Haben alle Ihre Stimme abgegeben? – Ich gehe davon aus, dass jeder aufgerufen worden ist und seine Stimme abgegeben hat. Der Wahlgang wird geschlossen. Ich bitte um Auszählung. Die Sitzung wird unterbrochen.
Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen die Abstimmungsergebnisse bekannt, und zwar in der Reihenfolge der Vorschläge nach Fraktionsstärke. Für Herrn Andreas Gram von der CDUFraktion: erforderliche Ja-Stimmen: 75, abgegebene Stimmen: 148, Ja-Stimmen: 108, Nein-Stimmen: 26, Enthaltungen: 14. Herr Abgeordneter Andreas Gram ist damit mit der erforderlichen Stimmenzahl gewählt.
Bitte schön! – Dann sind Sie ordnungsgemäß gewählter Vizepräsident dieses Hauses. Herzlichen Glückwunsch!
Dann kommen wir zur Wahl von Frau Anja Schillhaneck: erforderliche Ja-Stimmenanzahl: 75, abgegebene Stimmen: 148, Ja-Stimmen: 116, Nein-Stimmen: 25, Enthaltungen: 7. Frau Abgeordnete Anja Schillhaneck ist damit mit der erforderlichen Stimmenzahl gewählt.
Dann gratuliere ich auch Ihnen als neugewählte Vizepräsidentin dieses Hauses. Herzlichen Glückwunsch! Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen beiden.
Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass das Präsidium des Abgeordnetenhauses einschließlich des Präsidenten und der zwei Vizepräsidenten in der 17. Wahlperiode aus 15 Mitgliedern bestehen soll. Wer diesem Vorschlag gemäß Drucksache 17/0004 seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Gibt es Gegenstimmen? – Nein! Enthaltungen? – Auch nicht! Dann haben wir das einstimmig so beschlossen.
Nach dem d’hondtschen Höchstzahlverfahren stehen der SPD vier weitere Mitglieder zu, der Fraktion der CDU drei, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei, der Fraktion Die Linke zwei und der Piratenfraktion ein Mitglied.
Von der Fraktion der SPD wurden vorgeschlagen: Frau Ellen Haußdörfer, Herr Andy Jauch, Herr Rainer-Michael Lehmann, Frau Karin Seidel-Kalmutzki.
Von der Fraktion der CDU wurden vorgeschlagen: Herr Dr. Robbin Juhnke, Frau Cornelia Seibeld, Frau Monika Thamm.
Von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurden vorgeschlagen: Frau Claudia Hämmerling, Frau Clara Herrmann.
Wir haben verabredet – und ich denke, dass das Ihre Zustimmung finden wird –, über die gesamte Liste gemeinsam abzustimmen, und zwar in einfacher Abstimmung durch Handaufheben gemäß § 74 Abs. 1 Satz 1 unserer Geschäftsordnung. – Dazu höre ich keinen Widerspruch.
Wer die Genannten wählen möchte, den bitte ich nunmehr um das Handzeichen. – Danke schön! Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit sind die Kolleginnen und Kollegen alle gewählt. Ich wünsche allen eine gute Arbeit im Präsidium des Abgeordnetenhauses. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit allen Gewählten.
Nun danke ich den vier jüngsten Abgeordneten – Frau Susanne Graf, Herrn Heiko Herberg, Herrn Joschka Langenbrinck und Frau Clara Herrmann – sowie Herrn Simon Weiß und Herrn Christopher Lauer, dass Sie so vortrefflich als Beisitzer Ihres Amtes gewirkt und das Parlament vorangebracht haben. Herzlichen Dank!
Dann bitte ich die Abgeordneten Andy Jauch und Claudia Hämmerling, als Beisitzer neben mir Platz zu nehmen, damit wir in der Tagesordnung fortfahren können.
Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass der Ältestenrat des Abgeordnetenhauses einschließlich des Präsidenten und der zwei Vizepräsidenten in der 17. Wahlperiode aus 15 Mitgliedern bestehen soll. Wer gemäß diesem Vorschlag, Drucksache 17/0005, den Ältestenrat mit 15 Mitgliedern einsetzen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön! Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen sehe ich auch nicht. Dann ist das auch einstimmig so beschlossen.
Nach dem d’hondtschen Höchstzahlverfahren stehen der SPD vier weitere Mitglieder zu, der Fraktion der CDU drei, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei weitere Mitglieder, der Fraktion Die Linke zwei und der Piratenfraktion ein Mitglied. Ich bitte die Fraktionen, mir die Mitglieder des Ältestenrats namentlich zu benennen.
Damit sind wir am Ende der Tagesordnung unserer 1. Sitzung des Abgeordnetenhauses der 17. Wahlperiode. Die nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses findet am Donnerstag, dem 10. November 2011 um 13 Uhr statt.
Die Sitzung ist geschlossen. – Ich wünschen Ihnen einen guten Heimweg bzw. noch einen erfolgreichen Arbeitstag!
Gemäß Artikel 41 Abs. 2 der Verfassung von Berlin in Verbindung mit § 11 Satz 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin ist zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin gewählt worden:
Gemäß Artikel 41 Abs. 2 der Verfassung von Berlin in Verbindung mit § 11 Satz 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin ist zum Vizepräsidenten/ zur Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin gewählt worden:
Gemäß Artikel 41 Abs. 2 der Verfassung von Berlin sind zu Beisitzern im Präsidium des Abgeordnetenhauses von Berlin gewählt worden: