Das hat man gesehen, das hat man auf der IFA gesehen, das habe ich schon gesagt, und darüber habe ich mich sehr gefreut.
Moment! Ich fange jetzt nicht an, all das vorzulesen, was dabei herausgekommen ist. Sie kennen das Internet inzwischen auch alle fast so gut wie die Piraten und wissen, dass das der Situation nicht angemessen wäre. – Ich nehme ein paar Beispiele heraus. Schön fand ich: Zum Thema BER – kein leichtes Thema für Sie – kam der Spruch, sehr treffend: Wenigstens haben Sie versucht, das Geld in Infrastruktur zu stecken und nicht in die eigenen Taschen wie Ihre Vorgänger. – Das möchte ich Ihnen mitgeben.
Ich soll Gutes aufzählen, dann bleib ich schön kurz – das war auch ein Spruch, der mit Augenzwinkern kam. Und, was ganz oft von den Leuten im Internet kam, die meinen Tweet gelesen haben: Schade, dass es so kommen musste –, weil viele Ihnen auch den Respekt für die dreizehneinhalb Jahre und vor allem für die Jahre vor dem BER-Fail schon zuschreiben wollten und es schade finden, dass es jetzt mit einem Rücktritt und in dieser schwierigen Situation passiert ist.
Nach der Logik von Frau Pop muss ich mich auch noch dafür bedanken, dass wir in das Abgeordnetenhaus eingezogen sind. Dann sind Sie auch verantwortlich für die 8,9 Prozent, die die Piraten 2011 geholt haben.
Sie haben diese Stadt geprägt. Dank Ihnen war Berlin „nicht arm, aber sexy“. Dank Ihnen war Berlin die Stadt der roten Teppiche, die Stadt des Tourismus, die Stadt der Kultur, der rauschenden Feste und Partys mit Frau Nick. Auch das hat die Stadt schöner gemacht und sie bereichert. Sie haben das Marketing mit der sympathischen Schmuddelecke Berlin – so habe ich es genannt – perfektioniert. Auch dafür bedanke ich mich.
Sie haben Berlin verändert, und Berlin hat Sie verändert. Jetzt kommen ein paar Phrasen, und insofern finde ich es auch nicht schlimm, dass die Stadt Sie am Ende doch ein bisschen eingeholt und überholt hat. Das müssen Sie sich nicht auf die Fahnen schreiben. Das passiert einfach.
Ich finde es ein bisschen schade – das hat Herr Wolf auch schon erwähnt –, dass es am Ende die Opposition war, die versucht hat, sich darum zu kümmern, Ihnen einen vernünftigen Abschied zu gewähren. Ich finde es nicht so schlimm, dass es jetzt vor dieser Kulisse passiert. Um diese Uhrzeit noch so viele Besucherinnen und Besucher hier zu haben, das passiert nicht oft. Auch das ist ein Lob an Sie. Vielleicht ist es auch ganz gut, wenn Sie an der Stelle mal mit Ihrer Rede das Putzlicht spielen. Das fand ich sehr gut.
Mich hat ein Journalist vor Kurzem gefragt – auch anlässlich Ihres Abtritts –, ob diese Stadt eigentlich regierbar sei. Ich habe spontan geantwortet: Weiß ich nicht, hat ja noch keiner versucht.
Das möchte ich an der Stelle etwas korrigieren: Ja, lieber Klaus Wowereit, Sie haben es versucht. – Danke schön!
Ganz zum Schluss: Ich muss mich nicht für immer von Ihnen verabschieden. Sie bleiben der Stadt erhalten, und Sie bleiben vor allem auch mir erhalten. Deswegen sage ich: Auf Wiedersehen vor dem Untersuchungsausschuss!
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Erklärung des Regierenden Bürgermeisters ist abgegeben und besprochen worden.
Dies war unsere heutige Tagesordnung. Ich bitte jetzt um Ihre Aufmerksamkeit. Mit Schreiben vom 12. November 2014 – wie vorhin von Herrn Wowereit dargelegt – hat der Regierende Bürgermeister seinen Rücktritt zum 11. Dezember 2014 erklärt. In der Sitzung des Ältestenrats bzw. in der ergänzenden Besprechung der Fraktionsgeschäftsführer haben die Fraktionen einvernehmlich meinem Vorschlag zugestimmt, die Plenarsitzung am 11. Dezember 2014 um 9 Uhr zu beginnen, und zwar mit dem Punkt 1 der Tagesordnung – Wahl des Regierenden Bürgermeisters. Ich wiederhole also: Die nächste, die 57. Sitzung findet am Donnerstag, dem 11. Dezember 2014 um 9 Uhr statt.
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 6. November 2014 Drucksache 17/1945
zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion Drucksache 17/0542 Neu
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 6. November 2014 Drucksache 17/1947
zum Antrag der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion Drucksache 17/1725 Neu
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 5. November 2014 Drucksache 17/1951
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 5. November 2014 Drucksache 17/1952