mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 29 b: Beschlussempfehlung
Starke Bezirke für Berlin II: Status der Bezirksamtsmitglieder ändern
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/3502 Antrag der Grünen Drs 16/2499
mehrheitlich gegen Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 30: Beschlussempfehlung
Gebührenordnung für Schornsteinfegerleistungen überprüfen – Kosten senken und transparente Gebührenverzeichnisse einführen
Beschlussempfehlung BauWohn Drs 16/3505 Antrag der FDP Drs 16/2054
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 31: Beschlussempfehlung
Keine Verschrottung der DDR-Ausstellung auf dem Alexanderplatz
Beschlussempfehlung Kult Drs 16/3522 Antrag der CDU Drs 16/3492
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Ökologischen Vorteil der Energiesparlampen nicht gefährden
Antrag der Grünen Drs 16/3518
Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin – Wahl des Regierenden Bürgermeisters
Antrag der SPD, der Grünen, der Linksfraktion und der FDP Drs 16/3519
Finanzämter durch Leistungsvergleiche effizienter gestalten
Antrag der FDP Drs 16/3528
Mehr Sicherheit auf dem Schulweg
Antrag der FDP Drs 16/3529
an StadtVerk (f) und BildJugFam
Lfd. Nr. 40 a: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2009
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/3467
Lfd. Nr. 40 b: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2009 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/3470
Lfd. Nr. 41 a: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Allee der Kosmonauten 17 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Lichtenberg-Nord, zwecks Veräußerung
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/3469
an Sport (f), StadtVerk und Haupt
Lfd. Nr. 41 b: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der öffentlichen Sportflächen, Rüdigerstraße 76 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Lichtenberg, zwecks Vergabe des Standortes in Erbpacht an einen privaten Schulträgerverein
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/3509
an Sport (f), StadtVerk und Haupt
Lfd. Nr. 42: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Entwurf des Bebauungsplans 3 - 9 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/3476
vorab an BauWohn und Haupt
Beschlüsse des Abgeordnetenhauses