mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 16 b: Beschlussempfehlung
Pflege stärken II – Zufriedenheitsbefragung durchführen – Qualität des Pflegealltags verbessern
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/0976 Antrag der CDU Drs 16/0477
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit Änderung abgelehnt
Lfd. Nr. 16 c: Beschlussempfehlung
Pflege stärken III – Pflegeinformationen besser zugänglich machen
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/0977 Antrag der CDU Drs 16/0478
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit Änderung abgelehnt
Lfd. Nr. 19: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB
Zehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 16/0982
vorab an EuroBundMedienBerlBra (auf Antrag Linksfraktion und SPD
Mehr Wohlstand durch Wettbewerb (VII) – Gelder der Gebührenzahler in der MEAB absichern
Antrag der FDP Drs 16/0936
an WiTechFrau (f), GesUmVer und Haupt
Anreize für Gewerbeansiedlungen in den Bezirken schaffen
Antrag der CDU Drs 16/0951
Berliner Zentralflughafen nach Willy Brandt benennen!
Antrag der FDP Drs 16/0958
Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0981
vorab an BauWohn; nunmehr zusätzlich an IntArbBSoz und federführend (f)
Weniger Bürokratie und mehr Service in der Berliner Bauplanung und Stadtentwicklung (I): effiziente und transparente Landesplanung
Antrag der FDP Drs 16/0986
Auszubildende in Europa: mehr Auslandserfahrungen für Berliner Azubis durch bessere Rahmenbedingungen
Antrag der FDP Drs 16/0987
an IntArbBSoz (f), BildJugFam und EuroBundMedienBerlBra
Schutz vor gefährlichen Straftätern durch zusätzliche Qualitätsprüfung bei der Gewährung von Vollzugslockerungen erhöhen!
Antrag der CDU Drs 16/0989
Positive Vorbilder in die Schulen
Antrag der CDU Drs 16/0990
Zusammenarbeit im Sport mit Hamburg ausbauen und die Deutschlandtour des Radsports als gemeinsame Sportveranstaltung nach Hamburg und Berlin holen
Antrag der CDU Drs 16/0992
Eishockey in der Deutschlandhalle auch in 2009 bis 2011!