Berliner Gesetz zur Ausführung des Umweltschadensgesetzes
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/3525
Lfd. Nr. 17 a: Beschlussempfehlung
Ganz Berlin eine Werbefläche? Konzept zur Steuerung der Großflächenwerbung im öffentlichen Raum
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3479 Antrag der Grünen Drs 16/1118
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 17 b: Beschlussempfehlung
Konzept für ein schöneres Stadtbild
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3480 Antrag der CDU Drs 16/0584
mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung Grüne auch mit geändertem Berichtsdatum „30. 11. 2010“ abgelehnt
Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung
East-Side-Gallery sichtbar machen und vor Kiezscharlatanen schützen!
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3482 Antrag der CDU Drs 16/2967
mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Ungleichbehandlung von Kindern beenden – Kinderzuschlagsempfänger in den Berechtigtenkreis für den Berlinpass aufnehmen
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/3483 Antrag der CDU Drs 16/2601
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
Fachkräftestudie für Berlin – Ausbildung und Beschäftigung im Bereich der Pflege – in Auftrag geben!
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/3484 Antrag der CDU Drs 16/3316
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung
Ausgabe des „Berlinpasses“ vereinfachen!
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/3485 Antrag der Grünen Drs 16/2684
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 23 a: Beschlussempfehlung
Mehr Berlin in Europa – mehr Europa in Berlin (III): EU-Forderungen für Wachstum und Arbeitsplätze umsetzen
Beschlussempfehlung EuroBundMedienBerlBra Drs 16/3486 Antrag der FDP Drs 16/2273
mehrheitlich gegen FDP bei Enthaltung CDU abgelehnt
Mehr Berlin in Europa – mehr Europa in Berlin (VI): Entwicklungszusammenarbeit in den Berliner Städtepartnerschaften stärken
Antrag der FDP Drs 16/3530
Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlung
Kompetenzen für eigenverantwortliche Mediennutzung gezielt stärken – integriertes Konzept „Medienführerschein“ vorlegen
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/3487 Antrag der FDP Drs 16/3012
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung
Reorganisation der Bearbeitung von Beihilfeanträgen
Beschlussempfehlungen InnSichO und Haupt Drs 16/3491 Antrag der CDU Drs 16/3206
mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 28: Beschlussempfehlung
Wirksame Prävention und Intervention gegen Kinder- und Jugendkriminalität (II) – Statistik über Kinder- und Jugendhilfemaßnahmen
Beschlussempfehlung Recht Drs 16/3499 Antrag der FDP Drs 16/1975
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne auch mit Änderung abgelehnt
Lfd. Nr. 29 a: Beschlussempfehlung
Starke Bezirke für Berlin I: bezirkliche Aufgaben gesetzlich festschreiben
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/3501 Antrag der Grünen Drs 16/2498
mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt