wird das von Ihnen, liebe Koalition, alles wieder anders verkauft. Wir haben es schon in den Eingangsstatements gehört, wir werden es anschließend auch wieder hören. Wie sollte es auch anders sein?
Mir bleibt noch zu sagen über den Kulturhaushalt des Landes Berlin, in dem die Kultur als zentraler Bestandteil unseres vermeintlichen Weltstadtrufs immer wieder hoch gehalten wird: Immerhin hat Visit Berlin ausrechnen lassen, dass 37 Prozent der Touristen allein wegen der Orchester nach Berlin kommen. Unabhängig von der Genese solcher Zahlen liefern diese dann ja auch immer wieder Futter für die ewig gleiche Rhetorik Weltstadt, Kulturhauptstadt, einzigartige Kulturlandschaft und beim Bauen dann gerne auch Oper des 21. Jahrhunderts.
Bei den Kulturbauten wollen wir mal anfangen. Das Bauhaus-Archiv soll mit großem Brimborium im Jahr 2019 das hundertste Jubiläum mitfeiern können, weshalb man dann auf der Baustelle wieder tolle Festivitäten plant. Baustellenfeste sind ja so hip und angesagt, weil einfach kein Bauwerk rechtzeitig fertig wird, um drinnen zu feiern. Hätte der Senat sich nicht einmal etwas früher bemühen können, dem Bund rechtzeitig vernünftige Vorlagen zu liefern, dann hätte man glatt auch rechtzeitig fertig werden können. Aber nein! Stattdessen lässt sich Berlin absehbar in der Baukultur wieder übers Ohr hauen. Wer glaubt denn ernsthaft, dass die 28 Millionen Euro, die der Bund vorsorglich schon einmal gedeckelt hat, wirklich 50 Prozent der Gesamtkosten ausmachen werden? Wir glauben das nach den letzten, stets zuverlässigen Kostensteigerungen jedenfalls nicht mehr. Berlin geht mit Sicherheit mit mehr als 28 Millionen Euro Beteiligung raus.
Apropos mehr: Die Staatsoper feierte im Juni großes Richtfest auf einem Grab, das inzwischen rund 400 Millionen Euro verschlingt – was vor allem in seiner kulturpolitischen Dimension ein Desaster darstellt. Wir haben bis
heute keine vernünftige Antwort darauf bekommen, wie Sie sich den Repertoirebetrieb so verbessert vorstellen, dass das darstellbar ist, und was das in Zahlen bedeuten soll. Die großen Mäzene und Mäzeninnen halten sich vornehm bedeckt bei weiterer Finanzierung, und blechen darf wieder einmal der Landeshaushalt, auch für die Verfehlungen des ehemaligen Kultursenators Wowereit, dessen Erbe den Kulturhaushalt strukturell schwer belastet, ob nun im investiven Bereich – wie beim Bauen – oder bei den konsumtiven Mitteln für den laufenden Betrieb. Beim konsumtiven Teil haben wir es wieder einmal mit seismischen Verschiebungen zu tun, glaubt man den Ausführungen des Staatssekretärs. Seismisch steht dann hier wohl als Synonym für winzig. Leider!
Aufwüchsen für die Kleinen, die Freien und die Jungen in geringerem Umfang stehen deutlich kräftigere Tarifsteigerungen für die Großen, die Etablierten und Alten gegenüber. Da war sie wieder mal, die Kulturpolitik1.0, die wir eigentlich schon hinter uns gelassen sehen wollten, deren Verteilungsprioritäten von gestern sind. Denn trotz eines progressiven, futuristisch wirkenden Konzeptentwurfs ist es für uns noch nicht so richtig absehbar, was Herr Dercon denn nun mit der Volksbühne machen will. Deshalb unsere gesunde Skepsis bei so hohen monetären Vorschusslorbeeren!
Auch die Begründung für die Aufwüchse am Berliner Ensemble sind bisher recht dünn. Aber pumpen wir erst einmal Geld rein, egal ob das andere auch gebrauchen könnten. Namedropping ersetzt gerne mal Substanz.
