Lfd. Nr. 11: Erste Lesung
Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Weiterbildung von Ärzten, Zahnärzten, Tierärzten und Apothekern
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/3994
Vertrauensleute und Vertreter für den bei dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
(Der Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Immunität und Geschäftsordnung wird gemäß § 23 Abs. 2 FGO bestellt, selbst die Wahl durchzuführen.)
Lfd. Nr. 13: Beschlussempfehlungen
Studienplätze für Berlin – Ausbau der privaten Hochschullandschaft vorantreiben
Beschlussempfehlungen WissForsch und Haupt Drs 16/3918 Antrag der FDP Drs 16/3757
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 14: Beschlussempfehlung
Schluss mit den geheimen Verkaufsverhandlungen – Offenlegung aller Verkaufsangebote und Absprachen
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/3921 Antrag der Grünen Drs 16/3874
Lfd. Nr. 16 a: Beschlussempfehlung
Kein Umzug der jugendlichen Drogenstraftäter nach Lichtenrade – Kosten in Millionenhöhe sparen und Anwohnerinnen und Anwohner schützen!
Beschlussempfehlung Recht Drs 16/3947 Antrag der CDU Drs 16/3869
Lfd. Nr. 16 b: Beschlussempfehlung
Kein Drogenvollzug in Lichtenrade – endlich vernünftiges Gesamtkonzept für den Berliner Strafvollzug vorlegen!
Beschlussempfehlung Recht Drs 16/3948 Antrag der FDP Drs 16/3864
Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlung
Ausbildung in der Pflege fördern – einjährige Pflegeassistentenzausbildung auch in Berlin ermöglichen!
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/3951 Antrag der FDP Drs 16/3283
mehrheitlich gegen Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Informationsgrundlagen für kultursensible Pflege schaffen
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/3952 Antrag der Grünen Drs 16/0839
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung
Verschiebung des Baus des Humboldt-Forums für die bauliche und inhaltliche Weiterentwicklung des Konzeptes nutzen
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3962 Entschließungsantrag der Grünen Drs 16/3374
mehrheitlich gegen Grüne bei einer Enthaltung der Linksfraktion auch mit geändertem Berichtsdatum „31. Mai 2011“ abgelehnt
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
Kundenmonitoring bei den BBB einführen!
Beschlussempfehlung Sport Drs 16/3964 Antrag der CDU Drs 16/3858
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung
Bäder endlich offen halten, Herr Senator!
Beschlussempfehlung Sport Drs 16/3965 Antrag der CDU Drs 16/3274
mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung
Zuwendungschaos – der Senat muss handeln statt Ausreden suchen!
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/3966 Antrag der FDP Drs 16/3866
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlung