Lfd. Nr. 26 A a: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 5/2008 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1575 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
Lfd. Nr. 26 A b: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 12/2008 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1576 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
Lfd. Nr. 37 A: Dringlicher Antrag
Staatsopernsaal funktionsgerecht sanieren!
Antrag der Grünen Drs 16/1569
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
Antrag der CDU Drs 16/1544
Lfd. Nr. 11: Große Anfrage
Zukunft der Deutschlandhalle
Große Anfrage der CDU Drs 16/1554
Lfd. Nr. 12: Große Anfrage
Sanierung des ICC auf solider Basis durchführen
Große Anfrage der CDU Drs 16/1555
Lfd. Nr. 13: Große Anfrage
Klarheit über notwendige Schulsanierungen – Sanierungsstau an den einzelnen Berliner Schulen beziffern!
Große Anfrage der FDP Drs 16/1556
Die Fraktion der FDP beantragt die schriftliche Beantwortung.
Lfd. Nr. 14: Beschlussempfehlungen
Transparente Kosten- und Vergabestrukturen bei der Sanierung von Denkmälern und Kunstwerken durch Dritte
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/1231 Antrag der Grünen Drs 16/0223
mehrheitlich in neuer Fassung angenommen
Fachausschuss: gegen Grüne
Hauptausschuss: gegen Grüne bei Enth. CDU und FDP
Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlung
Höchste Zeit für einen Boy’s Day in Berlin
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/1469 Antrag der FDP Drs 16/1201
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlung
Damit Vision Zero keine Vision bleibt: 10 Schritte zu einem sicheren Straßenverkehr
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1512 Antrag der Grünen Drs 16/1261
mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Projekt 17 Deutsche Einheit zum Ausbau der Wasserwege qualifiziert abschließen
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1513 Antrag der Grünen Drs 16/0933