Apropos Namedropping: Herr Paul Spies stimmt uns immerhin hoffnungsfroh, dass es für das Stadtmuseum eine bessere Zukunft mit innovativen Konzepten geben kann. Aber auch hier fehlen weiterhin 20 Millionen Euro, wie auch beim Humboldt-Forum immer noch 50 Millionen Euro fehlen oder bei der Staatsoper 26 Millionen Euro. Die Rede ist von privatem Engagement von irgendwelchen dubiosen Freundeskreisen, die sich selbst zwar ihre Putten, Statuen und Säle widmen, die in ihrer immensen Selbstherrlichkeit aber vergessen, ihre oft vollmundigen Ankündigungen auch einzulösen. Die öffentlichen Haushalte müssen das dann richten. Und die verfilzten Netzwerke zwischen Opernpremiere und Richtfest funktionieren so auch weiter. Auch hier leider wieder Kulturpolitik 1.0!
An manchen Stellen sieht das zugegebenermaßen anders aus. Digitalisierung auch von Kulturgut ist für Sie immerhin nicht mehr nur ein Schlagwort, Herr Staatssekretär – ausführender Kultursenator, hätte ist fast gesagt. Neue Kommunikationsprozesse werden von Ihnen auch eingeworfen, die anscheinend nicht immer so funktionieren, wie vorgesehen.
Zuletzt sind Sie dann aber doch mit der Koalition der freien Szene ins Einvernehmen gekommen, was die
Vergabekriterien zur Verteilung der Mittel aus der CityTax angeht. Ich erwarte dazu noch Ihren ausführlichen Bericht. Die City-Tax wäre nämlich ein wunderbares und probates Mittel gewesen, gerade die freie Szene noch einmal substanziell zu stärken. Unsere Änderungsanträge sind leider allesamt abgelehnt worden. Wir haben ja nichts gegen Tarifaufwüchse bei den anderen, aber wieder einmal hat man es verpasst, den Kuchen so zu vergrößern, dass die Kleinen auch wirklich davon profitieren – außer vielleicht Sasha Waltz. Von irgendwann einmal zweistelligen Millionenbeträgen bleiben jetzt klägliche 2,5 Millionen Euro für die freie Szene übrig.
Bleibt ohnehin die Frage: Wie sieht das aus mit den verlängerten Armen des Senats, mit Lotto und Hauptstadtkulturfonds? Gerade erst erhielt Hallervordens Schlossparktheater wieder einmal 600 000 Euro aus Lottomitteln, wohingegen für das Jüdische Theater in Berlin gar nichts mehr bleibt. Von 100 000 auf 0 Euro! Das ist angesichts des stetig stärker und dynamischer werdenden jüdischen Lebens in Berlin ein Hohn. Aber vielleicht kann die tolle Arbeit des Gorki Theaters integrativ wirken, und Frau Ronen hat auch dazu interessante Konzepte an der Hand.
Wenn wir uns den Hauptstadtfinanzierungsvertrag anschauen, der immerhin bereits verhandelt wird, wäre es gut zu wissen, über welche Teile der Berliner Kulturlandschaft Sie da überhaupt reden. Will der Bund sich jetzt zehn Jahre und 400 Millionen Euro später doch noch die Staatsoper unter den Nagel reißen? Sind die Philharmoniker eigentlich Teil der Hauptstadtkultur und dienen vielleicht auch dem Bund als Aushängeschild? Oder will der Bund vielleicht die Volksbühne zum zweiten Haus der Berliner Festspiele machen? Diese Überspitzung ist Absicht, denn Sie sagen ja doch nichts dazu, weil Sie keine Grundlagen haben, auf denen Sie diesen Kulturteil des Vertrags wirksam verhandeln, egal wie relevant er für uns auch ist.
Das kulturelle Treiben in Berlin geht dankenswerterweise erst einmal ohne Grabenkämpfe um die Verteilung der Haushaltsmittel weiter, und das ist am Ende dieser Haushaltsverhandlungen auch erst einmal befreiend für uns alle. – Vielen Dank!
