Wichtig ist eine intelligente Polizeiarbeit. Kein einfaches Draufhauen, sondern gezieltes Eingreifen sowie gut durchdachte Präventionsarbeit – das ist gefragt. Eine Polizeiarbeit, wie sie im Land Berlin in den letzten fünf Jahren eingeführt wurde!
Es geht um das Prinzip, wie wir Sicherheitspolitik machen. Das gilt an diesem Punkt in allen Bereichen gleich, Herr Ratzmann! – An diesem Beispiel kann man das gut deutlich machen: Es gab Steinwürfe, und in der Vergangenheit gab es dann unterschiedliche Reaktionen der Polizei. Anfangs bestand die Reaktion darin, die gesamte Straße zu räumen, und auch alle, die friedlich am Straßenrand standen, bekamen mit dem Knüppel oder mit dem Wasserwerfer etwas drüber. Sie werden damit eher zusätzlich fanatisiert und auf die Seite derer getrieben, die dort vor Ort Straftaten begehen.
Dann gab es die Gegenreaktionen: Überhaupt kein Eingreifen der Polizei! – Das, was wir heute haben, nämlich zunächst eine ordentliche Präventionsarbeit zu machen und dann gezielt Straftäter zu ergreifen und ihrer Bestrafung zuzuführen, ist gefragt. Das ist kein blindes Draufhauen und auch kein Wegducken, sondern intelligente Sicherheitspolitik. Das gilt für den gesamten Bereich der Sicherheitspolitik.
Ich möchte noch einen anderen Punkt ansprechen, der im Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung in den letzten Monaten – oder fast Jahren, muss man sagen – immer wieder diskutiert wird: Bei vielen gibt es ein Erstaunen, dass sich unter den Attentätern bzw. Terroristen auch Menschen mit Migrationshintergrund befinden, die in dem jeweiligen Land großgeworden sind. Insbesondere nach den Anschlägen in London wurde plötzlich irritiert gefragt, wie es sein kann, dass sich Menschen, die die
Sprache des Landes, in dem sie leben, gut sprechen und die auch schon lange in dem Land leben, zu Terroristen werden. Wir hatten offensichtlich ein Bild, das eher davon geprägt war, dass islamistische Terroristen aus Ländern des Islam hier einreisen, um dann Anschläge zu begehen, und wundern uns nun erschreckt, dass Menschen, die hier großgeworden sind, solche Taten begehen.
Dann wird die Frage gestellt, ob die Integrationspolitik gescheitert ist. Ich meine, wir müssen uns in dem Zusammenhang verdeutlichen, dass Integration nicht nur eine soziale Frage ist, sondern dass sie vor allem mit Anerkennung zu tun hat. Ob Menschen sich in einer Gesellschaft als Teil der Gesellschaft fühlen, hängt mit dem Gefühl zusammen, dass sie anerkannt werden, und weniger mit der rein sozialen Lage. Es ist deshalb elementar wichtig, dass wir uns damit beschäftigen, wie wir mit dem Islam in Europa umgehen. Heute haben wir häufig eine Islamophobie, ein Gleichsetzen von Islam mit Terrorismus, und das kann nicht weiterhelfen. Es treibt Menschen eher in die Arme von Fanatikern, als dass sie sich davon fortbewegen würden.
Wir müssen uns immer wieder deutlich machen, dass die terroristischen Anschläge alle Menschen betreffen – gleich welcher Herkunft und welchen Glaubens. Die täglichen Meldungen aus dem Irak belegen, dass die große Anzahl von Opfern islamistischer Terroristen unter Muslimen und nicht unter anderen Menschen zu finden ist. Das macht deutlich, dass hier eine Religion von fanatisierten Menschen missbraucht wird. Dem müssen wir begegnen – so, wie ich es beschrieben habe –, aber wir müssen sehr genau aufpassen, wie wir mit den vielen Tausend und Millionen von friedlich lebenden Muslimen in unserem Land umgehen.
[Beifall bei der SPD und der Linksfraktion – Vereinzelter Beifall bei den Grünen – Mario Czaja (CDU): Das ist ja sehr aktuell!]
Gefragt ist also kein panischer Aktionismus von Politikern, sondern eine intelligente, nüchterne Sicherheitspolitik. Denn Terroristen können unseren demokratischen Rechtsstaat nicht zerstören.
Das können wir allenfalls selbst machen. Deshalb lassen Sie uns gemeinsam eine Weiterentwicklung einer intelligenten Sicherheitspolitik betreiben. Darum bitte ich Sie hier in diesem Haus. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir debattieren heute einen Antrag der Regierungsfraktionen über das
Thema „Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität in Berlin“. Herr Kollege Kleineidam, mir scheint, dass Sie bei einem Großteil Ihrer Rede ein Stück weit die Ebenen verwechselt haben. Nun gut!
