Kinder in den Mittelpunkt: gesundes Essen an gebundenen Ganztagsgrundschulen für alle Kinder sicherstellen
Beschlussempfehlungen BildJugFam und Haupt Drs 16/1013 Antrag der Grünen Drs 16/0577
einstimmig bei Enth. CDU und FDP mit neuem Berichtsdatum „31. Dezember 2007“ und weiterer Änderung angenommen
(bei der vorab verteilten Drucksache 16/1013 handelt es sich bei der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses bzgl. des neuen Berichtsdatums um einen Übertragungsfehler)
Lfd. Nr. 20 A: Dringliche Mitteilung – zur Kenntnisnahme –
Weiterer Umgang mit den Grundstückskauffällen nach dem Verkaufsgesetz vom März 1990 zu landeseigenen Grundstücken und Moratorium
Mitteilung – zur Kenntnisnahme – Drs 16/0913
Besprechung mit bis zu 5 Min. pro Fraktion (auf Antrag der CDU)
Lfd. Nr. 37 A: Dringlicher Antrag
Berlin braucht ein Gesamtkonzept für sexuelle Gesundheit
Antrag der Grünen Drs 16/1016
keine Beratung (Konsensliste)
Lfd. Nr. 37 B: Dringlicher Antrag
Vermittlungsausschuss anrufen – Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung stoppen!
Antrag der FDP Drs 16/1020
Beratung mit bis zu 5 Min. pro Fraktion beantragt
Antragsteller bitten um sofortige Abstimmung
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsrechts (Fünfzehntes Landesbesoldungsrechtsänderungsgesetz – 15. LBesÄndG)
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0967
an InnSichO (f), BildJugFam und Haupt
Drittes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes und zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes (3. Frakt-ÄndG)
Antrag der SPD, der CDU, der Linksfraktion, der Grünen und der FDP Drs 16/1003
Lfd. Nr. 12: Beschlussempfehlung
Weiterentwicklung des Olympiageländes
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0970 Antrag der CDU Drs 16/0487
einstimmig mit neuem Berichtsdatum „31. Dezember 2007“ angenommen
Lfd. Nr. 13 a: Beschlussempfehlungen
Duo-Bahn bei der Ausschreibung der Nord-Süd-Strecken im S-Bahnnetz berücksichtigen
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/0978 Antrag der Grünen Drs 16/0669
Fachausschuss: gegen Grüne und FDP
Hauptausschuss: gegen Grüne und FDP bei Enth. CDU
Lfd. Nr. 13 b: Beschlussempfehlung
Ausschreibung der Nord-Süd-Strecken im S-Bahnnetz vorbereiten
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0971 Antrag der Grünen Drs 16/0671
mehrheitlich gegen Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Weniger Gifttiere in privater Haltung
Beschlussempfehlung BauWohn Drs 16/0974 Antrag der CDU Drs 16/0426
einstimmig bei Enth. Grüne und FDP mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 16 a: Beschlussempfehlung
Pflege stärken I – der Senat muss jetzt mehr Verantwortung übernehmen
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/0975 Antrag der CDU Drs 16/0476
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP abgelehnt