Vielen Dank, Kollege Magalski! – Jetzt erteile ich das Wort dem Regierenden Bürgermeister und Kultursenator. – Bitte!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Vorhin in der Generaldebatte habe ich gesagt, Kultur war und ist eine der tragenden Säulen unseres Erfolgs in Berlin. Ich glaube, dieser Doppelhaushalt macht das noch
einmal deutlich. Es ist ein deutliches Signal, dass es nicht nur dabei bleibt, dass die Kultur eine tragende Säule ist, sondern wir werden sie weiter stärken und ausbauen. Gerade in diesen Tagen sind Kunst, Kultur und Kreativität wichtiger denn je. Die Kultur prägt nicht nur unsere Stadt als multikulturelle und offene Stadt, sie zieht nicht nur Touristen und Start-ups in unsere Stadt, und sie ist nicht nur Anziehungspunkt und Treiber von wirtschaftlichem Wachstum, sondern die Kultur schafft Zusammenhalt. Sie ist ein Rahmen für Begegnung, Auseinandersetzung und auch für Kontroversen. Sie schafft aber auch eine Möglichkeit, zwischen Ankommenden und bereits hier Lebenden Verständigungsbarrieren und kulturelle Barrieren zu überwinden.
Wir werden verstärkt diejenigen unterstützen, die dieses vielfältige Berlin mit ihrer Arbeit prägen, wie zum Beispiel Shermin Langhoff am Maxim Gorki Theater oder auch Thomas Ostermeier an der Schaubühne, mit deren Tourneen genau dieses Bild Berlins in die Welt getragen wird.
Wir werden darüber hinaus Möglichkeiten schaffen, um Einrichtungen künstlerisch neu zu denken. Das ist bei Cris Dercon und der Volksbühne so. Ich bitte nach den vielen inhaltlichen Debatten, die wie dazu im Kulturausschuss und öffentlich hatten, auch einmal solchen Weiterentwicklungen eine Chance zu geben, ohne alles kaputt zu machen. Mit Ihrer Haltung – es darf sich nie etwas ändern – hätte es nie einen Castorf oder Peymann gegeben. Auch die haben irgendwann einmal mit ihren Konzepten angefangen. Es muss doch möglich sein, den Leuten, die jetzt aus der internationalen Kulturszene zu uns kommen, eine Chance zu geben als Bereicherung und auch als ein Neuanfang an etablierten Bühnen und Häusern in unserer Stadt.
Nein! – Ich will mich ganz besonders bei Frau Lange und Herr Schlede bedanken. Sie haben schon deutlich gemacht, welche finanziellen Zuwächse wir für 2016 haben, nämlich rund 7 Prozent auf 500 Millionen Euro. Im Jahr 2017 haben wir eine Steigerung um rund 10 Prozent auf 520 Millionen Euro. Das ist nur möglich mit einer breiten Unterstützung im Senat und im Parlament. Aber ich glaube, es ist auch gut angelegtes Geld.
Wir unterstützen damit vor allen Dingen die Künstlerinnen und Künstler, die noch nicht so etabliert sind. Wir schlagen Aufwüchse bei Stipendien und Preisen vor, um Künstlerinnen und Künstlern komplexe Antrags- und Abrechnungsverfahren zu ersparen. Wir kümmern uns
darum, dass die Jungen und Kreativen im wahrsten Sinne des Wortes Räume für ihre Entwicklung haben. Die Mietpreisentwicklung Berlins ist natürlich für viele ein Problem, Räume zu finden. Unser Atelierprogramm wird gestärkt und ausgebaut, aber darüber hinaus wird es – und gibt es – für die darstellende Kunst, den Tanz, die Literatur, die Musik Programme zum Ausbau und zur Sicherung der entsprechenden Arbeitsräume, die nötig sind, geben.