Gestern ließ der Parlamentspräsident dieses Hauses verbreiten, der eigentliche Anlass für die Debatte wäre der Anstieg der Jugendkriminalität und der Umgang mit Intensivstraftätern. Unter dem Eindruck der vernichtenden Presseberichterstattung der letzten Tage und Wochen will die Linkskoalition oder wollte – so hat es sich angekündigt – noch schnell ein Thema auf die Tagesordnung hieven, das sie in der Vergangenheit beschönigt oder ganz ignoriert hat. Richtig ist, dass die Menschen in Teilen unserer Stadt durch Pöbeleien, Raub, Erpressung, Messerstechereien und andere Gewalttätigkeiten terrorisiert werden, dass Jugendbanden ganze Viertel in Angst und Schrecken versetzen, aber Aktuelle Stunden helfen bei der Bekämpfung dieser Gewaltphänomene nicht. Warum Sie heute über dieses Thema debattieren wollen, bei dem Sie wie auf keinem zweiten Gebiet versagt haben, erschließt sich mir weder aus der Begründung der Kollegin Hertel noch bei dem eben Gesagten des Kollegen Kleineidam.
Wo immer man hinsieht, die halbherzige Linie dieses Senats zeigt furchtbare Auswirkungen. Die Stadt gerät in Teilbereichen geradezu aus den Fugen. Das fängt in den sogenannten Problemkiezen an und endet bei der Jugendkriminalität, deren Brutalität stetig an Fahrt gewinnt. Hinzu kommen die Folgen Ihrer gescheiterten Integrationspolitik. Also hören Sie auf, unsere Bürger in vermeintlicher Sicherheit zu wiegen. Beenden Sie Ihre Politik des Wegschauens und des Duldens!
Herr Senator Körting! Sie spielen sich gerne in den Medien als Law-and-order-Mann auf, als der schwarze Sheriff im tiefroten Senat, aber von dieser Rolle sind Sie meilenweit entfernt.
In einigen Bezirken der Stadt liegt der Anteil der Gewalttäter nichtdeutscher Herkunft bei 80 % und mehr, und Sie waren es, Sie haben angekündigt, bei kriminellen Ausländern kompromisslos durchzugreifen und alle ausländerrechtlichen Mittel auszuschöpfen. Die Realität sieht jedoch anders aus. Die Gewaltkriminalität von Tätern nichtdeutscher Herkunft steigt signifikant an, aber die Zahl der Abschiebungen und anderer ausländerrechtlicher Sanktionen nimmt deutlich ab. Natürlich lässt sich das Gewaltphänomen nicht auf Täter nichtdeutscher Herkunft reduzieren, aber die Entwicklung in diesem Bereich steht exemplarisch dafür, dass Sie untätig bleiben und sich in keiner Weise an Ihre Ankündigungen gebunden fühlen. Sie sind deshalb kein schwarzer Sheriff, sondern lediglich ein vollmundiger Ankündigungssenator.
Ich sage: Wer Recht bricht und sich damit gegen die Werteordnung unserer Gesellschaft stellt, muss mit konse
quenter Verfolgung und harter Bestrafung rechnen. Machen auch Sie sich diese Haltung endlich zu eigen!
Sicherheit braucht Strukturen. Der Garant der Sicherheit in unserer Stadt sind die Sicherheitsbehörden. In erster Linie Polizei und Justiz. Ihnen gilt unser Dank dafür, dass sie trotz der mangelhaften Arbeitsbedingungen in unserer Stadt mit großem Einsatz ihre Pflicht erfüllen.
Dennoch hat sich die Sicherheitslage in Berlin in den Jahren rot-roter Regierungsverantwortung nicht verbessert – im Gegenteil. Die Berliner Polizei durchlebt schwierige Zeiten. Es fehlt nahezu an allem, sowohl die sachliche als auch die personelle Ausstattung unserer Polizei ist schlecht. Beispielhaft will ich Ihnen noch einmal die Zahlen – die Sie kennen – zur Personalstärke in Erinnerung rufen: 2001 versahen rund 17 400 Kräfte im Polizeivollzug ihren Dienst, 2005 waren es nur noch rund 16 100. Das ist in nur vier Jahren rot-roter Regierungsverantwortung ein Aderlass von 1 300 Polizisten. Ein solcher Raubbau sucht bundesweit seinesgleichen, und es kommt hinzu, dass der Abbau auch im Jahr 2006 fortgesetzt wurde.
Die Antwort auf die Sicherheitsprobleme unserer Stadt geben Sie dann folgendermaßen: Sie und Ihr Polizeipräsident bereiten in diesen Tagen nämlich die nächsten Abschnittsschließungen und den Abbau weiterer Einsatzhundertschaften vor. Die Schlagkraft und die Reichweite der Polizei werden also weiter ausgehöhlt, und gleichzeitig versuchen Sie, die Bevölkerung ruhigzustellen und verweisen auf die polizeiliche Kriminalstatistik. Die Zahl der Straftaten gehe angeblich zurück, und die Gefährdung der Bevölkerung nehme ab. Sie wissen alle – fast alle –, dass das nicht den Tatsachen entspricht, denn mit jedem eingesparten Polizeibeamten geht ein Stück Sicherheit in Berlin verloren. Mit jedem fehlenden Polizeibeamten sinkt für Straftäter in unserer Stadt das Risiko, entdeckt zu werden. Nicht die Kriminalität sinkt also, sondern die Zahl der festgestellten Straftaten und damit das Risiko, strafrechtlich belangt zu werden. Es ist deshalb geradezu grotesk zu behaupten, dass sich trotz des Personalrückgangs bei der Polizei die Sicherheitslage unserer Stadt verbessere. Sie handeln nach dem Motto: Kriminalität, die nicht aufgenommen wird, Kriminalität, die Sie nicht wahrnehmen, gibt es nicht. Diese Verdrängung der Realität ist unverantwortlich, und deshalb appelliere ich an Sie, bei der nächsten Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalstatistik nicht wieder eine Sicherheitslage zu verkaufen, die viele Berlinerinnen und Berliner offensichtlich nicht mit ihrer Lebenswirklichkeit verbinden.
Das eigentliche Thema der Aktuellen Stunde ist heute die Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität. Was für die Bekämpfung der allgemeinen Kriminalität gilt, gilt hier natürlich in besonderem Maße. Kriminalitätsstrukturen sind vergleichsweise komplexer, eine effektive Bekämpfung deshalb personalintensiver. Die Debatte der Terrorismusbekämpfung aber mit der Bekämpfung der organisierten Kriminalität zu verbinden, halte ich für
schwierig und im Ergebnis für nicht zielführend. Zwar gibt es diverse Verbindungen, im Grunde aber sind das eher zwei vollkommen getrennte Themenfelder. Allerdings stellt sich schon die Frage an die Koalition, warum Sie hier eine Aktuelle Stunde beantragen, obwohl Sie, Herr Senator, nicht einmal uns, dem Parlament, den aktuellen OK-Lagebericht, der gemeinsam mit Polizei und Justiz erarbeitet wurde, vorgestellt haben. – Wenn wir beim Thema bleiben, zählt dazu unveränderlich – ich wiederhole mich –, dass es im Bereich der Sicherheit an allen Ecken und Enden fehlt, vor allem an Personal und Geld. Ich höre schon, Herr Senator, wie Sie nachher sagen und versuchen werden, uns das Kunststück zu erläutern, dass mit weniger Mitteln und weniger Personal mehr Sicherheit gewährleistet werden kann. Herr Senator, Sie wissen so gut wie ich, dass das nicht stimmt, weil diese Rechnung niemals aufgehen kann. Deshalb bleibt es für mich und meine Fraktion dabei: Die Gewährleistung der inneren Sicherheit ist staatliche Kernaufgabe und entzieht sich aufgrund ihrer existenziellen Bedeutung ab einem bestimmten Ausgabenniveau weiteren Einsparungen. Dieses Niveau haben Sie in Berlin längst unterschritten.
Wenn Sie die freiheitliche Ordnung unseres Landes bewahren wollen – worüber wir uns hoffentlich alle in diesem Hause einig sind –, dann muss der freiheitliche Rechtsstaat in der Lage sein, den Bürgerinnen und Bürgern ein hinreichendes Maß an Sicherheit zu gewährleisten, sonst wird diese freiheitliche Ordnung zerstört. Wer das untergräbt und dafür die notwendigen Mittel verweigert, gefährdet am Ende die Freiheit. Wenn wir den Kampf gegen den Extremismus links oder rechts ernst nehmen, darf der Staat kein Nachtwächterstaat sein, sondern muss in der Lage sein, das Menschenmögliche in einer sich verändernden Welt von Bedrohungen zu tun.
Im Übrigen ist es gar nicht immer eine Frage des fehlenden Geldes, wie Sie oft behaupten, vielmehr habe ich bei diesem rot-roten Senat häufig den Eindruck, dass es schon am politischen Willen für eine effektivere Kriminalitätsbekämpfung fehlt. Das wird immer dann deutlich, Herr Senator, wenn wir über die Ausweitung polizeilicher Befugnisse sprechen. Hier wäre viel möglich, ohne auch nur einen Cent oder auch nur wenige Euros aufzuwenden. Aber immer noch ist Berlin ein Ort, wo Videoüberwachung gefährlicher Orte nicht möglich ist, der finale Rettungsschuss nach wie vor nicht geregelt ist und die sogenannte Rasterfahndung ebenfalls nicht möglich ist. Die Liste der Verfehlungen unter Rot-Rot ist viel zu lang, um sie hier insgesamt aufzuzählen.