Die freie Szene hat bei diesen Haushaltsberatungen eine große Rolle gespielt, und ich will es doch noch einmal deutlich sagen: Fast genauso wichtig für die freie Szene wie das Ergebnis, nämlich die deutlich aufgestockte Förderung auf insgesamt 40 Millionen Euro – und das ist eine Steigerung um fast 50 Prozent –, fast genauso wichtig wie diese absoluten Zahlen ist es auch, wie wir dazu gekommen sind, wie wir das verabreden konnten, nämlich in einem beispiellosen Dialog auch mit den Vertreterinnen und Vertretern der freien Szene.
Auch wenn nicht immer jeder Anspruch befriedigt werden konnte, ist es für die freie Szene ein Riesenschritt nach vorne, den wir machen. Ich danke an der Stelle ganz herzlich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, den Aktiven der freien Szene, die das möglich gemacht haben, den Mitgliedern des Hauses, die das entsprechend unterstützt haben. Ich glaube, es ist beispielgebend für den Dialog, auch zwischen Politik und Kultur, was wir hier verabreden konnten.
Das Humboldt-Forum ist angesprochen worden. Auch da kann ich immer wieder nur anknüpfen an das, was ich schon gesagt habe: Ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir diesen Schritt gewagt und auch gesagt haben: Wir wollen hier eine aktive Rolle spielen. Wir sind auch bereit, unsere bereits formulierten Konzepte infrage zu stellen und etwas Neues zu formulieren. Aber es war mir eben zu wenig. In diesen spektakulären Bau, mit dieser spektakulären Idee, die Welt in unsere Stadt einzuladen, um mit uns zu diskutieren, nur über die Welt der Sprachen sich diesem Projekt zu nähern, dass wir unsere Geschichte im Guten wie im Schlechten zum Ausgangspunkt für Diskussionen zu nehmen, um miteinander und voneinander zu lernen, das ist der richtige Anspruch.
Ich freue mich sehr, dass wir mit Paul Spies einerseits einen erfahrenen Mann aus Amsterdam haben, der auch kommt, um unser Stadtmuseum in Ordnung zu bringen, aber auf der anderen Seite mit seiner Erfahrung als Kurator für die Eröffnungsausstellung in einer engen Verknüpfung mit der Gründungsintendanz zur Verfügung steht. Ich glaube, hier wird es eine hervorragende Synergie zwischen einerseits dem klaren Schwerpunkt für Spies, was das Märkische Museum anlangt, und anderseits dem
Wir haben mit dem Haushalt – auch das nur in aller Kürze angesprochen – auch die etablierten großen Einrichtungen besser unterstützen können, wenn man allein nur bei der Stiftung Oper und den Theatern an den Ausgleich der Tarifsteigerungen denkt. Ich will mich aber ebenfalls – nur so konnte das alles möglich werden – beim Bund bedanken, wie dieser sich engagiert: im Rahmen des Humboldt-Forums, beim Museum der Moderne, Bauhaus-Archiv, jetzt die Sanierung des Märkischen Museums und Marinehaus. Diese Beteiligung des Bundes ermöglicht es uns im Gegenzug, leichter unseren Anteil zu bewältigen – bei eingetretenen Kostensteigerungen, bei Institutionen mit großer Publikumsresonanz. Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, die Gedenkstätten, die eine große Akzeptanz haben und wunderbar angenommen werden, Topgraphie des Terrors, Gedenkstätte Hohenschönhausen: Überall da kann diese wertvolle Arbeit für Berlin und darüber hinaus unterstützt werden.
Es ist uns gelungen, auch im Bereich religiöse Vielfalt, Religionsangebot die gute Arbeit abzusichern. Es war wichtig – in schwierigen Verhandlungen konnte das gelingen, und der Chef der Senatskanzlei hat das eng begleitet –, dass wir den Religions- und Weltanschauungsunterricht – auch wieder in enger Verabredung, nicht im Konflikt, sondern im Dialog mit den Kirchen – absichern konnten, dass wir eine angemessene Grundlage für diese wichtige Arbeit der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften haben und dass wir auf der anderen Seite unseren Haushalt nicht überfordern.