Die Verweigerung, der Hauptstadtpolizei die Befugnisse zu geben, kommentiert sich auch in dieser Aktuellen Stunde ganz von selbst, und deshalb sage ich: Berlin kann sich im Jahre 2007 den Laisser-faire-Stil des rot-roten Senats in Sachen Sicherheit nicht mehr leisten, denn bis zum heutigen Tag ist die deutsche Hauptstadt von einem blutigen terroristischen Anschlag größeren Ausmaßes verschont geblieben. Es ist angesichts der allgemeinen Ge
fährdungslage ein großes Glück, ein Verdienst der Politik von Rot-Rot ist es jedenfalls nicht. Dass die aktuelle Gefährdungslage nach übereinstimmenden Expertenaussagen weiterhin groß ist, zeigen unter anderem auch die Anschläge in Madrid und London, und die machen deutlich, dass der transnationale islamistische Terrorismus Europa konkret bedroht. Auch in Deutschland gab es Anschläge, die nur knapp scheiterten. Ich erinnere an die fehlgeschlagenen Sprengstoffanschläge in Koblenz und Hamm.
Ich erinnere an Osnabrück, wo ein Iraker festgenommen worden ist, bei dem Videobotschaften von Osama bin Laden, al-Saveri und Mussab al-Sarkawi gefunden worden sind, die über das Internet verbreitet wurden und somit der Terrorismus von al-Qaida unterstützt wurde. Allein diese Aufzählung zeigt das Ausmaß der aktuellen Bedrohung auch in Deutschland. Niemand wird ernsthaft behaupten, Berlin sei weniger gefährdet als Osnabrück, Hamm oder Koblenz. Herr Körting, nicht einmal Sie würden sich das trauen – wie auch, angesichts der Brandanschläge letzten Tage mit mutmaßlichem Öcalan-Bezug
Wir haben – darauf ist bereits hingewiesen worden – über 5 000 extremistische Ausländer. Davon sind weit über 3 000 dem islamistischen Spektrum zuzuordnen. Über 1 500 Personen aus der Gruppe der Extremisten sind gewaltbereit. Ich sage das, um mein Unverständnis darüber zu verdeutlichen, dass der Senat Gelassenheit verströmt, denn für diese Gelassenheit gibt es keinen Grund. Es ist nicht auszudenken, wenn es eines Tages doch zu einem Anschlag oder einem Katastrophenszenario in Berlin kommt. Es stellt sich die Frage, ob Berlin darauf vorbereitet ist. Ich habe daran deutliche Zweifel und erinnere Sie alle an die Katastrophenübung „Triangel“.
Ich weiß! – Herr Senator! Berlin ist keine rosarote Wolke. Sie wissen das, Sie wissen um die Probleme, und deshalb appelliere ich an Ihr Verantwortungsgefühl und fordere Sie auf, die Strategie der Verharmlosung und Tatenlosigkeit zu beenden. Auch die Berlinerinnen und Berliner haben Anspruch darauf, sicher und angstfrei in ihrer Stadt zu leben. – Vielen Dank!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Henkel! Manchmal gibt es Phasen im Leben eines ansonsten recht lebenslustigen Linken, in deren er schlecht drauf ist.
Draußen ist das Wetter schlecht, die halbe Fraktion ist krank, man selbst ist gesundheitlich auch etwas angeschlagen, dann erhält man gute Ratschläge von Oskar Lafontaine, die meist ungebeten erteilt werden, man hat die eine oder andere kleine Zankerei mit dem Koalitionspartner oder dem Innensenator, dann jedoch halten Sie eine Rede und die Frage nach dem Sinn unseres Tuns stellt sich nicht mehr.
Das, was Sie als Philosophie der Innenpolitik der Union dargestellt haben, erbringt den Nachweis, dass Sie tatsächlich ein Standortrisiko für diese Stadt sind – und zwar für eine weltoffene und liberale Kommune.
Wir wissen sehr genau: Absolute Sicherheit gibt es nicht. Wer den Menschen vorgaukelt, der Staat könnte absolute Sicherheit garantieren, ist unredlich. Die Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus ist unverändert. Diese Botschaft auszugeben, ist wichtig, weil sie im Umkehrschluss auch bedeutet, dass es im Moment keine erkennbaren Hinweise darauf gibt, dass in Berlin konkret Anschläge geplant werden.